AfD

»Antidemokratisch und revisionistisch«

Seit 2017 Abgeordneter des Deutschen Bundestages: der umstrittene Politiker Stephan Brandner (M.) Foto: dpa

Vor einem Gespräch mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Stefan Brandner im ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald hat die Gedenkstätte Erwartungen an den Besuch formuliert. Dem am Mittwoch geplanten einstündigen Treffen in der Verwaltung stimmte die Stiftungsleitung zu.

Bei dem Besuch werde man die Gelegenheit nutzen, »Herrn Brandner zu den geschichtsrevisionistischen und antidemokratischen Positionen in seiner Partei und seiner eigenen Haltung dazu zu befragen«, sagte der Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Volkhard Knigge, am Dienstag in Weimar. Thüringens AfD-Chef Björn Höcke hat in der Gedenkstätte Hausverbot.

»Schuldkult« Brandner, der vor seinem Einzug in den Bundestag mehrere Jahre der AfD-Fraktion im Erfurter Landtag angehörte, solle unter anderem zu »seinen diffamierenden und verächtlichmachenden Äußerungen über die Bildungsprogramme der Länder zur Stärkung der Demokratie« erklären, hieß es.

Infrage stünden auch seine Haltung zur Behauptung, in Deutschland werde ein »Schuldkult« betrieben und die Erinnerungskultur müsse um 180 Grad gewendet werden, sowie zu den Äußerungen des AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland, »Hitler und die Nazis« seien »nur einen Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte«.

Die Stiftung wolle sich zudem erkundigen, wie Brandner sich zur Beschäftigung von Mitarbeitern in der Landtagsfraktion positioniere, die in rechtsextremen Burschenschaften aktiv sind, und was er gegen die enge Zusammenarbeit von Abgeordneten und Kandidaten der Thüringer AfD mit Neonazis unternehme, hieß es weiter.

Rechtsextrem Aus Sicht der Stiftung sei »Herr Brandner Abgeordneter und Mitglied einer Partei, die ebenso wenig an der sachlichen Lösung politischer und gesellschaftlicher Probleme interessiert ist, wie an der Bewahrung und Verteidigung demokratischer Werte und Haltungen«, hieß es weiter.

Stattdessen verzerre die AfD absichtlich die Wirklichkeit, schüre bewusst und aggressiv Vorurteile und öffne sich dem Rechtsextremismus direkt oder indirekt. Gemeinsam mit den anderen KZ-Gedenkstätten in der Bundesrepublik werde man alles dafür tun, »die Ziele der AfD aufzudecken und zu durchkreuzen«, betonte Knigge.

Das Konzentrationslager Buchenwald auf dem Ettersberg bei Weimar wurde 1937 errichtet. Bis zur Befreiung am 11. April 1945 waren dort fast 280.000 Menschen inhaftiert. Die SS zwang die Häftlinge zur Arbeit für die deutsche Rüstungsindustrie. Mehr als 56.000 Menschen starben an Folter, medizinischen Experimenten und Auszehrung. Die Gedenkstätte wird jedes Jahr von rund 500.000 Menschen besucht. epd

Meinung

Wenn Nächstenliebe zynisch wird

In einer Erklärung überzieht der Weltkirchenrat Israel mit Vorwürfen, erwähnt die Hamas aber mit keinem Wort. Eine Einseitigkeit, die zum Himmel schreit

von Tobias Kühn  gestern, 16:54 Uhr

Iran

Ajatollah Chamenei droht den USA für den Fall weiterer Angriffe

Nach rund einer Woche ohne Lebenszeichen von Irans Staatsoberhaupt meldet sich dieses nun zurück. Unklarheiten gibt es weiter über die Schäden an Irans Atomanlagen

 gestern, 16:21 Uhr

Interview

Nuklearforscher: »Das iranische Atomprogramm neu aufzubauen, würde Jahre dauern«

Georg Steinhauser über die israelischen und amerikanischen Schläge gegen Atomanlagen im Iran, die Eigenschaften von Uran-235 und mögliche Szenarien für die Zukunft

von Michael Thaidigsmann  gestern, 15:47 Uhr

Luftfahrt

Irans Luftraum bleibt weitgehend gesperrt

Seit Dienstag herrscht eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran. Eine komplette Entwarnung für den Flugverkehr gibt es jedoch noch nicht

 gestern, 14:26 Uhr

Asyl

Protest gegen drohende Abschiebung von Hamza Howidy

Der Gazaner soll nach Griechenland zurückgeschickt werden, wo er erstmals Asyl beantragte. Er hat namhafte Unterstützer, die sich für seinen Verbleib in Deutschland einsetzen

von Imanuel Marcus  gestern, 09:37 Uhr

Balkan

Bosnien entschuldigt sich bei Rabbinerkonferenz

Über eine Tagung der Europäischen Rabbinerkonferenz in Sarajevo kam es zum judenfeindlichen Eklat. Mit der jetzt erfolgten Entschuldigung ist der Fall indes noch nicht bereinigt

 gestern, 09:30 Uhr

Korntal-Münchingen

Nach dem Hissen von Israel-Flaggen: Firma wird Opfer von mutmaßlicher Brandstiftung

Die Geschäftsführung will Solidarität mit dem jüdischen Staat zeigen. Nun ist sie mit einem erheblichen Feuerschaden konfrontiert

 gestern, 09:29 Uhr

Iran

Tod von Kommandeur der Revolutionsgarden bestätigt

Israel hatte General Ali Schadmani bereits vergangene Woche für tot erklärt. Nun wird auch aus Teheran sein Tod gemeldet

 gestern, 09:13 Uhr

Nahost

Pentagon und Militär äußern sich zu Angriff auf Atomanlage

Auch Tage nach den Luftangriffen ist das Ausmaß der Schäden noch unklar. Wurde das iranische Atomprogramm um Jahre oder nur Monate zurückgeworfen?

 gestern, 09:04 Uhr