Debatte

Zentralratspräsident zollt der Protestbewegung in Israel Respekt

Massenproteste am Samstagabend in Tel Aviv Foto: Copyright (c) Flash 90 2023

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, sieht die Demokratie in Israel gefährdet und hofft auf baldige Neuwahlen. Die von der Koalition unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geplante Justizreform sei problematisch, »da sie die israelische Gesellschaft als einzige Demokratie im Nahen Osten spaltet«, sagte Schuster dem Portal Web.de News am Freitag.

In Israel ist es in der Vergangenheit häufig zu Neuwahlen gekommen. Das sei zwar »nicht die positivste Eigenheit« des Landes, sagte Schuster. »In diesem Fall hoffe ich aber, dass wir eine solche Situation demnächst wieder erleben und danach eine andere Parteienkonstellation die Regierung stellt.«

Schuster begrüßte, dass in Israel jeden Samstagabend viele Tausende gegen die Regierung demonstrieren - die breite Protestbewegung in dem Land spreche für ein gefestigtes demokratisches Verständnis in Israel, sagte er. Kritik an der israelischen Regierung, auch aus dem Ausland, hält Schuster für legitim, heißt es auf Web.de weiter. »Ich gehöre aber nicht zu denen, die Israel-Bashing betreiben.« Am Existenzrecht Israels dürfe »nicht gerüttelt werden«.

»Israel ist die Lebensversicherung für Juden in der Diaspora, und in Deutschland ist das mit Blick auf die Geschichte ganz besonders wichtig«, so Schuster weiter.

Premier Netanjahus rechts-religiöse Regierung treibt seit Jahresbeginn einen höchst umstrittenen Umbau der Justiz voran. Dieser nimmt dem Obersten Gericht die Möglichkeit, gegen »unangemessene« Entscheidungen der Regierung, des Ministerpräsidenten oder einzelner Minister vorzugehen. Kritiker stufen das Vorgehen der Regierung als Gefahr für Israels Demokratie ein. dpa

Israel

Bericht: Korruptionsprozess gegen Netanjahu geht weiter

Die Verhandlung sollte noch heute wieder aufgenommen werden

 04.12.2023

Krieg gegen den Terror

Israelische Armee hat Hamas im Norden noch nicht besiegt

Man tue alles, um Zivilisten zu schützen, versichert ein Armeesprecher

 04.12.2023

Gaza/Israel

USA verhandeln über Freilassung weiterer Geiseln

Der US-Außenminister sprach mit dem Emir von Katar über die Freilassung weiterer Geiseln

 04.12.2023

Krieg gegen den Terror

800 Tunnelschächte im Gazastreifen gefunden

Mehr als die Hälfte der Anlagen wurde bereits zerstört

 03.12.2023

Anschlag

»So ist das Leben nicht«

Familie von Yuval Kestelman nennt Erschießung »Hinrichtung« – Polizei und IDF kündigen Untersuchung an

von Sabine Brandes  03.12.2023

Verhandlungen

Hamas will verhindern, dass die Frauen sprechen

Mossad-Chef ruft israelisches Team aus Katar zurück – Terrorgruppe hielt sich nicht an Vereinbarung

von Sabine Brandes  03.12.2023

Gaza

UNRWA weist Vorwürfe zurück

Israelischer Reporter bleibt bei Aussage: Israelische Geisel von einem UNRWA-Lehrer auf dessen Dachboden festgehalten

 03.12.2023

Terror

Rakete von Syrien auf Golanhöhen abgefeuert

Auch vom Libanon aus kam es zu einem weiteren Angriff auf Israel

 03.12.2023

Krieg gegen den Terror

Großbritannien hilft Israel bei Suche nach Geiseln

Verteidigungsministerium will Überwachungsflüge über östlichem Mittelmeer durchführen

 03.12.2023