Der Bundestag will laut einem Bericht der »tageszeitung« am Freitag über die Einrichtung eines NS-Erinnerungsortes für die Opfer der NS-Besatzungspolitik in ganz Europa debattieren. Dazu liege ein Antrag von SPD und Union vor. Das Büro der SPD-Abgeordneten Marianne Schieder, die für die SPD im Kulturausschuss mit dem Thema befasst ist, bestätigte dies auf Anfrage.

»Die Bundesrepublik braucht einen Ort der Gedenkens, der Erinnerung, Information und des Dialogs über den deutschen Vernichtungskrieg, die deutsche Besatzungsherrschaft und die bisher weniger beachteten Opfergruppen«, heißt es in dem Antrag, der auch der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) vorliegt.

Das geplante »Dokumentationszentrum solle «als Ort der historischen Aufklärung» dienen. Es gehe darum, in «vergleichender europäischer Perspektive» den Charakter des Vernichtungskrieges im Osten deutlich zu machen. «Ein Dokumentationszentrum würde die Kenntnis in Deutschland etwa darüber vertiefen, in welchem Maße und welcher Weise der Zweite Weltkrieg bis heute etwa für die polnische, belarussische oder ukrainische Erinnerungskultur einen ganz wesentlichen Bezugspunkt darstellt.» Die Bundesregierung solle bis Ende 2020 einen Fahrplan für die Realisierung vorlegen.

Der federführenden Arbeitsgruppe gehört laut «tageszeitung» auch die Stiftung Denkmal der ermordeten Juden Europas an. «Es gibt keinen Zweifel, dass insbesondere die Ausmaße der Verbrechen der Nationalsozialisten im Osten und Südosten Europas leider viel zu wenig im kollektiven Bewusstsein der Deutschen verankert sind», so Schieder. «Ein geplantes Dokumentationszentrum bietet die Möglichkeit, diese Lücke in unserer Erinnerungskultur zu schließen.»

Die SPD hatte sich seit längerem für ein Dokumentationszentrum eingesetzt, war aber bei der Union auf Widerstand gestoßen. Ein Teil der Union - namentlich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, Unionfraktions-Vize Johann Wadephul und CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak - bevorzugt ein sogenanntes Polen-Denkmal, das speziell an den deutschen Überfall auf Polen 1939 und die deutsche Besatzung erinnern soll. kna