Israel

Wahlen im September?

Abstimmung im israelischen Parlament am 27. Mai 2019 Foto: Flash 90

Israel steht wegen einer schweren Krise der Koalitionsverhandlungen vor der zweiten Wahl binnen eines Jahres. Das Parlament in Jerusalem stimmte in der Nacht zum Dienstag in erster Lesung für seine Auflösung.

66 der 120 Abgeordneten stimmten für den Antrag für eine Wahl am 17. September und 44 dagegen. Die übrigen waren abwesend oder enthielten sich. Für eine Auflösung sind noch zwei weitere Lesungen erforderlich.

Koalition Anlass des Schritts ist das Scheitern der bisherigen Verhandlungen über eine neue Koalition unter Führung des rechtskonservativen Regierungschefs Benjamin Netanjahu. Netanjahu hat bis Mittwochabend Zeit, eine neue Koalition zu bilden. Für den Fall, dass dies nicht gelingt, hat ein Mitglied seiner Likud-Partei den Antrag auf Auflösung des Parlaments gestellt.

Damit soll verhindert werden, dass nach dem Scheitern der Verhandlungen wie sonst üblich ein anderer Politiker vom Präsidenten mit der Regierungsbildung beauftragt wird.

Ohne die fünf Sitze von Liebermans Partei Israel Beitenu hätte Netanjahu keine Mehrheit.

Israel hatte am 9. April sein Parlament gewählt. Der Likud erhielt 35 von 120 Sitzen im Parlament, genau so viele wie das Oppositionsbündnis der Mitte des Ex-Militärchefs Benny Gantz, Blau-Weiß. Insgesamt hat das Lager rechter und religiöser Parteien eine Mehrheit.

Bündnis Jedoch streiten mögliche Koalitionspartner des Likuds vor allem über ein Gesetz, das schrittweise mehr strengreligiöse Männer zum Wehrdienst verpflichten soll. Der ehemalige Verteidigungsminister Avigdor Lieberman bezeichnete das Gesetz als Symbol und betonte, er werde in dem Streit nicht nachgeben.

Ohne die fünf Sitze von Liebermans Partei Israel Beitenu hätte Netanjahu keine Mehrheit. Auch seine strengreligiösen Koalitionspartner waren bisher nicht zum Nachgeben bereit.  dpa

Kommentar

Empathie für alle?

Dunja Hayali hat zu mehr Mitgefühl mit Betroffenen von Kriegen aufgerufen. Zurecht. Was in den deutschen Medien jedoch kaum vorkommt: das Leid der Israelis, die unter dem ständigen Beschuss der Hisbollah stehen

von Jenny Havemann  10.04.2026

Jerusalem

Israeli soll für Iran Anschlag auf Naftali Bennett geplant haben

Ein 22-jähriger Israeli soll für den iranischen Geheimdienst einen Anschlag auf Ex-Premier Naftali Bennett geplant und Sprengstoff hergestellt haben. Die Polizei ermittelt gegen mehrere Verdächtige

 10.04.2026

Beirut

Hisbollah-Chef: Machen weiter »bis zum letzten Atemzug«

Während die libanesische Regierung an Verhandlungen mit Israel arbeitet, zeigt sich die Hisbollah unbeeindruckt: Es sei nicht die Zeit, um Zugeständnisse zu machen, betont ihr Anführer

 10.04.2026

Iran-Krieg

Israel vermeldet insgesamt 31 Kriegstote und 7500 Verletzte

Nach der Waffenruhe zieht Israel eine erste Bilanz des Krieges mit dem Iran – die IDF spricht von einer erfolgreichen Kampagne

 10.04.2026

Iran-Krieg

Hält die Waffenruhe?

In Pakistan wollen die USA und der Iran ab heute über eine dauerhafte Friedenslösung beraten. Doch vorab gibt es bereits Streit über wichtige Punkte

 10.04.2026 Aktualisiert

Iran-Krieg

Europa darf Israel nicht im Stich lassen

Während die USA und Israel der Bedrohung durch das Mullah-Regime militärisch begegneten, standen die Europäer an der Seitenlinie und übten Kritik. Die nun herrschende Feuerpause gibt ihnen Gelegenheit, ihre Haltung zu überdenken

von Rafael Seligmann  10.04.2026

Modschtaba Chamenei

Wo ist der neue Ayatollah?

Der »Oberste Führer« des Iran ist seit seiner Wahl nicht öffentlich aufgetreten. Ist er noch am Leben?

von Sabine Brandes  07.04.2026

Teheran

Landesweite Angriffe auf Verkehrsinfrastruktur im Iran

Mehrere Autobahnen und Eisenbahnbrücken wurden angegriffen. Israels Premierminister Netanjahu bestätigt die Angriffe und sagt, dass die Ziele von den Revolutionsgarden genutzt würden

 07.04.2026 Aktualisiert

Teheran

Iran meldet Angriff auf Eisenbahnbrücke

Israels Militär droht mit Angriffen auf das iranische Schienennetz. Nur wenige Stunden später meldet der Iran die Bombardierung einer Eisenbahnbrücke

 07.04.2026