AfD

Ausschluss wegen Antisemitismus

Günter Weinert wies die Anschuldigungen gegen seine Person am Mittwoch zurück. Foto: imago

Wegen antisemitischer Äußerungen auf seiner Facebook-Seite hat die AfD-Gruppe in der Landschaftsversammlung Rheinland ihren Vorsitzenden Günter Weinert ausgeschlossen.

»Rassismus und Antisemitismus haben in der AfD keinen Platz«, begründen die beiden noch verbliebenen Abgeordneten der rechtspopulistischen Partei im Parlament des Landschaftsverbandes Rheinland den Ausschluss. Weinert wies die Anschuldigungen am Mittwoch zurück.

facebook Nach Angaben der AfD-Gruppe soll Weinert unter anderem einen Facebook-Post geteilt haben, in dem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Lügnerin und »zionistische Jüdin« bezeichnet wird. Weinert selbst wies die Vorwürfe zurück und sprach von Intrigen. Die Postings und Kommentierungen habe ein Unbekannter auf seiner Facebook-Seite platziert, er habe deshalb Anzeige erstattet, sagte der 74-Jährige dem Evangelischen Pressedienst (epd). Weinert ist weiterhin Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat in Neuss.

Die AfD war nach der nordrhein-westfälischen Kommunalwahl im Mai 2014 mit drei Sitzen in die Landschaftsversammlung Rheinland eingezogen. Der Landschaftsverband Rheinland ist ein Kommunalverband der rheinischen Städte und Kreise. epd

Washington

Trump widerspricht Iran: Straße von Hormus ist offen

Trotz gegenseitigen Angriffen erklärt der US-Präsident die Meerenge für offen. Die iranische Seite sieht das anders

 12.07.2026

Meinung

Das iranische Regime hat sich verkalkuliert

In Teheran glaubte man, dass US-Präsident Trump den Konflikt bis zu den Midterm-Wahlen nicht mehr eskalieren lassen würde. Doch in der amerikanischen Außenpolitik hat offenbar ein Lernprozess eingesetzt

von Michael Spaney  12.07.2026

Leipzig

Wie der MDR auf die Ankündigungen der AfD reagiert

Der MDR stellt sich auf juristische Auseinandersetzungen im Fall eines Wahlsiegs der AfD in Sachsen-Anhalt ein

von Katharina Rögner  12.07.2026

Washington

Trump-Freund und Israel-Unterstützer: Senator Lindsey Graham ist tot

Gerade hatte der US-Republikaner Graham noch Kiew besucht, im November wollte er sich erneut zur Wahl stellen. Nun ist der langjährige Senator überraschend gestorben

 12.07.2026

Meinung

Wenn die Brandmauer bröckelt

Immer öfter erlebt unser Autor, dass die rechtsextreme AfD selbst in der gesellschaftlichen Mitte verharmlost wird. Ein persönlicher Erfahrungsbericht aus Düsseldorf

von Jacques Abramowicz  12.07.2026

Interview

Karin Prien: »Würde mit Davidstern-Kette nicht in bestimmte Stadtviertel«

Die Bundesfamilienministerin (CDU) über Einsparungen in ihrem Ressort, das Programm »Demokratie leben« und ihre persönliche Betroffenheit vom wachsenden Antisemitismus in Deutschland

von Alexander Riedel, Birgit Wilke  12.07.2026

Magdeburg

Die AfD und ihr Plan für Sachsen-Anhalt

Jubel für Ulrich Siegmund, Vorwürfe gegen die CDU und ein 100-Tage-Plan mit radikalen Forderungen – was die AfD in Sachsen-Anhalt nach der Landtagswahl vorhat

von Christopher Kissmann  12.07.2026

Teheran

Iranische Tageszeitung fordert Rache – auch gegen Merz

Die iranische Zeitung »Hamshahri« ruft in einer Online-Grafik zu Vergeltung gegen westliche Politiker auf. Darunter sind auch europäische Regierungschefs abgebildet

 12.07.2026

Maskat

Oman meldet Drohnenangriffe nahe Straße von Hormus

Der Oman hat sich im Iran-Krieg um eine möglichst neutrale Haltung bemüht, wurde aber auch selbst zum Ziel von Angriffen. Jetzt meldet das Land neue Drohnenangriffe

 12.07.2026