Korruption

Vorsitzender der Koalition tritt zurück

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und David Bitan (v.l.) während einer Sitzung in der Knesset Foto: Flash 90

Der Vorsitzende der Regierungskoalition, David Bitan, hat sein Amt niedergelegt. Am Donnerstag überreichte er Ministerpräsident Benjamin Netanjahu das Rücktrittsgesuch. Gegen Bitan wird wegen Korruption ermittelt. Netanjahu verliert damit seinen engsten Verbündeten und stärksten Unterstützer in der Koalition.

»Die momentane Situation macht es mir unmöglich, meine Position weiterhin auszufüllen«, gab Bitan an. Er wird jedoch zunächst weiterhin als Likud-Knessetmitglied fungieren. Der Korruptionsverdacht hat nichts mit den Ermittlungen gegen Netanjahu zu tun.

schulden Er bezieht sich auf die Zeit, als Bitan stellvertretender Bürgermeister der Stadt Rischon LeZion war. Es wird unter anderem vermutet, dass er, der damals Schulden in Millionenhöhe hatte, Kontakte zu kriminellen Familien aufbaute, damit die seine Schulden beglichen. Bitan soll ihnen im Gegenzug Vorteile wie Baugenehmigungen verschafft haben.

Die Nachfolge als Koalitionschef übernimmt David Amsalem (Likud). Der leitete bislang das Knesset-Komitee des Inneren. Bekannt wurde er in Israel, als er einen Gesetzesvorschlag einbrachte, der die Anklage gegen einen amtierenden Premier unmöglich gemacht hätte. Der Vorschlag erhielt den Spitznamen »Bibi-Schutzgesetz«, da es Netanjahu, sofern angenommen, abgeschirmt hätte. Der Regierungschef habe erklärt, dass er Amsalem für seine Loyalität belohnen wolle, heißt es.

Netanjahu ist vor einer Woche zum siebten Mal von der Sondereinheit Lahav 443 verhört worden. Ihm wird Korruption in zwei Fällen vorgeworfen. In der nächsten Zeit wird eine Entscheidung erwartet, ob ein Verfahren gegen ihn eingeleitet oder die Akte geschlossen wird. Seit einigen Wochen demonstrieren immer mehr Israelis – zum Teil zu Zehntausenden in Tel Aviv – gegen die Korruption in der Regierung.

Israel

Verteidigungsminister Katz: Hamas will weiter verhandeln

Die Regierung will den Druck auf die Terrororganisation erhöhen, um die Geiseln freizubekommen

 17.05.2025

Justiz

Ankläger von Weltstrafgericht tritt zurück

Chefankläger Karim Khan wird des sexuellen Missbrauchs beschuldigt

 16.05.2025

ESC

Kraftvolle Stimme der Resilienz

Yuval Raphael qualifiziert sich am Donnerstagabend in Basel für das Finale und bietet allen Buhrufern entschlossen die Stirn. Ein Kommentar

von Nicole Dreyfus  16.05.2025

Tel Aviv/Ravensburg

Ricarda Louk kämpft für das Andenken an ihre Tochter Shani

Am 7. Oktober 2023 wollte Ricarda Louks Tochter mit anderen jungen Menschen tanzen und feiern – dann kam das Massaker der Hamas. Vor einem Jahr wurde Shanis Leiche gefunden. So geht es ihrer Familie heute

 16.05.2025

Musik

Yuval Raphael steht im Finale des ESC

Die 24-jährige israelische Sängerin wurde vom Publikum in Basel für ihren Beitrag »New Day Will Rise« gefeiert

 15.05.2025

Israel

Masernausbruch in Israel: Oberrabbiner rufen zum Impfen auf

Impfen als religiöse Pflicht: Rabbiner und Oberrabbiner in Israel rufen die Bevölkerung zur Masernimpfung auf, da die Infektionszahlen vor Lag baOmer steigen

 15.05.2025

Geiseln

»Der Edani, den wir kannten, kam anders zurück«

Immer mehr schockierende Informationen über das Schicksal der ehemaligen Hamas-Geisel Edan Alexander werden bekannt

von Sabine Brandes  15.05.2025

Kommentar

Journalistisch falsch, menschlich widerlich

»News WG«, ein Format des Bayerischen Rundfunks, hat eine Umfrage darüber gestartet, ob man Yuval Raphael, eine Überlebende der Massaker des 7. Oktober, vom ESC ausschließen soll

von Johannes Boie  15.05.2025

Geisel

Frei nach 584 Tagen

Der junge US-israelische Staatsbürger Edan Alexander ist nicht mehr in der Gewalt der Hamas. In Gaza wurde er von den Terroristen brutal gefoltert

von Sabine Brandes  15.05.2025