Bundestag

Aydan Özoğuz kandidiert nicht mehr

Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz Foto: picture alliance / dts-Agentur

Der Skandal um ihren »This is Zionism«-Post scheint zu groß gewesen zu sein: Aydan Özoğuz (SPD) wird sich nicht noch einmal um das Amt der Bundestagsvizepräsidentin bewerben. Sie habe nicht mehr genug Rückhalt in der eigenen Fraktion, wie der »Tagesspiegel« berichtet. Özoğuz selbst, die das Amt seit 2021 innehat, reagierte auf Anfragen der Zeitung bisher nicht.

Im Oktober vergangenen Jahres hatte die Hamburger SPD-Politikerin auf ihrem Instagram-Account eine Story geteilt, dass ein Foto eines brennenden Gebäudes im Gazastreifen zeigt und dazu eine Überschrift: »This is Zionism« (zu Deutsch: »Das ist Zionismus«). Das Bild soll angeblich bei einem israelischen Angriff auf das Al-Aqsa-Krankenhaus in Gaza entstanden sein. Die Armee hatte nach eigenen Angaben dort Mitte Oktober Hamas-Ziele angegriffen.

Pikant: Der Post stammte ursprünglich von der antisemitischen Organisation »Jewish Voice for Peace«, wurde von der Bundestagsvizepräsidentin aber geteilt.

Aydan Özoğuz hatte mit ihrem Post für einen Eklat und harsche Kritik aus der eigenen Partei gesorgt. »Bilder mit eindeutig antizionistischem Inhalt zu posten, verbietet sich«, scholt damals die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD). »In diesem schwierigen Konflikt muss es darum gehen, nicht zu polarisieren, sondern differenziert auf die Lage zu blicken. Dies darf man in besonderer Weise von Mitgliedern des Präsidiums des Deutschen Bundestages erwarten.«

Lesen Sie auch

Israels Botschafter Ron Prosor warf ihr ebenfalls Einseitigkeit vor. »Frau Özoguz will ›Brücken in der Gesellschaft‹ bauen, aber im Netz macht sie Stimmung gegen den einzigen jüdischen Staat«, sagte Prosor der »Bild«-Zeitung. »Es wäre wünschenswert, wenn sie uns allen erklärt, was sie wirklich meint, wenn sie von Zionismus spricht. Nach ihren wiederholten Entgleisungen muss sie jetzt Farbe bekennen.«

Wenig später entschuldigte Özoğuz sich für den Post. »Es war falsch, diesen Beitrag zu teilen, und ich bitte um Verzeihung«, sagte sie in einer persönlichen Erklärung. ja

Leipzig

Ariowitsch-Haus von Kürzungen des Bundesprogramms betroffen: Folgen für Yad-Vashem-Projekt?

Die israelische Holocaust-Gedenkstätte will in Leipzig eine externe Bildungseinrichtung etablieren. Doch der künftige Standort bekommt Probleme

 20.11.2026

Weimar

Zusätzliche Bundesmittel für Gedenkstätte Buchenwald

Das Geld soll die Arbeit der Gedenkstätte Buchenwald und Mittelbau-Dora stärken. Weimars Oberbürgermeister Peter Kleine sieht darin auch ein wichtiges Zeichen für die Bedeutung historischer Aufarbeitung und demokratische Verantwortung

 20.11.2026

Magdeburg

Mehrheit aus AfD und BSW kontrolliert nun Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt

Künftig werden Abgeordnete von AfD und BSW den Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt kontrollieren. Der Landtag hat am Donnerstagabend deren Kandidaten in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt

 20.11.2026

New York

Hängepartie um Guterres-Nachfolge - Was droht den UN?

Die Vereinten Nationen haben den Posten ihres Chefdiplomaten ausgeschrieben. Seit Monaten ringen die Staaten im Sicherheitsrat um die Nachfolge von Guterres. Bisher ohne Erfolg. Gerät die Weltorganisation in eine Führungskrise?

 20.11.2026

Faktencheck

Joachim Gauck ein »Deutschland-Hasser«?

In sozialen Netzwerken kursiert ein Beitrag, der nahelegt: Der ehemalige Bundespräsident hasse Deutschland und sei im Auftrag »der Juden« unterwegs. Was wirklich dahintersteckt

 20.11.2026

Erfurt

Was Höcke zur AfD-Debatte über »Remigration« sagt

Auf eine Zahl Betroffener will er sich nicht festlegen, doch eine von Maximilian Krah eingebrachte Größe lehnt er ab. Wie Thüringens AfD-Rechtsaußen einen zentralen Begriff der Partei deutet

 20.11.2026

Koalitionsverhandlungen

Berliner SPD will »antipalästinensischen Rassismus« gesondert erfassen

Die Sozialdemokraten wollen einen Gedenktag für die im Gazastreifen getöteten palästinensischen Zivilisten

 20.11.2026

Hintergrund

»Myanmar hat einen Genozid begangen«

Der Internationale Gerichtshof hat erstmals einen Staat für einen Völkermord verurteilt. Auswirkungen könnte das Urteil auch auf das Genozid-Verfahren Südafrikas gegen Israel haben

von Michael Thaidigsmann  20.11.2026 Aktualisiert

Das eingeschaltete Blaulicht ist auf dem Dach von einem Einsatzfahrzeug der Polizei am 28.02.2026 bei einem Polizeieinsatz zu sehen.

Deutschland

Hessen will Abschiebungen von Schwerkriminellen erleichtern

Nach geltendem Recht verhindert eine Klage gegen eine Ausweisung in der Regel, dass die betroffene Person bis zum endgültigen Urteil abgeschoben werden kann

 20.11.2026