Litauen hat als erster der baltischen Staaten ein Einreiseverbot für Anhänger der schiitischen Organisation Hisbollah aus dem Libanon verhängt.
Die Hisbollah setze »terroristische Methoden« ein, die die Sicherheit des EU- und Nato-Landes und anderer Staaten gefährdeten, begründete Außenminister Linas Linkevicius den Schritt am Mittwoch.
GEFÄHRDUNG Die Entscheidung sei auf Grundlage von Informationen litauischer Institutionen und Partner getroffen worden, hieß es in einer Mitteilung des Außenamts in Vilnius. Das Verbot gilt für zehn Jahre.
Der israelische Außenminister Gabi Ashkenazi begrüßte die Entscheidung als »mutig und wichtig für die Wahrung der regionalen Stabilität«.
Er rief alle europäischen Staaten dazu auf, »sich der Entscheidung anzuschließen und die Terrororganisation zu verbieten«. Die Hisbollah sei eine gefährliche und skrupellose Organisation, die versuche, im Auftrag und mit Finanzierung des Iran weltweit Anschläge zu verüben.
EU-INITIATIVE Die 1982 im Libanon gegründete Bewegung war in der Vergangenheit für zahlreiche Anschläge gegen Israel verantwortlich. Bisher haben in Europa unter anderem Großbritannien, Deutschland und die Niederlande die Hisbollah als Terrororganisation eingestuft.
In der Europäischen Union gibt es seit Längerem Bestrebungen, die Organisation schärfer zu bekämpfen. Die Bundesregierung hatte die gesamte Hisbollah im April zur terroristischen Vereinigung erklärt und verboten.
Im Juli forderte eine transatlantische Initiative alle EU-Mitgliedsstaaten auf, die Hisbollah als terroristische Organisation einzustufen. Nach Angaben der »Transatlantic Friends of Israel« – einem Projekt des American Jewish Committee – wird das Anliegen von 230 Abgeordneten aus Europa, Nordamerika und Israel unterstützt. dpa/ja
