Ein Palästinenser bekommt die deutsche Staatsbürgerschaft. Dies könnte eine gute Nachricht sein, wenn der junge Mann namens Abdallah A. seine Einbürgerung in die Bundesrepublik nicht als Erlaubnis dafür interpretiert hätte, Frank und frei den palästinensischen Terror gegen Juden zu feiern.
Als Baby war Abdallah A. in die Bundesrepublik gekommen. Dies bedeutet, dass er an deutschen Schulen ausgebildet wurde. Dies hat offensichtlich wenig genützt. Denn nur einen Tag lang war er offiziell Deutscher, als er auf Instagram einen Post absetzte, auf dem zwei Hamas-Terroristen am Strand von Gaza zu sehen waren.
Dazu schrieb Abdallah A.: »Heros of Palestine«. Dass das Wort »Helden« auf Englisch mit einem weiteren »e«, also »Heroes«, geschrieben wird, ist hier das geringste Problem.
Weder sein Eintrag auf Instagram noch seine Teilnahme an israelfeindlichen Kundgebungen sprechen dafür, dass Abdallah A. die freiheitlich-demokratische Grundordnung verinnerlicht hat. Es handelt sich dabei um die obersten Wertprinzipien unserer Demokratie. Der Ausschluss jeder Gewalt- und Willkürherrschaft gehört ebenso dazu wie die im Grundgesetz verankerten Menschenrechte. »Die Würde des Menschen ist unantastbar«: Wer die Hamas feiert, wendet sich offenkundig dagegen.
Berlin nimmt Abdallah A. seinen deutschen Pass nach dem Instagram-Post nun wieder weg. Damit ist zwar das Problem des sich exponentiell verbreitenden Judenhasses nicht gelöst. Der Schritt der Behörden in der Hauptstadt setzt jedoch ein Zeichen und ist daher ebenso richtig wie notwendig. Die Maßnahme zeigt Herrn A., dass seine Einstellung zu Israel, Juden und Demokratie nicht geduldet werden kann – und sendet eine unmissverständliche Nachricht an andere Israelhasser: Wenn ihr den Terror gegen Juden feiert, seid ihr hier unerwünscht. Punkt.
In Berlin mag vieles nicht funktionieren, aber die Stadt hat im Fall von Abdallah A. absolut richtig gehandelt. Wir brauchen mehr von diesen Maßnahmen, da sie zu weniger Hass führen und die Gewalt gegen Juden eindämmen können, wenn sie konsequent umgesetzt werden.
Wir wollen ohne Sorge in der U8 fahren oder den Hermannplatz überqueren können, auch wenn wir etwa durch Kippot oder Davidstern-Ketten als Juden erkennbar sind. Wir wollen Ivrit sprechen dürfen, ohne zusammengeschlagen zu werden. Vor allem wollen – und müssen – wir die Demokratie und die Freiheit verteidigen.
Mit ein paar Mahnwachen, »Nie wieder!«-Beteuerungen am 9. November oder Anti-Hass-Buttons allein klappt dies nicht. Wir brauchen die Behörden. Danke, Berlin!
marcus@juedische-allgemeine.de