Einspruch

Die Antwort der Demokraten

Ronen Steinke Foto: Peter von Felbert

Demokratie wird aus Mut gemacht. Das ist kein Kalenderspruch, sondern simple Lebenswirklichkeit. Man muss sich trauen, seine Meinung zu sagen, man muss sich trauen, sich dafür öffentlich kritisieren zu lassen.

Und zunehmend muss man auch die Stärke aufbringen, sich nicht bange machen zu lassen von Anfeindungen, wie sie nicht nur demokratische Politiker von der kommunalen Ebene an aufwärts in immer aggressiverer Form erleben, sondern auch Aktive und Engagierte in der Zivilgesellschaft. 2021 wird eine Menge von diesem Mut nötig sein.

verfassungsschutz Das politische Jahr 2021 wird damit beginnen, dass der Verfassungsschutz eine härtere Gangart gegenüber der AfD einschlägt. Diese Partei hat sich weiter radikalisiert und muss offiziell beobachtet werden, so dürfte es der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz bekannt geben.

Viel größer als der Anteil der Neovölkischen an den Sitzen ist die Aufmerksamkeit, die sie an sich reißen konnten.

Aber 2021 muss auch das Jahr werden, in dem vor allem die Wähler die AfD aus den Parlamenten hinausbefördern. 2021 ist ein Superwahljahr. Nötig ist eine große, breite Mobilisierung gegen die Blaulackierten. Es wird um eine ganze Reihe von Parlamenten gehen, in denen sich die AfD breitgemacht hat – um Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Thüringen, Sachsen-
Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und am Ende, am 26. September, um den Bundestag.

demokratie Breitgemacht im wahrsten Sinne, leider: Viel größer als der Anteil der Neovölkischen an den Sitzen ist die Aufmerksamkeit, die sie an sich reißen konnten. Kein Verfassungsschutz wird das beenden. Es wäre auch befremdlich, wenn das beste Mittel einer Demokratie gegen die zunehmend rassistischen Entscheidungen ihrer Wähler darin bestünde, Geheimagenten loszuschicken.

Nein, die Antwort muss schon von unten kommen. Auf demokratischem Wege. Und sie muss dringend kommen. Dafür braucht es nicht solche Demokraten, die selbst ein bisschen populistischer werden. Sondern solche, die darauf verzichten, sich und andere von Angst treiben zu lassen. Mut ist das Gegenprogramm.

Der Autor ist Redakteur der »Süddeutschen Zeitung«.

Nahost

Rubio: »Die Operation Gewaltiger Zorn ist abgeschlossen«

»Jetzt widmen wir uns dem Projekt Freiheit«, betont der amerikanische Außenminister

 05.05.2026

Krise

Merz schließt Minderheitsregierung und Neuwahl aus

Die schwarz-rote Regierung ist in den vergangenen Wochen im Streit versunken. Der Kanzler sieht trotzdem keine Alternative zur Zusammenarbeit mit der SPD

von Michael Fischer  05.05.2026

Bayern

14-Jähriger im Allgäu getötet - Details zu Verdächtigem werden bekannt

Ein vermisster Jugendlicher, eine Leiche und Polizeischüsse bei einer Fahndung - in Memmingen überschlagen sich die Ereignisse. Jetzt werden weitere Erkenntnisse bekannt

 05.05.2026

Berlin

Deutschland und Israel demonstrieren Einigkeit in Iran-Frage

Die Außenminister Deutschlands und Israels zeigen einen engen Schulterschluss gegen den Iran - reden aber auch kritisch miteinander

von Ulrich Steinkohl  05.05.2026

Meinung

Wir haben ein Problem – und wir müssen endlich darüber reden

Ein Weckruf über verfehlte Migration, ausländische Einflussnahme und das ohrenbetäubende Schweigen der »Progressiven«

von Jacques Abramowicz  05.05.2026 Aktualisiert

Washington D.C.

Obama kritisiert Netanjahu-Kurs und warnt vor Eskalation im Nahen Osten

Der frühere Präsident sagt, vor Jahren habe Netanjahu ihm gegenüber ähnliche Argumente für ein militärisches Vorgehen gegen den Iran vorgebracht, wie später gegenüber Trump

 05.05.2026

Abu Dhabi

Emirate melden neue Angriffe Irans

Einige Wochen lang schien sich die Lage für Anwohner in den Vereinigten Arabischen Emiraten mit Blick auf Irans Angriffe zu entspannen. Kommt es jetzt zur erneuten, größeren Eskalation?

 05.05.2026

Washington

Hegseth: »Die Waffenruhe ist nicht beendet«

Die Spannungen zwischen den USA und dem Iran haben am Montag wieder zugenommen. Ausgangspunkt war eine neue US-Initiative zur Öffnung der Straße von Hormus. Nun gibt der Pentagonchef ein Update dazu

 05.05.2026

Erinnerungsarbeit

Virtuelle Ausstellung mit NS-Zeitzeugen tourt durch Brandenburg

In der mobilen Ausstellung »In Echt?« berichten NS-Zeitzeuginnen und -zeugen von ihren Schicksalen. Die virtuelle Schau wurde 2023 in Potsdam entwickelt und tourt wieder durch Brandenburg

 05.05.2026