Kurzmeldungen

Wahlsplitter

Am 17. März wird in Israel gewählt. Foto: Flash 90

Stimmungstief
Bei Israel Beiteinu ist die Stimmung im Keller. Die Partei von Avigdor Lieberman schneidet in Umfragen katastrophal ab. Statt der zwölf Sitze, die sie bei den vergangenen Wahlen noch erzielten, werden ihnen heute schlappe fünf bis sieben vorausgesagt. Grund ist vor allem der Korruptionsskandal, der die Partei in den Grundfesten erschütterte. Rund 30 Mitglieder befinden sich in Untersuchungshaft oder unter Hausarrest. Es geht um Millionen von Schekeln, die angeblich von Top-Politikern Israel Beiteinus veruntreut worden sind. Bevor die kriminellen Tätigkeiten ans Licht gekommen waren, hatte man der Partei bis zu 18 Sitze vorausgesagt, und Lieberman galt als heißer Anwärter auf den Sessel des Regierungschefs. Doch dieser Traum, sind sich Experten einig, ist ausgeträumt. Nun wird sogar gemunkelt, dass der Außenminister, sollte das Ergebnis unter fünf Sitze fallen, der Politik ganz den Rücken kehrt und sich stattdessen einen anderen Traum erfüllt: Filmskripte schreiben.

Rede
Die Rede einer jungen israelischen Knessetabgeordneten macht im Internet die Runde. Stav Shaffir von der Arbeitspartei und gleichzeitig eine der Anführerinnen des Sozialprotestes, attackiert mit ihren kraftvollen Worten die rechtsgerichteten Politiker des Landes: »Ihr habt Angst, weil wir eure Korruption in den letzten zwei Jahren aufgedeckt haben. Wir haben gezeigt, wie ihr, hinter eurer Maske der Ideologie, das Geld von der israelischen Öffentlichkeit gestohlen habt. Die Steuergelder, für die die Menschen so hart gearbeitet haben, gebt ihr euren Freunden.« Sie sollten nicht über Zionismus predigen, so Shaffir weiter, »denn wahrer Zionismus bedeutet, dass das Budget gleichmäßig zwischen allen verteilt wird. Realer Zionismus heißt Solidarität, nicht nur in der Schlacht, sondern jeden Tag. Hätte Netanjahu die Hatikwa geschrieben, sie hieße die ›Hymne der Verzweiflung‹.«

Zusammenschluss

Die arabischen Parteien haben sich zusammengetan. Aus der ehemaligen arabisch-jüdischen Chadasch mit dem Vorsitzenden Dov Chenin und den drei Parteien Balad, Ta’al und der Vereinten arabischen Liste ist eine Gruppe hervorgegangen, die auf einem gemeinsamen Ticket in die Wahlen gehen will. Damit sind die arabischen Parteien zum ersten Mal in der Geschichte Israels vereint. Der Anteil der israelischen Araber in Israel beträgt rund 20 Prozent.

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