Die von US-Außenminister John Kerry mit Energie vorangetriebenen Nahost-Friedensgespräche standen schon lange wegen zu vieler objektiver Hindernisse auf tönernen Füßen. Doch die vielen europäischen »Nahostexperten« machen es sich zu leicht, wenn sie mit dem Finger auf Israels Siedlungspolitik zeigen. Wenn der Prozess scheitert, täte man gut daran, die Positionen, taktischen Schachzüge und Zwänge beider Seiten zu analysieren.
inszenierung Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wollte größtmögliche Publizität, als er am Dienstagabend im Fernsehen die Kabinettssitzung in Ramallah live übertragen ließ. Sie zeigte die einhellige Zustimmung seiner Minister und die Unterzeichnung der Aufnahmeanträge für 15 UNO-Gremien. Abbas hat sich entschieden, sich als Held und Freiheitskämpfer zu inszenieren, der Israel und den USA gleichzeitig die Stirn bietet. Das verstößt zwar gegen die Osloer Verträge und macht eine Fortsetzung des Friedensprozesses unmöglich. Aber es soll bei seiner Bevölkerung und den arabischen Brüdern ankommen.
Seit 2006 gab es in den palästinensischen Gebieten keine Wahlen mehr. Also ist Abbas formal gar nicht mehr legitimiert. Zudem sind die Palästinenser politisch und geografisch gespalten: in Gaza/Hamas und Westjordanland/Fatah. Um seine Legitimität bei den Palästinensern wiederherzustellen, benötigt Abbas solche Inszenierungen wie die vom Dienstagabend. Und diese war nichts anderes als ein politisches Selbstmordattentat mit größtmöglichem »Kollateralschaden« bei Israelis und Amerikanern.
jubel Indem Abbas den Friedensprozess scheitern ließ, wurde der Präsident ohne Wahlvolk endlich wieder einmal bejubelt. Es ist ein ähnlicher Jubel, wie er dem »Helden« zuteil wird, der sich als Selbstmordattentäter selber umbringt, um möglichst viele Juden zu töten.
Abbas war klar, dass die einzige diplomatische Lösung, die ihm diesen Applaus einbringen könnte – ein Staat Palästina, der auch Tel Aviv, Jaffa und Haifa »befreien« dürfte –, nicht zu haben ist. Nun will der 79-jährige Abbas einen Ruhm erheischen, mit dem schon Jassir Arafat als »Retter der Nation« in die Geschichte einging – obgleich er sein Land und sein Volk gezielt zerstört, zertrümmert und von einem eigenen Staat immer weiter entfernt hat. Selbstmordattentate haben bekanntlich etwas Endgültiges.
Der Autor ist freier Journalist in Israel.
