Berlin

Antisemitischer Al-Quds-Tag findet nicht statt

Al-Quds-Tag in Berlin (Archiv) Foto: Gregor Zielke

Der antisemitische Al-Quds-Marsch in Berlin wird dieses Jahr nicht stattfinden. Die Anmeldung für die Kundgebung wurde zurückgezogen, wie die Berliner Polizei am Mittwochnachmittag bestätigte.

Für den 8. Mai hatten unter anderem mehrere palästinensische Gruppen die israelfeindliche Veranstaltung angemeldet. Aufgrund der Corona-Pandemie wurde der Marsch bereits im vergangenen Jahr kurzfristig abgesagt.

RÜCKBLICK Der Zentralrat der Juden in Deutschland hatte Mitte dieses Monats ein Verbot des antisemitischen Marsches in Berlin gefordert. »Der Al-Quds-Tag ist von Antisemitismus und Israelhass beherrscht. Die Teilnehmer nutzen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit skrupellos aus, um ihren Hass zu verbreiten. Diesem menschenverachtenden Treiben muss endlich ein Ende gesetzt werden«, hatte Zentralratspräsident Josef Schuster im Gespräch mit dieser Zeitung betont.

»Das geänderte Versammlungsrecht in Berlin sollte ein Verbot des Al-Quds-Marsches jedoch leichter machen. Denn die Verbindung zur verbotenen Hisbollah ist offensichtlich«, so Schuster damals weiter. Innensenator Andreas Geisel solle den rechtlichen Spielraum nutzen, um ein Verbot durchzusetzen.  

Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte den Al-Quds-Tag in der Vergangenheit mehrmals als »eine der widerlichsten antisemitischen Veranstaltungen« bezeichnet.

Für den Aufzug von Israelfeinden, Antisemiten und Holocaust-Leugnern über den Kurfürstendamm waren nach Angaben der Berliner Polizei ursprünglich 2000 Teilnehmer angemeldet.

GESCHICHTE Hinter dem jährlichen »Marsch« zum Ende des Ramadans steckt nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden unter anderem die judenfeindliche schiitische Terrororganisation Hisbollah, deren Betätigung in Deutschland seit 2020 verboten ist.

Der »Al-Quds-Tag« wurde 1979 vom iranischen Revolutionsführer Ayatollah Khomeini ausgerufen. Traditionell wird an diesem Tag im Iran auf den Straßen zur »Befreiung« Jerusalems und zur Auslöschung des jüdischen Staates Israel ausgerufen. ja

Berlin

Israelis selbst schuld an Empathielosigkeit? SPD-Politiker in der Kritik

Der Sozialdemokrat Lars Castellucci machte am Samstag mit einem X-Post zum versuchten Anschlag auf ein Flugzeug mit israelischen Passagieren von sich reden. Viele sehen darin eine Täter-Opfer-Umkehrung

 05.10.2026

Berlin

Auswärtiges Amt kritisiert Menschenrechtsbeauftragten

In einer Reaktion auf einen X-Post von Bundesbildungsministerin Prien im Zusammenhang mit dem Flydubai-Flug nennt Lars Castellucci Israels Regierung rechtsradikal. Außenminister Wadephul reagiert

 05.10.2026

Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

Gutachten

Hessischer Gesetzentwurf zur Leugnung des Existenzrechts Israels verfassungskonform

Hessens Justizminister Christian Heinz: »Wir brauchen dringend eine gesetzliche Regelung.« Zentralratspräsident Josef Schuster: Die Politik steht in der Pflicht, dem Antisemitismus in seinem neuen Gewand Einhalt zu gebieten

 05.10.2026

7. Oktober

Rotes Rathaus zeigt Ausstellung zum Hamas-Überfall auf Israel

Der Überfall der Terrororganisation Hamas hat überall in Israel Spuren hinterlassen. Eine neue Berliner Ausstellung beleuchtet die Erfahrungen von Sportlern und Fans rund um den 7. Oktober 2023

 05.10.2026

Recht

Gute Absicht, falsche Umsetzung

Daniel Botmann, Geschäftsführer des Zentralrats der Juden, kritisiert den hessischen Vorschlag für eine Strafbarmachung der Leugnung des Existenzrechts Israels. Er hat aber einen Alternativvorschlag

 05.10.2026

Der Verfassungsrechtler Steffen Augsberg, Hessens Justizminister Christian Heinz (CDU), der hessische Antisemitismusbeauftragte Uwe Becker und Zentralratspräsident Josef Schuster (v.l.)

Initiative

Hessen dringt auf Strafen für Leugnung des Existenzrechts Israels

Die hessische Landesregierung dringt darauf, dass ihr Vorschlag zur Strafbarkeit israelfeindlicher Äußerungen umgesetzt wird. Die Bundesregierung bleibt aber skeptisch. Auch der Zentralrat der Juden ist nicht restlos überzeugt

 05.10.2026

Josef Schuster

Berlin

Zentralrat: Linke muss Mitglieder bei Antisemitismus ausschließen

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, äußert klare Erwartungen an die Linkspartei in Bezug auf den innerparteilichen Kampf gegen Judenhass

 05.10.2026

Magdeburg

BSW: Wählen den AfD-Kandidaten zum Landtagspräsidenten

Am Dienstag kommt der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals zusammen. Die AfD hat die Zusage des BSW für die nötigen Stimmen

 05.10.2026

Berlin

Parteien in der Hauptstadt bereiten sich auf drittes Vorgespräch vor

Nach der Abgeordnetenhauswahl setzen Linke, Grüne und SPD auf ein drittes Vorgespräch. Details bleiben geheim – und keiner weiß, wo das Ganze hinführt

 05.10.2026