NRW-Antisemitismusbericht

315 Straftaten verzeichnet

Foto: Getty Images / istock

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat dem nordrhein-westfälischen Landtag ihren ersten Antisemitismusbericht vorgelegt. Demnach wurden im vergangenen Jahr landesweit 315 antisemitische Straftaten verzeichnet, wie die NRW-Antisemitismusbeauftragte am Donnerstag in Düsseldorf mitteilte. Das seien »315 Menschen, die Opfer von Beleidigungen, Schmähungen und Gewalt geworden sind.«

hetze Gerne hätte sie den Landtagsabgeordneten einen positiven Ausblick für das Jahr 2020 gegeben, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Doch mit der rasanten Entwicklung digitaler Kommunikation und der sozialen Medien hätten sich oft anonym verbreitete antisemitische Hetze und Hass in Köpfen festgesetzt. »Betroffene müssen sich vor Rechtsextremisten, aber auch vor dschihadistischen und salafistischen Extremisten fürchten«, so die Beauftragte.

Während der Corona-Pandemie seien zudem alte antisemitische Vorurteile zu neuen Verschwörungsmythen avanciert, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. »Der Davidstern wird von Impfgegnern und Corona-Leugnern für ihre Proteste missbraucht. Es ist unerträglich.«

Während der Corona-Pandemie seien alte antisemitische Vorurteile zu neuen Verschwörungsmythen avanciert.

Information Der Bericht mit dem Titel »Fakten, Projekte, Perspektiven« ziele auf Aufklärung, Information und Prävention, so die Politikerin. Den jüdischen Gemeinden sei zu vermitteln, dass sie Unterstützung erhalten. Notwendig seien auch Strukturveränderungen, die längerfristig dabei helfen, Antisemitismus zu bekämpfen.

Insbesondere ist laut der Beauftragten das Dunkelfeld antisemitischer Vorfälle auszuleuchten. »Mein erklärtes Ziel ist, eine Meldestelle für antisemitische Vorfälle einzurichten, die sowohl strafrechtlich relevantes wie auch unterhalb der Strafrechtsgrenze liegendes Verhalten erfasst«, betonte Leutheusser-Schnarrenberger. »Wir dürfen Judenfeinden keinen Raum geben – weder im Netz noch auf der Straße.« kna

Beirut

Unifil-Ende im Libanon: Was bleibt vom deutschen Marine-Einsatz?

Ende des Jahres läuft das Unifil-Mandat aus. Die Deutsche Marine verlässt die Küste des Libanon. Wie geht es für das Land weiter? Ein Besuch an Bord der Fregatte »Baden-Württemberg«

von Amira Rajab  16.11.2026

Berlin/Magdeburg

Gründungsmitglieder des BSW fordern Distanz zur AfD

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat das BSW mehrfach mit der AfD gestimmt. In den Reihen der Wagenknecht-Partei wächst die Sorge vor einem Ruck nach rechts

 16.11.2026

Washington D.C.

Wegen iranischer Morddrohungen: Trump-Minister leben auf Militärbasen

Während ein dritter US-Flugzeugträger im Nahen Osten eingetroffen ist, verschärft die US-Regierung ihre Sicherheitsmaßnahmen. Selbst Außenminister Rubio und Verteidigungsminister Hegseth wohnen in Kasernen

 16.11.2026

Amerikanische Marine

Berichte: Dritter US-Flugzeugträger erreicht Nahen Osten

Die »USS Theodore Roosevelt« befindet sich nun im Zuständigkeitsgebiet des US-Regionalkommandos Centcom

 16.11.2026

Spanien

Offenbar war sie zum Äußersten bereit

Bei der Durchsuchung der Wohnung einer 24-jährigen spanischen Neonazi-Aktivistin fand die Polizei auch mehrere Waffen. Seit Jahren steht Isabel Medina Peralta im Visier der Ermittler

von Michael Thaidigsmann  15.11.2026

Nürnberg

Volker Beck bleibt DIG-Präsident, Martin Hikel ist Vize

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft hat bei ihrer Hauptversammlung ihren bisherigen Präsidenten im Amt bestätigt. Zudem verabschiedete die Organisation eine »Nürnberger Erklärung«

 15.11.2026 Aktualisiert

Kommentar

Der Fan-Boy der Autokraten

Mit seinen verharmlosenden wie auch wirren Thesen zum Antisemitismus der Mullahs sorgt der »Berliner Zeitung«-Autor Florian Warweg für Irritationen. Dahinter steckt aber eine klare Agenda

von Ralf Balke  15.11.2026

Extremismus

Nach muslimischer Kritik: Bremen beendet Kampagne gegen Islamismus

Innensenatorin Eva Högl (SPD) bedauert die jüngste Initiative des Bremer Verfassungsschutzes gegen islamistische Umtriebe: Die Warnung auf einem Plakat habe viele Muslime im Land tief getroffen Die Veröffentlichung des Motivs werde beendet

 15.11.2026

Berlin

Angela Merkel verteidigt Unvereinbarkeitsbeschluss mit Linken

Mit der Linken an einen Tisch? Für die Altkanzlerin keine gute Idee. Ihre Begründung führt nach Israel

 15.11.2026