Man stelle sich Portraits von Adolf Hitler mit der Forderung nach der millionenfachen Ermordung von Jüdinnen und Juden heute auf deutschen Straßen vor. Was schon beim Lesen eines solchen Gedankens erschaudern lässt und sofort das Selbstverständnis hervorruft, dass derartiges in Deutschland verboten sein müsste, findet unbegreiflicherweise mit anderen Stilmitteln Jahr für Jahr in unserem Lande statt.
Es sind die sogenannten Al-Quds-Märsche, die den Sturm auf Jerusalem, die Vernichtung Israels und damit den millionenfachen Mord an den israelischen Jüdinnen und Juden propagieren. Vom damaligen iranischen Revolutionsführer Ajatollah Khomeini 1979 ins Leben gerufen, steht dieser Tag wie kein anderer für die ultimative Auslöschung des jüdischen Staates und ist damit ein besonders abscheulicher »Festtag des israelbezogenen Antisemitismus«.
Unabhängig davon, ob die in Berlin, Frankfurt oder anderswo in Deutschland zu diesem Zweck organisierten Demonstrationen vermeintlich »ohne Zwischenfälle« verlaufen, können Versammlungen, die in diesem Geist abgehalten werden, nicht friedlich sein.
Wenn, wie zuletzt in Frankfurt, das Bildnis Khomeinis den Demonstrationszug anführt, findet zwar nicht unter dem Portrait Hitlers, jedoch unter jenem, der die Vernichtung Israels zur Staatsräson des iranischen Mullah-Regimes gemacht hat, Vernichtungswerbung gegen jüdisches Leben statt.
Al-Quds-Märsche gefährden die ohnehin bereits eingeschränkte Sicherheit für Jüdinnen und Juden in Deutschland und beschädigen die öffentliche Ordnung in ganz erheblichem Maße. Al-Quds-Demonstrationen sind moderne Auschwitz-Tage auf deutschen Straßen und damit eine Schande für unser Land.
Es braucht endlich ein gesetzliches Verbot dieser Aufmärsche, denn offensichtlich können unsere bisherigen Gesetze von Verwaltungsgerichten so weit ausgelegt werden, dass Vernichtungswerbung gegen Israel in Deutschland weiter stattfinden darf. Nein, diese Märsche stellen keine Meinungsäußerung, sondern den Aufruf zum Massenmord dar und dies sollte endlich mit den notwendigen Konsequenzen begriffen werden.
Der Autor ist Beauftragter der hessischen Landesregierung für Jüdisches Leben und den Kampf gegen den Antisemitismus.
