Mit Blick auf Hetze und Gewaltaufrufe in Chatgruppen nimmt das Bundeskriminalamt (BKA) den Kommunikationsdienst Telegram stärker ins Visier. »Insbesondere die Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, andere bedrohen oder sogar Mordaufrufe veröffentlichen«, erklärte BKA-Präsident Holger Münch am Mittwoch in Wiesbaden.
Zur Aufklärung solcher Straftaten hat das BKA nun eine sogenannte Taskforce eingerichtet, wie die Behörde mitteilte. »Ziel ist es, Tatverdächtige zu identifizieren und strafrechtlich zu verfolgen.« Dies geschehe in enger Abstimmung mit den Polizeien der Bundesländer und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main.
Außerdem werde künftig bei Fällen politisch motivierter Kriminalität genau hingeschaut, wie gut Telegram bei Löschungsanregungen und Bestandsdatenabfragen kooperiere, teilte das BKA mit. »Wir streben die Zusammenarbeit mit Telegram an, treffen unsere Maßnahmen aber auch, wenn Telegram nicht kooperieren sollte«, erklärte Münch.
Bundesjustizminister Marco Buschmann begrüßt es, dass das BKA Unterstützung signalisiere. »Telegram ist ja nicht nur ein Messengerdienst, sondern wirkt wie ein soziales Netzwerk, insofern sind da die Polizeien der Länder aufgerufen«, sagte der FDP-Politiker im Nachrichtensender »Welt«. »Recht gilt und Strafrecht muss auch verteidigt und durchgesetzt werden, egal wo es gebrochen wird, ob im digitalen oder im analogen Rahmen.«
Der Messengerdienst entwickelt sich nach Einschätzung der deutschen Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind laut BKA politische Amts- und Mandatsträger sowie Wissenschaftler und Mediziner, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren. dpa
