Berlin

Bundesregierung bekräftigt Ablehnung von BDS

Bundeskanzlerin Angela Merkel Foto: dpa

Nach dem umstrittenen Aufruf von Kulturschaffenden hat die Bundesregierung bekräftigt, ihre ablehnende Haltung zur BDS-Bewegung beizubehalten. »Ständige Boykottaufrufe sind ignorant und diffamierend«, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz am Freitag in Berlin.

Fietz betonte, sie äußere sich ganz grundsätzlich zu der Resolution, die der Bundestag im Mai 2019 gegen die BDS-Bewegung verabschiedete hatte. Das Parlament stufte die Bewegung, die den allumfassenden Boykott des jüdischen Staates und israelischer Staatsbürger fordert, als ebenso israelfeindlich wie antisemitisch ein und verlangte, sie und ihre Unterstützer sollen kein Geld mehr von der Bundesregierung erhalten.

BDS steht für »Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen«. Die Kampagne wurde 2005 von mehr als 170 palästinensischen Organisationen gestartet. Ihr Ziel ist es, durch gezielte Boykottaufrufe den jüdischen Staat international zu isolieren und als angeblichen »Apartheidstaat« zu diffamieren. Dabei hat sie sowohl israelische Firmen und Institutionen als auch Wissenschaftler und Künstler im Visier.

Mehrere renommierte Kultureinrichtungen aus Deutschland hatten am Donnerstag in der Initiative »GG 5.3 Weltoffenheit« vor der Gefahr gewarnt, im Kampf gegen Antisemitismus wichtige kritische Stimmen in der Gesellschaft von der öffentlichen Debatte auszuschließen. »Unter Berufung auf diese Resolution werden durch missbräuchliche Verwendungen des Antisemitismusvorwurfs wichtige Stimmen beiseitegedrängt und kritische Positionen verzerrt dargestellt«, schrieben sie.

»Die aktuelle Initiative ist erneut ein Beispiel dafür, welchen Gratwanderungen die Kunstfreiheit in Artikel 5 des Grundgesetzes mitunter ausgesetzt ist«, sagte Fietz. »Auch für streitbare und kontroverse Debatten gelten aus Sicht der Bundesregierung bestimmte Regeln. Dazu zählt im Hinblick auf Israel die unmissverständliche Anerkennung des Existenzrechts Israels«, das unverhandelbar sei.

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte, man habe jegliche Zusammenarbeit mit der BDS-Bewegung bereits vor der Resolution ausgeschlossen und keine Projekte gefördert, die der Unterstützung der Bewegung dienten. dpa/ja

TV-Tipp

Exil-Beziehung in Zeiten des Krieges: Arte-Doku zur Liebe von Erich Maria Remarque und Marlene Dietrich

Eine Arte-Doku zeichnet die Liebesbeziehung zwischen den deutschen Exil-Weltstars Marlene Dietrich und Erich Maria Remarque nach. Dabei setzt sie oft auf Interpretationen statt auf Fakten, hält aber dennoch die Balance

von Christian Bartels  03.09.2025

Fotografie

Doppelausstellung zu Helmut Newton in Berlin

Helmut Newton gehört zu den populärsten Modefotografen der Popkultur. Eine Doppelausstellung in Berlin beleuchtet nun seine Werke - und bringt sie mit Bildern anderer Künstler in einen Dialog

von Daniel Zander  03.09.2025

Bundesamt für Statistik

Dieser hebräische Vorname ist am beliebtesten bei Schweizer Eltern

Auch in der Schweiz wählen Eltern weiterhin häufig biblische Namen für ihr Neugeborenes

von Nicole Dreyfus  03.09.2025 Aktualisiert

Programm

Termine und TV-Tipps

Termine und Tipps für den Zeitraum vom 4. September bis zum 11. September

 03.09.2025

Sachbuch

Die Gruppe 47, Günter Grass und die ersten »Shitbürger«

»WELT«-Herausgeber Ulf Poschardt rechnet in seinem neuen Bestseller »Shitbürgertum« auch mit der Kontinuität des deutschen Judenhasses ab. Ein exklusiver Auszug

von Ulf Poschardt  02.09.2025

Zahl der Woche

228 Kilogramm

Fun Facts und Wissenswertes

 02.09.2025

München

Bayerische Staatsgemäldesammlungen geben vier Gemälde zurück

Die »Süddeutsche Zeitung« hatte berichtet, dass Nachfahren von enteigneten jüdischen Kunstbesitzern nicht über NS-Raubkunst im Besitz der Staatsgemäldesammlungen informiert worden seien

 02.09.2025

Filmfestvial Venedig

Im Schatten der Kriege

Auf dem Lido konkurrieren Werke über Putin und Gaza um die Goldenen Löwen. »Propalästinensische« Aktivisten fordern den Boykott israelischer Schauspieler wie Gal Gadot

von Jens Balkenborg  02.09.2025

New York

Woody Allen lobt Donald Trump als Schauspieler

Der Regisseur und Darsteller sieht die Darbietung des heutigen Präsidenten in dem Film »Celebrity« von 1998 positiv – und fragt sich, warum sich der Golf- und Glamour-Fan freiwillig ins Elend der Politik stürzte

 02.09.2025