Berlin

»Antisemitismus zielgerichteter bekämpfen«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: pr

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, hat in einem Schreiben an die Fraktionen des Deutschen Bundestages die Einsetzung eines Antisemitismusbeauftragten noch vor der Bundestagswahl im September gefordert. Zudem weist er darin auch auf die in Deutschland bislang fehlende verbindliche Antisemitismus-Definition hin.

Eine solche Definition sei für eine effektive Bekämpfung von Antisemitismus dringend erforderlich, so Schuster. »Daher sollte auch Deutschland die sogenannte ›working definition‹ der ehemaligen Europäischen Stelle zur Beobachtung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit (EUMC) annehmen. Polizei und Justiz hätten damit ein Werkzeug an der Hand, um antisemitische Straftaten konsequenter als bisher zu verfolgen und zu ahnden«, heißt es in dem am Mittwoch versandten Schreiben.

Expertenkreis Schuster verweist in seinem Brief auf den am 24. April veröffentlichten Bericht des Zweiten Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus: »Es wäre nicht hinnehmbar, wenn den neuen Antisemitismusbericht das gleiche Schicksal ereilen würde wie seinen Vorgänger – dass er mitsamt seiner Expertise und seinen Empfehlungen in der Schublade verschwindet und folgenlos bleibt.« Es sei notwendig, auf allen politischen Ebenen sowie in Schulen, Ausbildung und Integrationskursen Antisemitismus zielgerichteter zu bekämpfen.

Der Jüdischen Allgemeinen sagte der Zentralratspräsident: »Der Bundestag sollte sich noch vor der Bundestagswahl mit dem Antisemitismusbericht insgesamt befassen und durch eine Entschließung dafür Sorge tragen, dass sowohl die Antisemitismus-Definition alsbald in Deutschland angenommen wird als auch die Umsetzung der weiteren Empfehlungen des Expertenkreises angegangen wird.« ja

Behörden

Luigi Toscano: Findet die Posse um seine Einbürgerung nie ein Ende?

Der Fotograf und Filmemacher Toscano hatte die Hoffnung, endlich Deutscher zu werden. Nun gibt es wieder Probleme

 17.11.2026

Jochen Hollmann, Verfassungsschutzchef in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt

Verfassungsschutzchef: Keine Deradikalisierung bei der AfD

Jochen Hollmann sieht im Wahlsieg der AfD bei der Landtagswahleinen vorläufigen Höhepunkt der »Normalisierung des Rechtsextremismus«

 17.11.2026

Regierungsbildung in Berlin

Antrag auf Ausschluss aus Linke-Fraktion: Emde vor dem Aus?

Vanessa Emde steht wegen ihrer Äußerungen zu Israel in der Kritik und demonstrierte gegen die eigene Parteiführung. Nun handelt der Fraktionsvorstand

 17.11.2026

Dresden

Friedenspreis geht an vier Beduinen aus Israel

Die muslimischen Cousins werden für ihren Einsatz am 7. Oktober 2023 geehrt. Zudem wird erstmals ein Jugendfriedenspreis verliehen

 17.11.2026

Berlin

Neue Enthüllungen zur Neuköllner Linkspartei

Nach Informationen des »Tagesspiegels« besuchten Linken-Politiker Islamisten mit Hisbollah-Nähe

 17.11.2026

Kommentar

Wanderprediger Höcke und der Volkstrauertag

Der AfD-Mann fühlt sich mal wieder missverstanden. Dabei sprechen aus seiner Rede deutlich Militarismus, engstirniger Nationalismus und fehlgeleitetes Sendungsbewusstsein

von Steffen Alisch  17.11.2026

Deutschland

Aufruf zur Tötung von Juden: Ausweisung von Afghanen wegen islamistischer Posts ist rechtmäßig

Die Hintergründe

 17.11.2026

Thomas Berthold mit Querdenker-T-Shirt und Mikrofon

Bundespräsidenten-Wahl

Fußballweltmeister Thomas Berthold über »Schattenmänner« und Epstein

Die AfD nominiert Thomas Berthold für die Bundespräsidenten-Wahl. In früheren Interviews offenbarte der Weltmeister von 1990 seine Ansichten über angebliche Drahtzieher in der Politik und über Gesundheit

 17.11.2026 Aktualisiert

London

Wegen Siedlungsbau: London sanktioniert israelische Baufirmen

Die britische Regierung hat eine härtere Gangart gegenüber der israelischen Siedlungspolitik angekündigt. Nun folgen konkrete Schritte

 17.11.2026