Ein Sprichwort lautet: »Wahre Freunde erkennt man in der Not.« Und wäre diese Weisheit nicht schon uralt, man hätte sie mit Blick auf Deutschlands Nahost-Gebaren glatt erfinden müssen. Denn so häufig die Merkelsche Versicherung von der Sicherheit Israels als Teil deutscher Staatsräson auch beschworen werden mag: Sie zerschellt regelmäßig an der nahöstlichen Realität.
So wie zuletzt bei dem Verteidigungskrieg, den Israel seit dem 7. Oktober 2023 gegen die Hamas in Gaza führt. Und so wie bei den jüngsten Angriffen Israels auf die Terrormilizen der Hisbollah und ihre Waffenarsenale im Libanon. Denn obwohl beide Militäroperationen dem Schutz und der Sicherheit der eigenen Zivilbevölkerung ebenso dienen wie der Wiederherstellung einer wirksamen Abschreckung der Feinde Israels, fielen die Reaktionen ziemlich erwartbar aus.
Der Wind drehte sich, ehe man sich versah
Denn nach einer kurzen Phase mitfühlender und solidarischer Töne, die nach dem Massaker des 7. Oktober von deutschen Spitzenpolitikern zu vernehmen waren, drehte sich der Wind, ehe man sich versah. Allen Beteuerungen zum Trotz dauerte es nur wenige Wochen, bis das Abstimmungsverhalten Deutschlands bei einer anti-israelischen Resolution der UN-Generalversammlung erahnen ließ, dass die starken Worte keine Übersetzung in die gelebte internationale Praxis erlebten. Anstatt sich in einer der schwersten Phasen also unmissverständlich an Israels Seite zu stellen, wie die USA dies tat, kniff Deutschland und enthielt sich der Stimme.
Das gleiche Spiel wiederholte sich im Dezember. Und nur wenige Monate später verweigerte das Auswärtige Amt schließlich die Genehmigung weiterer Waffenexporte nach Israel. Die Begründung: Deutschland könne nichts unterstützen, was dem humanitären Völkerrecht widerspreche. Na dann! Dass Israel sich in Gaza mit einer Situation konfrontiert sah, der sich kein Land auf dieser Welt jemals ausgesetzt sah? Geschenkt!
Und dass Israel unter unmöglichen Bedingungen in einer jahrelang exakt für diesen Moment präparierten Kampfzone über- und unterirdisch gegen eine Terrororganisation agieren musste, die Zivilisten als Schutzschilde benutzt und Privathäuser, Moscheen, Krankenhäuser und Schulen als Waffenlager und Kommandozentralen missbraucht? Nochmal geschenkt!
Und dass Israel trotz unvermeidlicher ziviler Opfer erhebliche Anstrengungen unternahm, um Zivilisten zu evakuieren und zu schützen? Und dass die menschenverachtende Strategie der Hamas gerade darin bestand, so viele zivile Opfer zu provozieren wie möglich, die dann medial und politisch gegen Israel in Stellung gebracht werden können? Dreifach geschenkt.
Den Vogel schoss die deutsche Spitzenpolitik nun ab
Den Vogel schoss die deutsche Spitzenpolitik nun mit Blick auf Israels Aktionen im Libanon ab: Seit beinahe zwölf Monaten, nämlich seit dem 8. Oktober 2023, beschießt die libanesische Terrorarmee der Hisbollah den Norden Israels. In der Folge flohen fast 100.000 Menschen aus ihren Häusern, Dörfern und Städten ins Landesinnere, wo sie seit gut einem Jahr ausharren und hilflos dabei zusehen, wie der Norden des Landes und damit ihre Heimat ein ums andere Mal von Raketen und Drohnen in Brand gesteckt wird. Oder wie Fußball spielende Kinder von den Terror-Raketen gezielt in Stücke gerissen wurden.
Nun endlich tat Israel genau das, was Israel tun musste: Es schlug zurück. Endlich! Und zwar eindrucksvoller, entschlossener und massiver als erwartet.
Nun endlich tat Israel genau das, was Israel tun musste: Es schlug zurück. Endlich! Und zwar eindrucksvoller, entschlossener und massiver als erwartet. Indem es zuerst die Kommunikationsstruktur mit einer außergewöhnlich präzisen Geheimdienstoperation lahmlegte und gleichzeitig die gesamte Kommandostruktur aufs Korn nahm. Bis hin zu dem gefürchteten Terrorfürsten und Massenmörder Nasrallah, der bei einem Luftschlag der Israelis am Freitag ums Leben kam.
Israel tat, was getan werden musste. Und es wird auch weiterhin alles tun, was notwendig ist, um die Sicherheit seiner Bürger zu bewahren und ihre Bewegungsfreiheit im eigenen Land wiederherzustellen. Mehr noch: Israel wird alles tun, um den Feuerring zu zerstören, den das Mullah-Regime des Iran mithilfe der Hamas, der Hisbollah und den Huthi rund um den Judenstaat entzündet hat, um ihn zu vernichten.
Und was tat Deutschland? Hat es dafür gesorgt, dass der Beschuss aus dem Norden aufhört? Hat es dafür gesorgt, dass Zehntausende Israelis in ihre Häuser zurückkehren können? Hat es rote Linien gegenüber der Hisbollah formuliert? Hat es die andauernden völkerrechtswidrigen Angriffe auf Zivilisten und ihre Wohnorte verurteilt? Hat es Resolutionsentwürfe in der UN-Generalversammlung vorangetrieben, um die Hisbollah in ihre Schranken zu weisen? Hat es deren Rückzug aus dem israelischen Grenzgebiet verlangt, wie es die UN-Resolution 1701 vorsieht? Hat es verhindert, dass die Hisbollah unter Verletzung sämtlicher UN-Resolutionen 150.000 Raketen angeschafft hat, die auf Israel gerichtet sind?
Belehrungen in gewohnter Manier
Nein? Warum nicht? Wo Israels Sicherheit doch Teil deutscher Staatsräson ist?! Stattdessen belehrte die deutsche Außenministerin, Annalena Baerbock, in gewohnter Manier darüber, was nun zu tun sei, und kritisiert Israel wie gewohnt für sein Vorgehen. Vokabeln, die in diesem Zusammenhang so häufig fallen, wie Regentropfen im Herbst sind: »Brandgefährlich, Gewaltspirale, Destabilisierung, Flächenbrand« und vieles mehr.
Dass es auch anders geht, beweist wieder einmal die USA. So bezeichnete der US-Präsident Biden die Tötung Nasrallahs als »Akt der Gerechtigkeit« und erklärte weiter: »Die Vereinigten Staaten unterstützen uneingeschränkt das Recht Israels, sich gegen die Hisbollah, die Hamas, die Huthi und alle anderen vom Iran unterstützen Terrorgruppen zu verteidigen.« Im selben Zug wurde der Verteidigungsminister angewiesen, die US-Streitkräfte im Nahen Osten zu verbessern, um Aggressionen abzuschrecken.
Die Sicherheit Israels mag Teil deutscher Staatsräson sein. Aber verlassen sollte man sich besser nicht darauf. Denn wenn es darauf ankommt, schlägt man sich hierzulande lieber in die Büsche. Wie heißt es doch gleich: »Wahre Freunde erkennt man in der Not.« Das Gegenteil gilt leider ebenso sehr.
