Der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker (CDU) hat ein Verbot einer für den 7. Oktober in Frankfurt am Main geplanten antiisraelischen Demonstration verlangt.
Am ersten Jahrestag der vom palästinensischen Terror begangenen Massaker in Israel soll der Protest unter dem Motto »Für ein freies Palästina - Der Sieg gehört der Gerechtigkeit!« stattfinden. Er sei von einer Privatperson für 1000 Teilnehmer angemeldet worden, erklärte ein Sprecher des Frankfurter Ordnungsamtes.
Geplant seien zwischen 17.00 und 21.00 Uhr eine Auftakt- und eine Schlusskundgebung sowie ein Demonstrationszug durch die Innenstadt. Der Sprecher sagte, die Stadt werde rechtzeitig informieren, ob sie Auflagen für die Demonstration erlasse oder sogar als letztes Mittel ein Verbot erwäge.
Becker bezeichnete die geplante Kundgebung am Jahrestag der Hamas-Gräueltaten als zutiefst antisemitische Unmenschlichkeit und absolute Provokation. »Wer den größten Massenmord an Jüdinnen und Juden seit der Schoa zum Anlass nimmt, um Hass und Hetze gegen Israel zu verbreiten, der verhöhnt die Opfer und ihre Familien. Dieser Aufmarsch von Israelhassern muss in Frankfurt verboten werden«, sagte Becker.
Der 7. Oktober müsse ein Tag des Gedenkens und der Solidarität Israels sein, kein »Freudentag der Israelfeindlichkeit und der Terrorverherrlichung«. kna/im
