Berlin

»Antisemitismus darf in Deutschland keinen Platz haben«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Hass auf Israel verurteilt und die Verantwortung Deutschlands gegenüber dem jüdischen Staat unterstrichen. »In derselben Woche, in der unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger die Kerzen ihrer Chanukkia entzünden, haben auf deutschen Plätzen israelische Fahnen gebrannt. Das erschreckt mich, das entsetzt mich, aber vor allem beschämt es mich«, sagte der Bundespräsident am Freitagvormittag bei einem Empfang der israelischen Botschaft in Berlin.

Wer auf deutschen Plätzen die israelische Fahne in Brand setze, der zeige nicht nur einen unerträglichen Hass auf Israel, »sondern der versteht nicht oder respektiert nicht, was es heißt, deutsch zu sein«, so Steinmeier. Der deutsche Staat sei besonders gefordert, sich mit Klarheit zu bekennen und auch einzuschreiten, wo es notwendig ist. Die Verantwortung vor der deutschen Geschichte kenne keine Schlussstriche, »auch nicht für Nachgeborene und auch nicht für diejenigen, die später hinzugekommen sind. Sie ist unverhandelbar – für alle, die in Deutschland leben und hier leben wollen«.

JERUSALEM Dass die einseitige Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt einen Beitrag zu einem friedlicheren Nahen Osten leiste, könne man »mit guten Gründen bezweifeln«, sagte der Bundespräsident. Das habe er in einem Telefonat auch dem Präsidenten Israels, Reuven Rivlin, vermittelt. Doch eine andere politische Position in dieser Frage rechtfertige »keinen Hass auf Israel und keine Herabwürdigung unserer jüdischen Bürgerinnen und Bürger«.

Antisemitismus dürfe keinen Platz haben in dieser Bundesrepublik, sagte Steinmeier und verwies darauf, dass sich das vielfältige Gewand des Antisemitismus auch zeige, wenn Vorurteile gegenüber dem »Jüdischen« gepflegt würden oder »völkisches Gedankengut« wieder in politischen Reden auftauche. Nichts davon dürfe man in Deutschland hinnehmen. »Nur wenn Juden in Deutschland vollkommen zu Hause sind, ist diese Bundesrepublik vollkommen bei sich.«

Es sei ihm wichtig, sagte Steinmeier, an das Chanukkalicht zu erinnern, das »ein Symbol von in wunderbarer Weise erfüllten Hoffnungen« ist. Der Bundespräsident entzündete gemeinsam mit Israels Botschafter Jeremy Issacharoff drei Kerzen am Chanukkaleuchter in der Botschaft. Der Empfang war gleichzeitig Auftakt des Jubiläumsjahres »70 Jahre Staatsgründung Israel«. ddk/epd

Wien

EBU: Boykott hat keine Folgen für Finanzierung des ESC 2026

Der Gesangswettbewerb steht unter Druck. Die Boykott-Welle hat laut der Europäischen Rundfunkunion aber keine Auswirkungen auf dessen Finanzierung. Es werden aktuell rund 35 Staaten erwartet

 05.12.2025

Offenbach

Synagoge beschmiert, Kinder durch Graffiti eingeschüchtert

Rabbiner Mendel Gurewitz: »Ich war der Meinung, dass wir hier in Offenbach mehr Toleranz zwischen den unterschiedlichen Kulturen und Religionen haben als etwa in Frankfurt oder in anderen Städten.«

 05.12.2025

Gaza

Wie die Hamas Hilfsorganisationen gefügig machte

Einer Auswertung von »NGO Monitor« zufolge konnten ausländische Organisationen in Gaza nur Hilsprojekte durchführen, wenn sie sich der Kontrolle durch die Hamas unterwarfen

von Michael Thaidigsmann  05.12.2025

Washington D.C.

Trump plant Übergang in Phase II des Gaza-Abkommens

Der nächste große Schritt erfolgt dem Präsidenten zufolge schon bald. Ein »Friedensrat« soll noch vor Weihnachten präsentiert werden

 05.12.2025

Berlin

Linken-Chef empört über Merz-Reise zu Netanjahu

Jan van Aken regt sich darüber auf, dass er Bundeskanzler Ministerpräsident Netanjahu treffen wird

 05.12.2025

Köln

Trotz Kritik: Sophie von der Tann erhält Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis

»Keine Auszeichnung für Propaganda und Antisemitismus« steht während der Preisvergabe auf einem Transparent, das Demonstranten vor dem WDR-Funkhaus tragen

 05.12.2025

Genf

Entscheidung gefällt: Israel bleibt im Eurovision Song Contest

Eine Mehrheit der 56 Mitgliedsländer in der European Broadcasting Union stellte sich am Donnerstag gegen den Ausschluss Israels. Nun wollen Länder wie Irland, Spanien und die Niederlande den Musikwettbewerb boykottieren

von Michael Thaidigsmann  04.12.2025

Medien

»Die Kritik trifft mich, entbehrt aber jeder Grundlage«

Sophie von der Tann schwieg bislang zur scharfen Kritik. Doch jetzt reagiert die ARD-Journalistin auf die Vorwürfe

 04.12.2025

Karlsruhe/München

Mutmaßlicher Huthi-Terrorist angeklagt

Ein Mann soll für die Terrororganisation im Jemen gekämpft haben. Deutschlands oberste Anklagebehörde will ihn vor Gericht sehen

 04.12.2025