Gescheitert als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, gescheitert als Bundestagskandidat, gescheitert an sich selbst. Das ist die triste Bilanz des Hans-Georg Maaßen im ebenso tristen Januar dieses Jahres. Zum Leidwesen vieler ließ er sich 2021 in Südthüringen als Direktkandidat zur Bundestagswahl aufstellen.

Der Wahlkreis war die beiden Wahlen zuvor immer an die CDU gegangen. Doch mit Maaßen als Kandidat gewann nun mit deutlichem Abstand die SPD. Die Diskussion um Maaßens Kandidatur dürfte die Union auch bundesweit merklich Stimmen gekostet haben.

radikalisierung Vielleicht mag es diese sich verfestigende Historie des Scheiterns sein, die bei Maaßen zu einer zunehmenden Radikalisierung führt. Die Frustration über seine wachsende Bedeutungslosigkeit mag ihn zu seinen jüngsten unsäglichen Provokationen motiviert haben. Mit den neuesten Äußerungen nutzt Maaßen die widerliche Sprache von Rechtsradikalen und bedient sich plumper Verschwörungstheorien.

Noch immer giert Maaßen nach Rampenlicht und Aufmerksamkeit und nimmt dabei die Beschädigung der CDU bewusst in Kauf. Maaßens Mitgliedschaft ist mittlerweile ein massiver Schaden für diese ehrwürdige Partei, die Deutschland nach den unsäglichen Gräueltaten der Naziherrschaft und dem Menschheitsverbrechen des Holocaust auf den Weg der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit führte und mit Israel die Versöhnung suchte.

parteiaustritt Daher ist es gut und richtig, dass Mario Voigt als Thüringer Landesvorsitzender Maaßen zum Parteiaustritt aufgefordert hat. Und es ist gut und richtig, dass die Bundespartei den Ausschluss einleiten wird, sollte Maaßen nicht selbst aus der CDU austreten.

Der Fall Maaßen zeigt deutlich, wie wichtig es im Verwaltungsapparat, auch in hohen Beamtenpositionen, ist, genauestens darauf zu achten und dafür Sorge zu tragen, dass unser gemeinsames demokratisches Wertebild von den Amtsinhabern gewahrt und geachtet wird, und im Falle offensichtlicher rechts- oder linksradikaler Tendenzen sofort die Möglichkeit zu haben, die Person von ihren Ämtern zu entbinden.

Der Autor ist Anwalt und Vize-Vorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat.