Antisemitismus

»BDS ist Terror gegen den jüdischen Staat«

Pro-BDS-Demo in Berlin (2018) Foto: imago/Stefan Zeitz

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft hat mehrere namhafte deutsche Kultur- und Wissenschaftsinstitutionen für Aussagen zur israelfeindlichen BDS-Bewegung kritisiert.

»Ich bedaure sehr, dass Vertreterinnen und Vertreter namhafter deutscher Kulturinstitutionen offensichtlich blind gegenüber israelbezogenem Antisemitismus sind und sich vor den Karren der antisemitischen BDS-Bewegung spannen lassen«, teilte der Präsident der Gesellschaft, Uwe Becker, am Freitag in Berlin mit. »Beim Thema Antisemitismus darf es keine falsche Solidarität geben.«

Am Donnerstag hatte die »Initiative GG 5.3. Weltoffenheit« ein Plädoyer veröffentlicht, in dem die beteiligten Einrichtungen unter anderem kritisieren, dass die Verurteilung der BDS-Bewegung durch den Bundestag als antisemitisch eine gefährliche Logik ausgelöst habe. Man lehne zwar den Boykott Israels ab, habe aber die Sorge, dass »durch missbräuchliche Verwendungen des Antisemitismusvorwurfs wichtige Stimmen beiseitegedrängt und kritische Positionen verzerrt dargestellt« würden, hieß es. Das Kürzel »BDS« steht für Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen.

Hinter der Initiative stehen etwa das Goethe-Institut, die Kulturstiftung des Bundes, das Wissenschaftskolleg zu Berlin sowie die Stiftung Humboldt Forum und die Berliner Festspiele. Unterzeichnet haben auch der Deutsche Bühnenverein, das Filmfestival DOK Leipzig sowie zahlreiche Theater aus ganz Deutschland. Der Name der Initiative verweist auf Artikel 5 Absatz 3 des Grundgesetzes, der die Freiheit von Kunst und Wissenschaft garantiert.

»Bei BDS geht es nicht um demokratischen Meinungswettbewerb, sondern um eine moderne Form des Terrors gegen Israel«, teilte der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft weiter mit. Wenn die Initiative die Bewegung unterstütze, fördere sie »wenn auch vielleicht ungewollt die Delegitimierung des Staates Israel«.

Breite Teile der deutschen Kulturinstitutionen seien »nicht willens oder nicht in der Lage, zwischen legitimer Regierungskritik und der Verbreitung von Hass und Hetze gegen Israel zu unterscheiden«. Zudem würden sie »die wirklichen Ziele wie auch die undemokratischen Instrumente von BDS« übersehen, meinte Becker. kna/ja

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