Korruption

Vorsitzender der Koalition tritt zurück

Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und David Bitan (v.l.) während einer Sitzung in der Knesset Foto: Flash 90

Der Vorsitzende der Regierungskoalition, David Bitan, hat sein Amt niedergelegt. Am Donnerstag überreichte er Ministerpräsident Benjamin Netanjahu das Rücktrittsgesuch. Gegen Bitan wird wegen Korruption ermittelt. Netanjahu verliert damit seinen engsten Verbündeten und stärksten Unterstützer in der Koalition.

»Die momentane Situation macht es mir unmöglich, meine Position weiterhin auszufüllen«, gab Bitan an. Er wird jedoch zunächst weiterhin als Likud-Knessetmitglied fungieren. Der Korruptionsverdacht hat nichts mit den Ermittlungen gegen Netanjahu zu tun.

schulden Er bezieht sich auf die Zeit, als Bitan stellvertretender Bürgermeister der Stadt Rischon LeZion war. Es wird unter anderem vermutet, dass er, der damals Schulden in Millionenhöhe hatte, Kontakte zu kriminellen Familien aufbaute, damit die seine Schulden beglichen. Bitan soll ihnen im Gegenzug Vorteile wie Baugenehmigungen verschafft haben.

Die Nachfolge als Koalitionschef übernimmt David Amsalem (Likud). Der leitete bislang das Knesset-Komitee des Inneren. Bekannt wurde er in Israel, als er einen Gesetzesvorschlag einbrachte, der die Anklage gegen einen amtierenden Premier unmöglich gemacht hätte. Der Vorschlag erhielt den Spitznamen »Bibi-Schutzgesetz«, da es Netanjahu, sofern angenommen, abgeschirmt hätte. Der Regierungschef habe erklärt, dass er Amsalem für seine Loyalität belohnen wolle, heißt es.

Netanjahu ist vor einer Woche zum siebten Mal von der Sondereinheit Lahav 443 verhört worden. Ihm wird Korruption in zwei Fällen vorgeworfen. In der nächsten Zeit wird eine Entscheidung erwartet, ob ein Verfahren gegen ihn eingeleitet oder die Akte geschlossen wird. Seit einigen Wochen demonstrieren immer mehr Israelis – zum Teil zu Zehntausenden in Tel Aviv – gegen die Korruption in der Regierung.

Leipzig

Ariowitsch-Haus von Kürzungen des Bundesprogramms betroffen: Folgen für Yad-Vashem-Projekt?

Die israelische Holocaust-Gedenkstätte will in Leipzig eine externe Bildungseinrichtung etablieren. Doch der künftige Standort bekommt Probleme

 20.11.2026

Koalitionsverhandlungen

Berliner SPD will »antipalästinensischen Rassismus« gesondert erfassen

Die Sozialdemokraten wollen einen Gedenktag für die im Gazastreifen getöteten palästinensischen Zivilisten

 20.11.2026

Jerusalem

Eisenkot erwägt Abstimmung über Minderheitsregierung

Mit welchen Stimmen rechnet der Chef der Partei Jaschar?

 20.11.2026

Jerusalem

Netanjahu drängt offenbar auf neue Militärschläge gegen den Iran

Bei einer Besprechung mit Ministern soll der Ministerpräsident erklärt haben, eine neue Operation gegen die Islamische Republik sei »unvermeidlich«

 20.11.2026

Kfar Ruth

Tollwut-Fall in Israel: Gesundheitsministerium sucht mögliche Kontaktpersonen

Die Ermittlungen der Gesundheitsbehörden führen zu einem Welpen, der Ende August gefunden worden war

 19.11.2026

Israel

Acht Verletzte bei Autoattacke gegen arabische Israelis

Ein jüdischer Autofahrer soll in der arabisch geprägten Stadt Kafr Qasim gezielt auf Fußgänger zugefahren sein

 19.11.2026

Jerusalem

Bennett trifft Netanjahu – Treffen sorgt für Unruhe im Oppositionslager

War es eine »sicherheitspolitische Unterrichtung« oder ein Gespräch über eine Regierungsbildung ohne Gadi Eisenkot?

 19.11.2026

Gaza

Israel rückt erstmals seit Waffenruhe mit Panzern in Hamas-Gebiet vor

Die Hintergründe

 19.11.2026

Kommentar

Martha aus dem Wedding verirrt sich im Nahen Osten

Linke gegen Linke: Das Drama um die Berliner Linkspartei geht in die nächste Runde. Die neueste Entwicklung - ein Statement von Martha Kleedörfer zur Causa Vanessa Emde

von Adina Schuster  20.11.2026 Aktualisiert