Die Berliner Polizei hat für das Wochenende erneut zwei palästinensische Demonstration verboten. Es bestehe die Gefahr, dass es bei den Versammlungen unter anderem zu volksverhetzenden und antisemitischen Ausrufen sowie zu Gewalttätigkeiten kommt, teilte die Polizei am Freitag in Berlin mit.
Dabei wurde unter anderem »auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit« verwiesen.
Das Verbot betrifft die für Samstag am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor geplante »Friedenskundgebung für vertriebene Völker« sowie am Sonntag den Aufzug »Solidarität mit dem palästinensischen Volk« vom Rathaus Neukölln zum Hermannplatz. Zu beiden Veranstaltungen waren von den Anmeldern jeweils rund hundert Teilnehmer angekündigt worden.
Weiter hieß es, die Versammlungen sowie Ersatzveranstaltungen seien bis Montag »nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen - insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit« verboten worden. Bereits im April hatte die Polizei zweimal entsprechende Kundgebungen verboten. epd
