Der Zentralrat der Juden hat die »Initiative GG 5.3 Weltoffenheit« scharf kritisiert. »Antisemitismus ist keine Meinung«, betonte Zentralratspräsident Josef Schuster im Zusammenhang mit dem Aufruf deutscher Künstler, Museumsdirektoren und Theaterleiter, der den Beschluss des deutschen Bundestages vom Mai 2019 gegen die als offen antisemitisch eingestufte BDS-Bewegung verurteile.

Insofern bedeute die Resolution des Bundestags zur BDS-Bewegung auch keine Einschränkung der Meinungsfreiheit, sondern war vielmehr ein sinnvoller Schritt zur Bekämpfung des Judenhasses, so Schuster im Gespräch mit der Bild-Zeitung.

DIFFAMIERUNG »Der Duktus der am Donnerstag veröffentlichten Erklärung suggeriert leider, in Deutschland werde ein kritischer Dialog unterdrückt«, erklärte Schuster. »Selbst wenn das bestimmt nicht die Absicht der Unterzeichner war, spielen sie damit auf gefährliche Weise politisch radikalen Kreisen in die Hände, die diese Mär seit langem verbreiten.« Es bleibe zu hoffen, dass die Vertreter dieser renommierten Kultureinrichtungen sich ihrer Verantwortung bewusst werden und ihre Haltung noch einmal überdenken.

»Der Duktus der am Donnerstag veröffentlichten Erklärung suggeriert leider, in Deutschland werde ein kritischer Dialog unterdrückt.«

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden

BDS steht für »Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen«. Die Kampagne wurde 2005 von mehr als 170 palästinensischen Organisationen gestartet. Ihr Ziel ist es unter anderem, den jüdischen Staat durch gezielte Boykottaufrufe international zu isolieren und als angeblichen »Apartheidstaat« zu diffamieren. Dabei hat sie sowohl israelische Firmen und Institutionen als auch Wissenschaftler und Künstler im Visier.

RÜCKBLICK Am Donnerstag hatte die »Initiative GG 5.3. Weltoffenheit« ein Plädoyer veröffentlicht, in dem die beteiligten Einrichtungen unter anderem kritisieren, dass die Verurteilung der BDS-Bewegung durch den Bundestag als antisemitisch eine gefährliche Logik ausgelöst habe. Man lehne zwar den Boykott Israels ab, habe aber die Sorge, dass »durch missbräuchliche Verwendungen des Antisemitismusvorwurfs wichtige Stimmen beiseitegedrängt und kritische Positionen verzerrt dargestellt« würden, hieß es.

Hinter der Initiative stehen etwa das Goethe-Institut, die Kulturstiftung des Bundes, das Wissenschaftskolleg zu Berlin sowie die Stiftung Humboldt Forum und die Berliner Festspiele. Unterzeichnet haben auch der Deutsche Bühnenverein, das Filmfestival DOK Leipzig sowie zahlreiche Theater aus ganz Deutschland. Der Name der Initiative verweist auf Artikel 5 Absatz 3 des Grundgesetzes, der die Freiheit von Kunst und Wissenschaft garantiert. ja