Ein AfD-Politiker in Pforzheim hat mitten im Wahlkampf antisemitische Videos auf seinem TikTok-Kanal veröffentlicht. Dort hatte der Kommunalpolitiker, der vor zwei Jahren noch zur Gemeinderatswahl angetreten ist, über 30.000 Follower. Inzwischen scheint der Kanal gelöscht. Zuerst hatte die »Pforzheimer Zeitung« über den Fall berichtet.
Die Videos, die das AfD-Mitglied vergangene Woche auf seinem Kanal hochlud, liegen der Jüdischen Allgemeinen vor. In den Clips ist der Politiker als orthodoxer Jude mit Hut, schwarzer Lockenperücke und einer Art Beketsche verkleidet, nennt sich »Aron« und imitiert einen jiddischen Akzent. Gemeinsam mit seinem Freund »Samuel«, hängt er ein AfD-Plakat aus dem aktuellen Wahlkampf an einen Mast. Darauf steht: »Dein Nachbar wählt uns auch«
Der AfD-Politiker bückt sich nach einem »Schekel«
Die Videos triefen vor Klischees über Juden: So sagen die beiden ständig »Schalom«, erklären, dass sie am Schabbat nicht arbeiten dürfen, und erzählen von Gefilte Fisch und Mazzen. In einem Clip bückt sich der verkleidete AfD-Politiker nach einem »Schekel« auf dem Bürgersteig, um ihn »in die Synagoge zu bringen«. Anschließend tanzt er zu jüdischer Musik.
Inzwischen hat die AfD in Pforzheim ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Der Politiker ist schon zuvor negativ aufgefallen: So hatte er zu einem Geflüchtetenheim kommentiert: »Raus mit die Viecher« und ein Foto gepostet, auf dem vor ihm eine Art Matte mit einem Hakenkreuz auf einem Tisch liegt. Die Jüdische Allgemeine hat den Politiker um eine Stellungnahme zu den Videos gebeten. Die Anfrage wurde nicht beantwortet.
Kein Einzelfall
Das Video ist kein Einzelfall. In der Partei gab es immer wieder Kontroversen um antisemitische Aussagen einzelner Funktionäre, auch in Baden-Württemberg. Bekannt wurde etwa der frühere Abgeordnete Wolfgang Gedeon, der in seinem Buch antisemitische Verschwörungstheorien verbreitete und damit 2016 eine schwere Krise in der Landtagsfraktion auslöste.
Auch der thüringische AfD-Politiker Björn Höcke sorgt immer wieder mit seinen geschichtsrevisionistischen Thesen für Empörung, etwa als er das Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin als »Denkmal der Schande« bezeichnete und eine »erinnerungspolitische Wende um 180 Grad« forderte. Zuletzt sorgte eine Rede von Alexander Eichwald im Stil von Adolf Hitler bei der Gründung der neuen AfD-Jugendorganisation für seinen Rauswurf. Beobachter sehen antisemitische Narrative und Verschwörungstheorien innerhalb der Partei als strukturelles Problem. ja