Wien

Borrell: Iran-Verhandlungen pausieren

Irans oberster Führer Ayatollah Ali Chamenei Foto: imago images/ZUMA Wire

Wien

Borrell: Iran-Verhandlungen pausieren

Der Entwurf für ein neues Abkommen liegt bereits auf dem Tisch – jetzt werden die Gespräche aber ausgesetzt

 11.03.2022 14:32 Uhr

Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, hat am Freitag angekündigt, dass die seit elf Monaten in Wien andauernden Verhandlungen zwischen den fünf ständigen Mitgliedern im UN-Sicherheitsrat, Deutschlands und der EU mit dem Iran auf Eis gelegt würden.

Borrell schrieb auf Twitter, »externe Faktoren« seien für die Verzögerung verantwortlich. Welche er damit meinte, sagte er nicht.

JCPOA Ein im Wesentlichen ausgehandeltes Dokument liege unterschriftsreif auf dem Tisch, so der Spanier, mit dem die Rückkehr zum Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) von 2015 ermöglicht werden solle. Damals wurden dem Iran für den Verzicht auf die weitere Anreicherung von Uran Sanktionen erlassen.

2018 kündigte der damalige US-Präsident Donald Trump einseitig die Aufkündigung des Abkommens an und führte später drastische Sanktionen gegen den Iran ein, deren Aufhebung nun von seinem Nachfolger Joe Biden in Erwägung gezogen wird.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Seit mindestens zwei Jahren forciert der Iran die Uran-Anreicherung drastisch und hat damit das Abkommen gebrochen. Experten vermuten, dass Teheran schon in wenigen Monaten genug Material für den Bau einer Atombombe haben könnte.

SANKTIONEN »Eine Pause bei den #ViennaTalks ist aufgrund externer Faktoren notwendig. Ein endgültiger Text ist im Wesentlichen fertig und liegt auf dem Tisch. Als Koordinator werde ich mit meinem Team weiterhin mit allen #JCPOA-Teilnehmern und den USA in Kontakt bleiben, um die aktuelle Situation zu überwinden und das Abkommen abzuschließen«, twitterte Borrell am Freitag.

Vergangene Woche hatte Russland, das eine der Verhandlungsparteien ist, angekündigt, es wolle im Zuge eines neuen Abkommens zusätzliche Garantien erhalten, dass neue Sanktionen des Westens gegen Moskau nicht jene Bereiche betreffen, die von dem Wiener Abkommen geregelt werden. mth

Meinung

Die AfD schreckt vor nichts mehr zurück

Im Bundestag bagatellisiert die AfD sogar den Völkermord an bosnischen Muslimen 1995, um gegen Muslime in Deutschland zu hetzen

von Michael Thaidigsmann  11.07.2025

Berlin

AfD-Eklat im Bundestag bei Debatte über Völkermord

Der Bundestag unterbricht seine Haushaltsberatungen für eine Diskussion zum Gedenken an das Kriegsverbrechen in Srebrenica vor 30 Jahren. Bei AfD-Reden kommt es zum Skandal

 11.07.2025

Justiz

Berufung wegen antisemitischer Inhalte auf X zurückgewiesen

Das Landgericht hatte die Klage im Juni 2024 mit Verweis auf fehlende internationale Zuständigkeit abgewiesen

 11.07.2025

Ravensbrück

Familie von KZ-Überlebender erhält Ring zurück

Im Frühjahr war es demnach einer Freiwilligen gelungen, die Familie von Halina Kucharczyk ausfindig zu machen

 11.07.2025

Thüringen

Voigt für deutsch-israelisches Jugendwerk in Weimar

Er führe dazu Gespräche mit israelischen Partnern, die bereits Interesse an einer Ansiedlung in Thüringen signalisiert hätten

 11.07.2025

Washington D.C.

US-Behörde wartet auf Daten zu attackierten Iran-Atomanlagen

In welche Tiefen drangen die bunkerbrechenden Bomben in die iranischen Atomanlagen vor? Die für die Entwicklung der Bomben zuständige Behörde hat darauf noch keine Antwort

 11.07.2025

Sarajevo/Berlin

Rabbiner: Srebrenica-Gedenken in Deutschland besonders wichtig

8.000 Tote und eine Wunde, die nicht verheilt: Heute gedenkt die Welt der Opfer des Massakers von Srebrenica. Das liberale Judentum sieht eine gemeinsame Verantwortung - auch bei der deutschen Erinnerungskultur

 11.07.2025

Brüssel

EU baut Drohkulisse gegen Israel auf

Die EU will Israel zu einer besseren humanitären Versorgung der Menschen in Gaza drängen - und präsentiert das Inventar ihrer Daumenschrauben

 11.07.2025

Berlin

Mehr Verfahren wegen Antisemitismus eingeleitet

Die Berliner Staatsanwaltschaft bearbeitet Hunderte Fälle mit antisemitischem Hintergrund

 11.07.2025