Tel Aviv

Zehntausende demonstrieren gegen Justizreform

Trotz regnerischen Wetters versammelten sich rund 40.000 Demonstranten im Zentrum der Küstenstadt Tel Aviv. Foto: Copyright (c) Flash90 2023

Zehntausende Israelis haben den fünften Samstagabend in Folge gegen eine umstrittene Justizreform im Land protestiert. Trotz regnerischen Wetters versammelten sich rund 40.000 Demonstranten im Zentrum der Küstenstadt Tel Aviv. Viele schwenkten israelische Flaggen und skandierten »Freiheit, Gleichheit, Regierungsqualität«. Nach Angaben der Veranstalter nahmen mehr als 100.000 Menschen an der Kundgebung in Tel Aviv sowie Demonstrationen in anderen Städten teil.

Die Demonstranten wollen das Vorhaben der rechts-religiösen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu stoppen, das Justizsystem im Land gezielt zu schwächen. Eliad Schraga, Vorsitzender der Bewegung für Regierungsqualität, verglich Netanjahu mit dem römischen Kaiser Nero, der das brennende Rom zufrieden betrachtet habe. »Schande, Schande, Schande«, rief Schraga immer wieder laut, und die Menge stimmte ein.

korruptionsprozess Netanjahu wolle die Reform dazu missbrauchen, in seinem Korruptionsprozess einer Verurteilung zu entgehen, sagte Schraga. Er warnte vor einem »satanischen Plan« der Regierung, Israel von einem jüdischen demokratischen Staat in eine Diktatur zu verwandeln. 

Nach den Plänen von Justizminister Jariv Levin soll eine Mehrheit im Parlament ein Gesetz verabschieden können, auch wenn es nach Ansicht des Höchsten Gerichts gegen das Grundgesetz verstößt. Levin will außerdem die Zusammensetzung des Gremiums zur Ernennung von Richtern ändern. Er wirft dem Höchsten Gericht eine übermäßige Einmischung in politische Entscheidungen vor. dpa

Nahost

Ron Prosor knöpft sich das Internationale Rote Kreuz vor

»Das IKRK hat dem Wort Feigheit eine neue Bedeutung gegeben«, so der Botschafter Israels in Deutschland

von Imanuel Marcus  17.02.2025

Nahost

Tag 500: Fasten für Freilassung

Auch ist eine Demonstration für die komplette Umsetzung des geltenden Abkommens zwischen Israel und den Terroristen vorgesehen, vom Familienforum an der Jerusalemer Azza-Straße zur Knesset

 17.02.2025

Geiselbefreiung und Feuerpause

Nächste Woche: Gespräche über Phase zwei

US-Sondergesandter Steve Witkoff kündigt Fortsetzung der Verhandlungen an

 16.02.2025

Geiseln

Der Appell der Befreiten

Die vor einer Woche aus Gaza zurückgekehrten Männer wenden sich an die Öffentlichkeit

von Sabine Brandes  16.02.2025

Jerusalem

US-Außenminister in Israel: Hamas muss zerstört werden

Marco Rubio lobt Donald Trumps Pläne für den Gazastreifen

 16.02.2025

Hamas-Terror

Freigelassene Geiseln berichten von Misshandlungen

Israelische Medien melden Details aus ihren ersten Erzählungen über die Gefangenschaft

 16.02.2025

Blaue Linie

20 ultraorthodoxe Israelis in Libanon vorgedrungen - Festnahme

Sie wollten offenbar das Grab eines berühmten Talmud-Gelehrten aus dem 4. Jahrhundert besuchen

 16.02.2025

Washington/Jerusalem

Zurückgehaltene US-Waffen in Israel eingetroffen

Joe Biden hatte die Lieferung schwerer Bomben an Israel gestoppt – sein Nachfolger Trump gab sie nun frei

 16.02.2025

Gaza

Realityshow des Grauens

Oft ist bis zum letzten Moment nicht bekannt, welche Geiseln, wann und an welchem Ort freigelassen werden

von Sabine Brandes  15.02.2025