Nahost

»Wir sind sehr besorgt«

Kein ganz einfaches Verhältnis: Bundeskanzlerin Angela Merkel und Israels Premier Benjamin Netanjahu (2018) Foto: dpa

Die Bundesregierung hat die israelische Siedlungspolitik in den palästinensischen Gebieten im Westjordanland erneut scharf kritisiert. Man sei »sehr besorgt« über Berichte, nach denen der Bau tausender weiterer Wohneinheiten und Zwangsräumungen in einem Ost-Jerusalemer Stadtteil geplant seien, sagte die Sprecherin des Auswärtigen Amts, Maria Adebahr, am Montag in Berlin.

Die Siedlungen seien völkerrechtswidrig und eines der Haupthindernisse für eine Zweistaatenlösung in dem Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. »Sollten sich diese Berichte bestätigen, sähe die Bundesregierung darin eine weitere Unterminierung einer Lösung des seit Jahrzehnten andauernden Konflikts.«

ZWEISTAATENLÖSUNG Die Bundesregierung appellierte an die israelischen Behörden, alle Schritte zu unterlassen, die eine Zweistaatenlösung erschwerten. Deutschland stehe fest zu den international vereinbarten Prinzipien einer zwischen den Konfliktparteien verhandelten Friedenslösung, sagte Adebahr. »Jüngst geäußerte Pläne einer einseitigen Annexion von Teilen des Westjordanlandes stünden dazu klar im Widerspruch.«

Damit bezog sich Adebahr auf Äußerungen des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, Teile des Westjordanlands annektieren zu wollen. Dort leben heute mehr als 600.000 israelische Siedler in mehr als 200 Siedlungen.

»Ich werde nicht eine einzige Siedlung räumen. Und ich werde natürlich dafür sorgen, dass wir das Gebiet westlich des Jordans kontrollieren«, sagte der Parteichef der Likud-Partei am Wochenende. An diesem Dienstag wird in Israel ein neues Parlament gewählt.  dpa

Wissenschaft

Neuer Urzeitmensch in Israel entdeckt

Der Nesher Ramla Hominid soll vor mehr als 130.000 Jahren in der Levante gelebt haben

von Sabine Brandes  24.06.2021

Nachrichten

Ehe, Farbe, Nase

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  24.06.2021

Regierung

Es gibt viel zu tun

Die neue Koalition trifft innerhalb weniger Tage wegweisende Entscheidungen

von Sabine Brandes  24.06.2021

Regierung

»Für alle Strömungen«

Nachman Shai ist neuer Diasporaminister

von Sabine Brandes  24.06.2021

Einreise

Der Strand lockt im August

Die geplante Öffnung Israels für geimpfte Touristen wurde verschoben

von Sabine Brandes  24.06.2021

Israel

Wieder Maskenpflicht auf dem Flughafen

Regierungschef Naftali Bennett bittet seine Landsleute, nicht ins Ausland zu reisen

von Sabine Brandes  23.06.2021

Israel

Erstmals seit April mehr als 100 neue Corona-Fälle

125 Personen seien am Vortag positiv auf das Virus getestet

 22.06.2021

Pandemie

Große Angst vor Delta in Israel

Die Regierung setzt nach einem Anstieg der Corona-Neuinfektionen wieder striktere Schutzmaßnahmen durch

von Sabine Brandes  21.06.2021

Iran

Israel kritisiert Wahl Raeissis

Yair Lapid: »Der neue Präsident des Irans ist ein radikaler Mensch«

 20.06.2021