Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Dienstagnachmittag den Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, im Berliner Kanzleramt empfangen. Im Anschluss traten beide vor die Presse. Man habe sich über aktuelle bilaterale Fragen ausgetauscht, auch sei über »die jüngste Eskalation in Gaza« gesprochen worden, so Scholz. Diese Eskalation belege, dass es eine politische Lösung des Nahostkonflikts brauche, um einen langfristigen Frieden und Sicherheit für beide Seiten zu schaffen.

»MASSAKER« Abbas lobte die deutschen Positionen, die stets den gerechten Frieden anhand einer Zweistaatenlösung anstreben würden. Er sprach über die angebliche »Gewaltausübung« Israels, von 50 Massakern, die seit 1947 gegen Palästinenser ausgeübt worden seien. Wörtlich sprach er von »50 Holocausts«.

Die Aussage blieb in der Pressekonferenz unwidersprochen. Hingegen ordnete Scholz Ausführungen von Abbas ein, der zuvor auch von einem israelischen »Apartheidsystem« gesprochen hatte. Scholz sagte wörtlich: »Ich will ausdrücklich hier an dieser Stelle sagen, dass ich mir das Wort ›Apartheid‹ nicht zu eigen mache und dass ich das nicht für richtig halte für die Beschreibung der Situation.« ja