Berlin

Was Bundeskanzler Scholz zur Vereidigung der neuen Regierung sagt

Bundeskanzler Olaf Scholz Foto: picture alliance/dpa

Bundeskanzler Olaf Scholz hat Israels frisch vereidigtem Premierminister Benjamin Netanjahu zur Amtsübernahme gratuliert.

»Für die anstehenden Aufgaben wünsche ich Ihnen gutes Gelingen, eine glückliche Hand und viel Erfolg«, so der SPD-Politiker laut einer Mitteilung am Donnerstag nach der Vereidigung der neuen rechts-religiösen Regierung in Jerusalem. Israel und Deutschland verbinde eine besondere und enge Freundschaft, schrieb Scholz weiter. Diese Grundlage der partnerschaftlichen Zusammenarbeit der beiden Länder werde man weiter pflegen.

Knapp zwei Monate nach der Parlamentswahl hat Israel nun die am weitesten rechts stehende Regierung seiner Geschichte. Der frühere Langzeit-Ministerpräsident Netanjahu ist damit nach anderthalb Jahren zurück an der Macht.

Die neue Regierung verfügt über 64 von 120 Sitzen im Parlament. Die Hälfte davon gehört zu Netanjahus Regierungspartei Likud, die andere Hälfte zu dem rechtsextremen Religiös-Zionistischen Bündnis sowie zwei strengreligiösen Parteien. Netanjahus Lager hatte bei der Parlamentswahl am 1. November eine klare Mehrheit erzielt. Es war bereits die fünfte Wahl binnen dreieinhalb Jahren. dpa

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