Ghettorenten

Altersgelder auch für polnische Überlebende

Seit Ende April verhandelte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit dem polnischen Arbeitsministerium. Foto: dpa

Bald können auch in Polen lebende ehemalige jüdische Ghettoarbeiter die Auszahlung einer höheren Summe ihrer Rente beantragen. Darauf haben sich nach Informationen der Jüdischen Allgemeinen die Regierungen in Berlin und Warschau geeinigt.

Das vor wenigen Wochen vom Bundestag reformierte Gesetz zur Auszahlung der sogenannten Ghettorenten hatte noch einige Opfergruppen ausgespart. Die in Polen lebenden jüdischen früheren Ghettoarbeiter etwa sind nach bisheriger Rechtslage nicht von der Verbesserung der Auszahlung begünstigt, wie sie vom Zentralrat der Juden, der Claims Conference und dem Bundesverband Information & Beratung für NS-Verfolgte letztlich erfolgreich gefordert worden war.

rentenexport Ein sogenannter »Rentenexport« findet zwischen Deutschland und Polen nicht statt. Das wurde 1975 in einem bilateralen Abkommen geregelt. Jeder Staat, so wurde es da festgelegt, zahlt aus allen Zeiten den in seinem Gebiet lebenden Berechtigten eine Rente.

Für in Polen lebende Juden, die in nationalsozialistischen Ghettos gearbeitet haben, bedeutet das, dass sie ihre Rente vom polnischen Versicherungsträger erhalten – auch den Teil der Rente, der ihnen aus der Zeit zusteht, als sie in von den Deutschen eingerichteten Ghettos arbeiteten, wofür in der Regel auch die Arbeitgeber Abgaben an die deutsche Rentenkasse gezahlt hatten.

Seit Ende April verhandelte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales mit dem polnischen Arbeitsministerium. Im Ergebnis sollen nun, wie es heißt, »nach jeweils erforderlichen innerstaatlichen Konsultationen in Regierungsverhandlungen rasch Änderungen am bestehenden Sozialversicherungsabkommen« vereinbart werden.

Soll heißen: Nur wenige administrative Probleme müssen noch ausgeräumt werden, dann können die Altersgelder für jüdische Schoa-Überlebende in Polen überwiesen werden.

Berlin

Nationaler Integrationspreis verliehen

Bundeskanzlerin Merkel verurteilt beim Festakt den Anschlag in Halle als »Schande für unser Land«

 11.11.2019

Heidelberg

Zusatztermin zum »Testsamstag«

TMS am Schabbat: Universität kündigt nach Intervention des Grünen-Politikers Volker Beck Lösung an

 11.11.2019

Berlin

Eklat beim Mauerfall-Jubiläum

»Genug mit der Besatzung«: Veranstalter entschuldigen sich für antiisraelische Parole bei Live-Show

 11.11.2019

Sachsen-Anhalt

Erfahrungsaustausch mit Israel

Nach Anschlag in Halle: Ministerpräsident Haseloff will Gespräche zur besseren Identifikation von Gefährdern führen

 11.11.2019

Berlin

»Diese Verantwortung vergeht nicht«

Bundespräsident Steinmeier erinnert beim Mauerfall-Gedenken an Verfolgung und Ermordung der europäischen Juden

 09.11.2019

Bielefeld

Tausende protestieren gegen Rechtsextremismus

Rund 15.000 Menschen gingen auf die Straße

 09.11.2019