Sabine Brandes

Israel nach der Wahl: Chelmer Verhältnisse

Sabine Brandes Foto: privat

Sabine Brandes

Israel nach der Wahl: Chelmer Verhältnisse

Sollte es wieder keine regierungsfähige Koalition geben, müssten die Israelis im Sommer erneut wählen

von Sabine Brandes  06.04.2021 08:43 Uhr

Drei streiten um den Chefsessel, zwei trauen sich plötzlich nicht mehr, ihre Meinung zu sagen, und einer empfiehlt sich selbst als Premier, obwohl er nicht einmal sechs Prozent der Stimmen hat. Der Chef von allen sitzt am selben Tag wegen Korruption auf der Anklagebank in der Stadt, in der alles geschieht. Regierungsbildung in Israel.

Zum vierten Mal in weniger als zwei Jahren und mitten in einer Pandemie mussten die Israelis an die Urnen gehen, um anschließend von Dienern des Volkes dies serviert zu bekommen: leere Versprechen, Geschacher um Posten und Positionen, reinen Egoismus. Sollte es wieder keine regierungsfähige Koalition geben, müssten die Israelis im Sommer erneut wählen. Dann zum fünften Mal.

Schon wenige Tage nach der Stimmenauszählung ging es hauptsächlich darum, die Pfründen zu sichern.

Am Ergebnis würde auch das wahrscheinlich nichts ändern. Die jetzigen Machthaber, zutiefst zerstritten, dürften dann als Interimsregierung weitermachen. Völlig gelähmt und unfähig, Entscheidungen zu treffen. Das mag vielleicht den Politikern zugutekommen, die sich etwas länger in ihren gepolsterten Sesseln zurücklehnen können. Das Land und seine Bewohner aber wird es teuer zu stehen kommen. Besonders in einer Zeit, in der Israel eine funktionierende Regierung dringend braucht.

PATT Dabei hatten die Parteien so viel versprochen: Sie wollten das Land retten, Netanjahus »Personenkult« beenden oder in jedem Fall Neuwahlen verhindern. Alles für das Wohl des Staates. Doch schon wenige Tage nach der Auszählung war jedes Wort vergessen. Und wieder ging es hauptsächlich darum, die Pfründen zu sichern.

Dabei war das Ergebnis lange vor der Wahl klar: Pattsituation. Man hätte meinen können, dass sich die mit allen Wassern gewaschenen Profis darauf vorbereiten. Doch in Chelm macht man wohl keine Pläne. Und dabei sind wir gar nicht in dem Städtchen der jüdischen Märchen voll weiser Narren, sondern mitten in Jerusalem mit seinen gewieften Politikern. Dies ist die Wirklichkeit auf dem politischen Parkett Israels. Und die lässt niemanden mehr weise aussehen.

redaktion@juedische-allgemeine.de

Essay

Habe ich noch einen Platz in der SPD?

Der Schoaüberlebende Reinhard Schramm ist Sozialdemokrat. Doch seit dem 7. Oktober 2023 hadert er immer öfter mit seiner Partei. Nachdem führende SPD-Politiker Sanktionen gegen Israel gefordert haben, denkt er sogar über einen Austritt nach

von Reinhard Schramm  27.07.2025

Kommentar

Macron und die Palästinafrage: Durchquerung der Wüste

Viele Franzosen hat Emmanuel Macron mit seinem Kurs enttäuscht. Ständig ändert der Präsident zu wichtigen Themen seine Meinung. Auch beim Thema Nahost geht er so vor, sagt Haim Musicant

von Haim Musicant  25.07.2025

Kommentar

Unerwünscht, unsicher: Wie sich Israelis heute in Europa fühlen

Die Angriffe und Übergriffe gegen israelische Touristen mehren sich in Europa. Es steht schlecht um den Kontinent, wenn sich Juden nicht ohne Gefahr in der Öffentlichkeit zeigen können

von Alon David  24.07.2025

Meinung

Rothenburgs jüdische Geschichte ist in Gefahr

In dem bayerischen Ort wurde die mittelalterliche Synagoge freigelegt – und soll nun wieder zugeschüttet werden. Ein skandalöser Umgang mit dem historisch bedeutenden Ort

von Johannes Heil  24.07.2025

Meinung

Israel wird einseitig an den Pranger gestellt

Die SPD fordert, Deutschland solle sich dem Appell von mehr als 20 Staaten an den jüdischen Staat anschließen. Doch das Schreiben erwähnt nicht einmal die Hamas und ist auch kein adäquates Mittel der Diplomatie, meint Renée Röske

von Renée Röske  23.07.2025

Meinung

Die Europäer müssen gegenüber dem Iran Härte zeigen

Das Teheraner Regime wird in den Atomverhandlungen wie immer auf Zeit spielen. Die europäischen Staaten dürfen sich nicht austricksen lassen - und sollten die ausgesetzten Sanktionen wieder aktivieren

von Michael Spaney  22.07.2025

Meinung

Macklemores Kunstfreiheit: Den Preis zahlen die Juden

Wenig überraschend ließ der US-Rapper auch beim Deichbrand-Festival seinem Hass auf Israel freien Lauf. Die passende Rechtfertigung lieferte Meron Mendel von der Bildungsstätte Anne Frank

von Ralf Fischer  22.07.2025

Meinung

Aktivisten-Kitsch statt Kunst

Der jährliche Rundgang an der Universität der Künste geriet zur palästinabewegten Posse

von Klemens Elias Braun  22.07.2025

Meinung

Waffenstillstand in Gaza – die schlechtere Entscheidung

Mehr als 20 Staaten kritisieren Israel und fordern das Ende des Krieges. Eine Replik

von Daniel Neumann  22.07.2025