Jerusalem

Warten auf Trump

Plakatwerbung in Jerusalem Foto: dpa

In Israel wartet man gespannt auf US-Präsident Donald Trump. Nach seinem Besuch in Saudi-Arabien ist vorgesehen, dass er am Montag um 12.15 Uhr auf dem Ben-Gurion-Flughafen landen wird. Wie er zuvor selbst erklärt hatte, will er dort zwischen Palästinensern und Israelis den »ultimativen Deal« vermitteln.

In einem Gespräch mit der israelischen Tageszeitung »Haaretz« verrieten Offizielle des Weißen Hauses schon vor der Ankunft, dass Trump die beiden Parteien zunächst zu »vertrauensbildenden Maßnahmen« auffordern wolle. Angeblich solle dadurch die richtige Atmosphäre geschaffen werden, um Friedensgespräche zu erneuern. Konkret sei damit gemeint, heißt es in dem Bericht, dass Jerusalem den Siedlungsbau einschränke, die palästinensische Wirtschaft gestärkt werden muss und die Palästinensische Autonomiebehörde Aufwiegelung und Gewalt gegen Israelis stoppe.

Kabinett Das israelische Sicherheitskabinett bestätigte am Sonntag einige wirtschaftliche Maßnahmen, die den Palästinensern im Westjordanland und dem Gazastreifen zugutekommen sollen. Sieben Minister sprachen sich dafür aus, während Naftali Bennett und Ayelet Shaked vom rechtsgerichteten »Jüdischen Haus« dagegen stimmten. Während der Debatte war ein Streit zwischen Netanjahu und den Ministern vom »Jüdischen Haus« ausgebrochen.

Anders als bei anderen Staatsbesuchen ist bei der Visite von Trump vieles ungewiss, der Ablauf der unterschiedlichen Stationen und Treffen wird seit zwei Wochen immer wieder geändert, ein schwieriges Unterfangen vor allem für die Sicherheitsorganisationen. Anfangs war vorgesehen, dass die Zeremonie bei der Ankunft am Ben-Gurion-Flughafen relativ lang dauern werde und Trump die Hände von sämtlichen Ministern schütteln wolle.

Dann allerdings hieß es, aufgrund des warmen Wetters wolle man die Ankunft so schnell wie möglich abhandeln, lediglich die Nationalhymnen spielen, und es solle die Begrüßung des Präsidenten durch den Premier und Präsident Reuven Rivlin stattfinden. Die anderen Mitglieder der Regierung und Oppositionsführer sollten lediglich an der Seite stehen.

verbündete Daraufhin teilten viele mit, dass sie nicht dabei sein werden. Das jedoch wollte ein erzürnter Netanjahu nicht hinnehmen. Er will einen großen Bahnhof für seinen wichtigsten Verbündeten. Während eines Treffens mit den Parteivorsitzenden verließ er wütend den Raum und ordnete kurz darauf an, dass alle Minister zur Begrüßung von Trump anreisen müssen.

Der US-Präsident wird kurz nach der Ankunft auf Rivlin treffen, anschließend die Klagemauer und die Grabeskirche in Jerusalem besuchen und um 18 Uhr zum Gespräch mit Netanjahu zusammenkommen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas soll er am Dienstag um 10 Uhr in Bethlehem treffen. Die Haupt-Rede wird Trump am Dienstag um 14 Uhr im Israel-Museum halten. Hier wird erwartet, dass er seine Vision von der Wiederaufnahme der Friedensgespräche verkündet.

Israel

Gantz fordert Netanjahu zu Aufgabe von Ministerämtern auf

Rechtlich gesehen muss Premier Benjamin Netanjahu nicht zurücktreten

 22.11.2019

Israel

»Es gilt die Unschuldsvermutung«

Netanjahus Regierungspartner stehen trotz der Anklagen zu ihm

 22.11.2019

Jerusalem

Netanjahu will trotz Korruptionsanklagen weiter regieren

Premier spricht von »versuchtem Putsch« – Oppositionspolitiker fordern den Rücktritt des Ministerpräsidenten

 22.11.2019

Justiz

Netanjahu soll wegen Korruption vor Gericht

Zum ersten Mal in Israels Geschichte wird ein amtierender Premier wegen Betrug, Untreue und Bestechlichkeit angeklagt

von Stefanie Järkel  21.11.2019

Israel

Rivlin ruft Abgeordnete zu Regierungsbildung auf

Nach dem Scheitern von Benny Gantz beginnt eine letzte dreiwöchige Frist, um Neuwahlen abzuwenden

von Stefanie Järkel  21.11.2019

Energie

Sonne für die Steckdose

In Israel werden immer mehr Solaranlagen gebaut – nicht nur in der Wüste

von Sabine Brandes  21.11.2019