Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat dem nordrhein-westfälischen Landtag ihren ersten Antisemitismusbericht vorgelegt. Demnach wurden im vergangenen Jahr landesweit 315 antisemitische Straftaten verzeichnet, wie die NRW-Antisemitismusbeauftragte am Donnerstag in Düsseldorf mitteilte. Das seien »315 Menschen, die Opfer von Beleidigungen, Schmähungen und Gewalt geworden sind.«
hetze Gerne hätte sie den Landtagsabgeordneten einen positiven Ausblick für das Jahr 2020 gegeben, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Doch mit der rasanten Entwicklung digitaler Kommunikation und der sozialen Medien hätten sich oft anonym verbreitete antisemitische Hetze und Hass in Köpfen festgesetzt. »Betroffene müssen sich vor Rechtsextremisten, aber auch vor dschihadistischen und salafistischen Extremisten fürchten«, so die Beauftragte.
Während der Corona-Pandemie seien zudem alte antisemitische Vorurteile zu neuen Verschwörungsmythen avanciert, sagte Leutheusser-Schnarrenberger. »Der Davidstern wird von Impfgegnern und Corona-Leugnern für ihre Proteste missbraucht. Es ist unerträglich.«
Während der Corona-Pandemie seien alte antisemitische Vorurteile zu neuen Verschwörungsmythen avanciert.
Information Der Bericht mit dem Titel »Fakten, Projekte, Perspektiven« ziele auf Aufklärung, Information und Prävention, so die Politikerin. Den jüdischen Gemeinden sei zu vermitteln, dass sie Unterstützung erhalten. Notwendig seien auch Strukturveränderungen, die längerfristig dabei helfen, Antisemitismus zu bekämpfen.
Insbesondere ist laut der Beauftragten das Dunkelfeld antisemitischer Vorfälle auszuleuchten. »Mein erklärtes Ziel ist, eine Meldestelle für antisemitische Vorfälle einzurichten, die sowohl strafrechtlich relevantes wie auch unterhalb der Strafrechtsgrenze liegendes Verhalten erfasst«, betonte Leutheusser-Schnarrenberger. »Wir dürfen Judenfeinden keinen Raum geben – weder im Netz noch auf der Straße.« kna
