Einspruch

Die Antwort der Demokraten

Ronen Steinke Foto: Peter von Felbert

Demokratie wird aus Mut gemacht. Das ist kein Kalenderspruch, sondern simple Lebenswirklichkeit. Man muss sich trauen, seine Meinung zu sagen, man muss sich trauen, sich dafür öffentlich kritisieren zu lassen.

Und zunehmend muss man auch die Stärke aufbringen, sich nicht bange machen zu lassen von Anfeindungen, wie sie nicht nur demokratische Politiker von der kommunalen Ebene an aufwärts in immer aggressiverer Form erleben, sondern auch Aktive und Engagierte in der Zivilgesellschaft. 2021 wird eine Menge von diesem Mut nötig sein.

verfassungsschutz Das politische Jahr 2021 wird damit beginnen, dass der Verfassungsschutz eine härtere Gangart gegenüber der AfD einschlägt. Diese Partei hat sich weiter radikalisiert und muss offiziell beobachtet werden, so dürfte es der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz bekannt geben.

Viel größer als der Anteil der Neovölkischen an den Sitzen ist die Aufmerksamkeit, die sie an sich reißen konnten.

Aber 2021 muss auch das Jahr werden, in dem vor allem die Wähler die AfD aus den Parlamenten hinausbefördern. 2021 ist ein Superwahljahr. Nötig ist eine große, breite Mobilisierung gegen die Blaulackierten. Es wird um eine ganze Reihe von Parlamenten gehen, in denen sich die AfD breitgemacht hat – um Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Thüringen, Sachsen-
Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und am Ende, am 26. September, um den Bundestag.

demokratie Breitgemacht im wahrsten Sinne, leider: Viel größer als der Anteil der Neovölkischen an den Sitzen ist die Aufmerksamkeit, die sie an sich reißen konnten. Kein Verfassungsschutz wird das beenden. Es wäre auch befremdlich, wenn das beste Mittel einer Demokratie gegen die zunehmend rassistischen Entscheidungen ihrer Wähler darin bestünde, Geheimagenten loszuschicken.

Nein, die Antwort muss schon von unten kommen. Auf demokratischem Wege. Und sie muss dringend kommen. Dafür braucht es nicht solche Demokraten, die selbst ein bisschen populistischer werden. Sondern solche, die darauf verzichten, sich und andere von Angst treiben zu lassen. Mut ist das Gegenprogramm.

Der Autor ist Redakteur der »Süddeutschen Zeitung«.

Berlin-Neukölln

Wer ist dieser Mann?

Er lehrte arabische Schüler die Geschichte des Holocausts, organisierte einen Austausch mit Israelis und hielt Drohungen stand. Hudhaifa Al-Mashhadanis Geschichte faszinierte die Medien, begeisterte Politiker und schenkte ihm das Vertrauen jüdischer Organisationen. Aber ist alles daran wahr?

von Mascha Malburg  11.03.2026

London

Antisemitischer Angriff: Musikproduzent vor Auto gestoßen

Das Opfer sagt: »Er schrie die abscheulichsten Beleidigungen aus voller Kehle. ›Heil Hitler‹, ›Tod allen Juden‹, die widerwärtigsten Dinge.«

 11.03.2026

New York

New Yorker Bürgermeister lädt israelfeindlichen Aktivisten zum Ramadan-Dinner ein

»Für Mahmoud Khalil war das vergangene Jahr von tiefem Leid geprägt«, sagt Zohran Mamdani

 11.03.2026

Nahost

Hegseth kündigt »intensiven Tag der Angriffe« gegen Iran an

Der amerikanische Verteidigungsminister sieht Fortschritte: »In den vergangenen 24 Stunden hat Iran die niedrigste Zahl von Raketen abgefeuert, zu der das Land bislang in der Lage war.«

 11.03.2026

Nahost

Unterschiedliche Erwartungen an Kriegsdauer: Israel blickt skeptisch auf Trumps Signale

Zugleich besteht in den USA die Sorge, Israel könnte an einer Fortsetzung der Angriffe im Iran interessiert sein, selbst wenn Washington einen Abschluss der Operation anstrebt

 11.03.2026

Nahost

Geschosse treffen Schiffe in und nahe Straße von Hormus

Noch fahren einige Schiffe durch die Meerenge zwischen der Arabischen Halbinsel und den iranischen Küsten. Aber die Passage wird langsam unberechenbar

 11.03.2026

Teheran

Rätseln um Irans obersten Führer: Wo ist Chamenei junior?

Modschtaba Chamenei folgt als neuer oberster Führer im Iran auf seinen getöteten Vater. Doch es bleibt still um den neuen Religionsführer

 11.03.2026

Jerusalem

Wadephul: Iranische Waffen gefährden »nicht nur Israel, sondern auch uns in Europa«

Bei seinem Besuch bei seinem Amtskollegen Gideon Sa’ar sei es auch um diese Frage gegangen: Wie kann dieser Konflikt irgendwann beendet werden, wenn man dem Iran die entscheidenden Waffen aus der Hand geschlagen hat?»

 11.03.2026

Kanada

Nach Schüssen auf US-Konsulat: Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen für israelische Einrichtungen

Auch israelische und jüdische Einrichtungen müssen künftig noch intensiver bewacht werden

 11.03.2026