Analyse

Wer bekommt die magische 61?

Seit Wochen ist Wahlkampf in Israel, hier mit Benny Gantz. Am 1. November geben die Israelis wieder ihre Stimme ab. Foto: Flash90

Für wen wird die Gleichung aufgehen? Das Ergebnis muss 61 sein. Dies ist die magische Zahl, die seit Monaten, wenn nicht Jahren, die israelische Politik bestimmt. So viele Mandate muss ein Block bei den Wahlen mindestens holen, um die Mehrheit im Parlament auf sich zu vereinen und die Regierung zu stellen.

Am Dienstag, dem 1. November, sind knapp 6,8 Millionen Israelis aufgerufen, ihre Stimme für die 25. Knesset abzugeben. Und sie alle zählen mit.

PARTNER Zur Wiederwahl als Premierminister stellt sich Yair Lapid von der Zentrumspartei Jesch Atid und Benjamin Netanjahu vom rechtsgerichteten Likud. Beide brauchen Koalitionspartner, um eine regierungsfähige Koalition zu bilden. Lapid setzt auf die Linksparteien und eventuell arabische.

Netanjahus »natürliche Partner«, wie er sie nennt, sind die religiösen Parteien und neuerdings auch die extreme Rechte. Wobei ihm die Ultraorthodoxen dieses Mal nicht hundertprozentig zusagten, sich mit ihm zusammenzutun.

Auch einen Tag vor der Wahl sehen die Prognosen die Blöcke mit nahezu identischer Unterstützung der Wählerschaft. Unerschütterlich scheint die israelische Gesellschaft in rechte und religiöse sowie Zentrums- und Linkswähler geteilt zu sein.

Für Netanjahu steht nicht nur seine politische Zukunft, sondern auch seine Freiheit auf dem Spiel.

Der rechtsreligiöse Block um den derzeitigen Oppositionsführer Benjamin Netanjahu vom Likud hatte lange einen stabilen Durchschnitt von rund 59 Sitzen. Doch in den vergangenen zwei Wochen stieg diese Zahl auf 60,3. Nicht genug für eine Mehrheitsregierung, aber ein Zeichen für einen Aufwärtstrend.

Dem Likud werden von durchschnittlich 35 Sitzen zu Beginn des Wahlkampfs jetzt noch etwa 31 vorausgesagt. Die meisten Stimmen sollen dem rechtsextremen Bündnis religiöser Zionismus zufließen.

KORRUPTION Für Netanjahu steht bei dieser Wahl viel auf dem Spiel. Nicht nur seine politische Zukunft, sondern auch seine Freiheit. Denn dem einstigen Ministerpräsidenten wird zur selben Zeit der Prozess wegen Korruption gemacht. Wird er verurteilt, könnte ihm eine Gefängnisstrafe drohen. Er wäre nicht der erste Premier, der hinter Gittern landet. Auch Ehud Olmert wurde wegen Korruption eingesperrt.

Netanjahu geht dafür einen gefährlichen Pakt ein und macht gemeinsame Sache mit der extremen Rechten in Israel. Itamar Ben-Gvir, Chef der extremistischen Otzma Jehudit, früher ein feuriger Kahana-Anhänger, soll Voraussagen zufolge gemeinsam mit dem ebenso fanatischen Bezalel Smotrich mindestens 14 Mandate erhalten.

Die rechtsradikale Partei Kach von Rabbiner Meir Kahana wurde in Israel bereits 1988 verboten. Ben-Gvir beteuert, der Kach abgeschworen zu haben. Es glauben ihm die Wenigsten.

LOYALITÄT Dafür tönt er jetzt umso lauter, er werde ein »Gesetz einbringen, das Netanjahus Prozess beendet«. Seine Loyalität soll mindestens einen ministerialen Posten kosten. Derzeit verlangt er den des Ministers für Innere Sicherheit.

Auch den Parteien, die gegen eine Regierung unter Netanjahu sind, werden 60 Sitze vorausgesagt. Da es unwahrscheinlich ist, dass die weitgehend arabische Hadash-Ta’al-Liste in eine Regierung eingeladen wird oder einer beitritt, wird diese hypothetische Koalition oft als 56 gezählt.

Vier Parteien bewegen sich um die Eintrittshürde in die Knesset von 3,25 Prozent.

Auch für die Zentrumspartei des jetzigen Ministerpräsidenten Yair Lapid geht der Trend in die Höhe. Die vorhergesagten Sitze für Jesch Atid stiegen von 21 über 24 bis auf 27 in letzten Prognosen. Allerdings auf Kosten der Linksparteien Meretz und Awoda.

Vier Parteien bewegen sich um die Eintrittshürde in die Knesset von 3,25 Prozent – und alle gehören zu dem Anti-Netanjahu-Block. Darüber hinaus zeigen Umfragen, dass die 21 Prozent der israelischen Araber extrem zögerlich geworden sind, ihre Stimme abzugeben. Diese Faktoren allein könnten die Wahl entscheiden.

Liron Lavi, Politologin an der Bar-Ilan-Universität, weiß, dass »die israelischen Wähler in den vergangenen Jahren fast immer gleich gewählt haben«. Es ginge somit wahrscheinlich auch dieses Mal »um sehr kleine Verschiebungen, die allerdings eine große Wirkung auf das Ergebnis« haben könnten.

Was die vier Wahlen zuvor auch zeigten ist, dass die israelische Gesellschaft fast genau in der Mitte gespalten ist. Und dass diese Gleichung immer weniger aufgeht.

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