Korruption

Vorsitzender der Koalition tritt zurück

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und David Bitan (v.l.) während einer Sitzung in der Knesset Foto: Flash 90

Der Vorsitzende der Regierungskoalition, David Bitan, hat sein Amt niedergelegt. Am Donnerstag überreichte er Ministerpräsident Benjamin Netanjahu das Rücktrittsgesuch. Gegen Bitan wird wegen Korruption ermittelt. Netanjahu verliert damit seinen engsten Verbündeten und stärksten Unterstützer in der Koalition.

»Die momentane Situation macht es mir unmöglich, meine Position weiterhin auszufüllen«, gab Bitan an. Er wird jedoch zunächst weiterhin als Likud-Knessetmitglied fungieren. Der Korruptionsverdacht hat nichts mit den Ermittlungen gegen Netanjahu zu tun.

schulden Er bezieht sich auf die Zeit, als Bitan stellvertretender Bürgermeister der Stadt Rischon LeZion war. Es wird unter anderem vermutet, dass er, der damals Schulden in Millionenhöhe hatte, Kontakte zu kriminellen Familien aufbaute, damit die seine Schulden beglichen. Bitan soll ihnen im Gegenzug Vorteile wie Baugenehmigungen verschafft haben.

Die Nachfolge als Koalitionschef übernimmt David Amsalem (Likud). Der leitete bislang das Knesset-Komitee des Inneren. Bekannt wurde er in Israel, als er einen Gesetzesvorschlag einbrachte, der die Anklage gegen einen amtierenden Premier unmöglich gemacht hätte. Der Vorschlag erhielt den Spitznamen »Bibi-Schutzgesetz«, da es Netanjahu, sofern angenommen, abgeschirmt hätte. Der Regierungschef habe erklärt, dass er Amsalem für seine Loyalität belohnen wolle, heißt es.

Netanjahu ist vor einer Woche zum siebten Mal von der Sondereinheit Lahav 443 verhört worden. Ihm wird Korruption in zwei Fällen vorgeworfen. In der nächsten Zeit wird eine Entscheidung erwartet, ob ein Verfahren gegen ihn eingeleitet oder die Akte geschlossen wird. Seit einigen Wochen demonstrieren immer mehr Israelis – zum Teil zu Zehntausenden in Tel Aviv – gegen die Korruption in der Regierung.

Fußball

Messi rettet Argentinien in Tel Aviv Remis gegen Uruguay

In dem umstrittenen Duell traf der Superstar am Montagabend zum 2:2

 18.11.2019

Israel

»Siedlungsbau kein Verstoß gegen das Recht«

Die US-Regierung sieht im Siedlungsbau keinen Verstoß gegen internationales Recht mehr

 18.11.2019 Aktualisiert

Jerusalem

Frist für Gantz läuft ab

Bislang kein Ergebnis für Zentrumsuniuon Blau-Weiß. Israel ist seit sieben Monaten ohne funktionierende Regierung

von Sabine Brandes  18.11.2019

Fußball

Messi zu Testspiel eingetroffen

Argentinien bestreitet heute in Tel Aviv ein Testspiel gegen den Südamerika-Rivalen Uruguay

 17.11.2019 Aktualisiert

Medizin

Die Vorsorge macht Fortschritte

Neue Statistiken belegen, dass Menschen in Israel immer seltener an Krebs sterben

von Ralf Balke  17.11.2019

Israel

Netanjahu warnt vor Bündnis mit arabischen Parteien

Am Mittwoch läuft das Mandat für Benny Gantz von der Zentrumsunion Blau-Weiß zur Bildung einer Regierung aus

 17.11.2019