Selbst die größten EU-Staaten sind machtpolitisch als Einzelakteure Fliegengewichte. Deshalb ist der Vorschlag einer »echten Europäischen Armee« zunächst überzeugend. Ist mit »Europa« nur die EU gemeint und/oder alle europäischen NATO-Mitglieder? Entscheidend ist die Antwort auf die transatlantische Gretchenfrage: »Wie hältst du’s mit den USA?«
Macrons und Merkels
Vorschlag entkoppelt
uns von den USA.
Im Gegensatz zum deutsch-westeuropäischen Hauptstrom in Politik, Gesellschaft und Medien setze ich die USA nicht mit Trump gleich. Die Trumps kommen und gehen, aber die sicherheitspolitische Abhängigkeit Europas, der EU und der NATO-Mitglieder hängt auf absehbare Zeit allein von den USA ab – und nicht von den großsprecherischen Parolen europäischer Politiker. Diese verkünden seit Jahrzehnten, »mehr für die Sicherheit« tun zu wollen. Gesprochen und versprochen haben sie viel, eingehalten jedoch wenig. In diesem Punkt ist sogar Donald Trump zuzustimmen.
DROGE Dass »die« europäischen Politiker nicht »geliefert« haben, ist keineswegs in erster Linie deren Schuld. Sie und die Bürger Europas wissen: »Wenn’s hart auf hart kommt, holen die Amis für uns die Kastanien aus dem Feuer.« Das wiederum ermöglicht unser Wohlbefinden durch staatliche Sozial- und Wohlfahrtspolitik. Die ist längst Droge und Kitt europäischer Gesellschaften. Kein Politiker schafft und will eine diesbezügliche Entziehungskur. Deshalb gleicht der Vorschlag einer »echten« Europäischen Armee einer Totgeburt. So war es aus anderen Gründen 1954, so wird es wieder sein.
Vater und Mutter dieser gedanklichen »Wiederauferstehung« sind Emmanuel Macron und Angela Merkel. Beide unterstellen, unverhohlen polemisch, den USA (vor allem Trump), die Sicherheit Europas nicht mehr garantieren zu wollen. Aber jenseits der »Trumpologie«, die der Frage nachgeht, ob der Mann meint, was er sagt, irren sie. Denn geostrategisch brauchen die USA selbst ein schwaches Europa. Macrons und Merkels Vorschlag entkoppelt uns von den USA. Das gleicht sicherheitspolitischem Selbstmord. Leider hat Trump auch hier recht: Europa sollte zuerst seine NATO-Pflichten erfüllen.
Der Autor ist Historiker und lehrte an der Hochschule der Bundeswehr in München.
