Der Außenbeauftragte der Europäischen Union, Josep Borrell, hat am Freitag angekündigt, dass die seit elf Monaten in Wien andauernden Verhandlungen zwischen den fünf ständigen Mitgliedern im UN-Sicherheitsrat, Deutschlands und der EU mit dem Iran auf Eis gelegt würden.
Borrell schrieb auf Twitter, »externe Faktoren« seien für die Verzögerung verantwortlich. Welche er damit meinte, sagte er nicht.
JCPOA Ein im Wesentlichen ausgehandeltes Dokument liege unterschriftsreif auf dem Tisch, so der Spanier, mit dem die Rückkehr zum Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) von 2015 ermöglicht werden solle. Damals wurden dem Iran für den Verzicht auf die weitere Anreicherung von Uran Sanktionen erlassen.
2018 kündigte der damalige US-Präsident Donald Trump einseitig die Aufkündigung des Abkommens an und führte später drastische Sanktionen gegen den Iran ein, deren Aufhebung nun von seinem Nachfolger Joe Biden in Erwägung gezogen wird.
Seit mindestens zwei Jahren forciert der Iran die Uran-Anreicherung drastisch und hat damit das Abkommen gebrochen. Experten vermuten, dass Teheran schon in wenigen Monaten genug Material für den Bau einer Atombombe haben könnte.
SANKTIONEN »Eine Pause bei den #ViennaTalks ist aufgrund externer Faktoren notwendig. Ein endgültiger Text ist im Wesentlichen fertig und liegt auf dem Tisch. Als Koordinator werde ich mit meinem Team weiterhin mit allen #JCPOA-Teilnehmern und den USA in Kontakt bleiben, um die aktuelle Situation zu überwinden und das Abkommen abzuschließen«, twitterte Borrell am Freitag.
Vergangene Woche hatte Russland, das eine der Verhandlungsparteien ist, angekündigt, es wolle im Zuge eines neuen Abkommens zusätzliche Garantien erhalten, dass neue Sanktionen des Westens gegen Moskau nicht jene Bereiche betreffen, die von dem Wiener Abkommen geregelt werden. mth
