Diplomatie

Vier Tage in Nahost

Spätabends verwandelt sich der Jerusalemer Mahane‐Yehuda‐Markt, auf dem tagsüber Obst, Gemüse, Fisch, Chalwa und Pitabrot angeboten werden, zu einer Ausgehmeile. Laute Musik klingt aus den Lautsprechern, bunte Lichterketten schmücken die Gassen, kleine Bars und Restaurants bieten Burger, Schakschuka oder Wok‐Speisen an. Junge Israelis und Touristen aus aller Welt sitzen beisammen. Die heruntergelassenen Rollläden der Marktstände sind mit Graffiti dekoriert, farbige Konterfeis von Ben Gurion, Gandhi oder Einstein.

In diesem abendlichen Treiben empfing Israels Staatspräsident Reuven Rivlin seinen Gast aus Deutschland. Mit Bundespräsident Frank‐Walter Steinmeier, der nach seiner Ankunft am Samstag direkt vom Flughafen zum Markt kam, trank er erst einmal ein Bier und zeigte ihm dann einige Beispiele der Sprayer‐Kunst.

auftakt Den Marktbesuch nannte Steinmeier später »eine wunderbare und auch mutige Idee«, die wohl einige Protokoll‐ und Sicherheitsbeamte ins Schwitzen gebracht habe. Dieser fulminante Anfang habe ihm einen wichtigen Eindruck vermittelt, den »von einem jungen, frischen, lebendigen, bunten Israel« – ein lockerer und entspannter Auftakt einer schwierigen Reise.

Nach Paris, Athen, Straßburg, Rom nun Jerusalem: In der Reihe der Antrittsbesuche, die Steinmeier als neuer Bundespräsident absolviert, sollte dieser sein bislang schwierigster werden. Er wolle die besondere Partnerschaft würdigen und zur Vertiefung beitragen, hieß es zuvor. Nachdem der Besuch von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel vor zwei Wochen mit einem Eklat endete und die Beziehungen – nicht erst seit der Absage der Regierungskonsultationen – bereits deutlich belastet waren, sollte es Steinmeier nun richten.

Es brauchte eine »Strategie gegen den Eklat«, wie es Spiegel Online formulierte. Einerseits durfte es kein Treffen mit der umstrittenen Organisation »Breaking the Silence« geben, das beim Besuch von Außenminister Gabriel für Streit gesorgt hatte. Andererseits wollte Steinmeier dem Thema auch nicht aus dem Weg gehen und klar, aber diplomatisch Position beziehen. Eine heikle Mission.

yad vashem Der zweite Tag begann mit dem Besuch der Jerusalemer Holocaust‐Gedenkstätte Yad Vashem. Dort besichtigte der Bundespräsident unter anderem das Kunstmuseum sowie das Mahnmal für die ermordeten Kinder. In der Gedenkhalle legte Steinmeier einen Kranz nieder, verharrte dabei lange mit gesenktem Kopf. Seine Frau Elke Büdenbender konnte bei der bewegenden Zeremonie die Tränen nicht unterdrücken. Ein Mädchenchor sang »Eli, Eli«, Kantor Ascher Hajnowitz trug das El Male Rachamim vor. Anschließend trug sich der Bundespräsident ins Gästebuch ein (siehe Information).

Zuvor hatte Steinmeier auf dem Herzlberg des 1995 ermordeten Ministerpräsidenten Yitzhak Rabin und des 2016 verstorbenen Staatspräsidenten Schimon Peres gedacht.

Am Mittag folgte dann der offizielle Termin mit Staatspräsident Reuven Rivlin. Dieser begrüßte den Gast in seiner Residenz, nannte ihn einen »wahren Freund Israels« und lobte, dass Steinmeier das Land als erste Station seiner Antrittsbesuche außerhalb Europas gewählt habe. Rivlin würdigte die Beziehungen zwischen Israel und Deutschland, die »aus einer so traumatisierten Vergangenheit gewachsen sind, die wir niemals vergessen werden«.

Auch Steinmeier betonte, es sei ihm persönlich sehr wichtig gewesen, dass ihn sein erster Besuch als Bundespräsident außerhalb Europas nach Israel führt, »um in dieser neuen Funktion die besondere Verbundenheit mit Israel zu zeigen«.

eklat Dann kam der Bundespräsident auf die deutsch‐israelischen Beziehungen zu sprechen und auf den Eklat, den das Treffen von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel mit der NGO »Breaking the Silence« ausgelöst hatte. Mehrfach bezog er sich auch bei weiteren Anlässen auf diesen Vorfall, stets ohne die Beteiligten direkt namentlich zu nennen.

Beim Statement in der Präsidentenresidenz sprach Steinmeier von Beziehungen, die auf einem breiten Fundament basierten. »Dieses Fundament ist so breit, dass ich glaube, dass es einigen Turbulenzen, die in den letzten 14 Tagen stattgefunden haben, auch standhält.« Das Verhältnis beider Staaten sei zu wichtig, um es allein an der Frage zu messen, wer ein legitimer Gesprächspartner sei oder sein sollte, meinte Steinmeier. Es brauche keine neuen Regeln, man solle sich keine Beschränkungen auferlegen.

Später traf sich Steinmeier mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Vor dem Gespräch ein kurzes Statement: Der israelische Premier betonte die besondere Partnerschaft, die aus einer außergewöhnlichen historischen Perspektive geboren sei. »Auf der Basis unserer Freundschaft denke ich, dass wir einige Stürme wie in den letzten beiden Wochen überstehen können und sollten«, sagte Steinmeier. »Ich bin sicher, dass wir das können«, erwiderte Netanjahu. Am Abend trafen sich beide zum gemeinsamen Abendessen.

demokratie Auch in der Grundsatzrede, die Steinmeier zuvor an der Hebräischen Universität in Jerusalem zum Thema Demokratie hielt, ging er auf die Meinungsverschiedenheiten zwischen Berlin und Jerusalem ein. Die Ereignisse der vergangenen beiden Wochen hätten ihn in seiner Absicht gestärkt, in Israel über Demokratie zu sprechen.

Demokratie sei für beide Länder niemals selbstverständlich. »Gerade weil Deutschland und Israel auf so unterschiedlichen Pfaden zur Demokratie gefunden haben, blicken wir Deutsche mit großem Respekt auf den Weg der israelischen Demokratie.« Er schaue mit Hochachtung auf deren Leistungen, die trotz der Bedrohungen durch Krieg und Terror lebendig und selbstbewusst geblieben sei. Steinmeier betonte, dass zivilgesellschaftliche Organisationen Teil der gesellschaftlichen Debatte seien und den Respekt als Demokraten auch dann verdienen, wenn sie einer Regierung kritisch gegenüberstehen.

Nachdem es in den vergangenen Tagen sehr unterschiedliche Auffassungen zwischen den Regierungen beider Länder gegeben habe, sei ihm auch der Gedanke nahegelegt worden, dass jetzt der falsche Zeitpunkt für eine Reise sei. Eine Absage oder zumindest Verschiebung wäre für einige die angemessene Haltung und für ihn vielleicht die einfachere Lösung gewesen. »Ich habe anders entschieden. Nicht, weil ich die Ausladung des deutschen Außenministers durch Ihren Ministerpräsidenten richtig finde, sondern weil ich glaube, es entspräche nicht meiner Verantwortung, die Beziehungen unserer beiden Staaten tiefer in eine Sackgasse geraten zu lassen, an deren Ende alle Seiten viel verloren hätten.« Was auch immer geschehe, niemals dürfe Sprachlosigkeit zwischen Deutschland und Israel einkehren.

populismus Auch in Deutschland müsse man sich Fragen stellen, die wehtun, wie zum Beispiel die, ob man ertragen müsse, dass Synagogen immer noch bewacht werden müssen. Oder Fragen nach Populismus, Lügenpresse‐Rufen oder aus muslimischen Ländern importierten Feindbildern. »Weder dürfen wir uns an all das gewöhnen, es als normal empfinden, noch dürfen wir es hinnehmen.«

Er habe als deutscher Bundespräsident anderen Demokratien keine Ratschläge zu erteilen, sondern könne nur sagen, dass er die israelische Demokratie dafür bewundere, wie sie jahrzehntelang den Bedrohungen von außen getrotzt habe. Und deshalb sei er zuversichtlich, dass sie diese stolze Vielfalt auch im Inneren bewahren werde.

Am Montag setzte er sein Programm mit einem Besuch der Bildungs‐ und Begegnungsstätte Givat Haviva fort, die sich für Verständigung engagiert. Steinmeier zeigte sich von der Arbeit mit den jüdischen und arabischen israelischen Jugendlichen sehr beeindruckt und meinte anschließend, dass Projekte wie diese zeigen, dass Verständigung möglich sei. Er nannte die Einrichtung eine »Insel der Hoffnung«.

Danach traf sich Steinmeier mit israelischen Intellektuellen wie den Schriftstellern Amos Oz, David Grossman und Zeruya Shalev, dem Ex‐Botschafter Avi Primor und dem Historiker Moshe Zimmermann. Die Gespräche seien von der Sorge um das Land bestimmt gewesen, hieß es im Anschluss. Steinmeier rief erneut dazu auf, sich gegenseitig die Freiheit der Gesprächswahl, die es in der Vergangenheit gegeben habe, weiterhin zu erlauben. »Es bleibt dabei, dass ich sage, wir brauchen da keine neuen Regeln, keine neuen Übungen.«

Ein Empfang im Deutschen Hospiz St. Charles bildete den Abschluss des Israel‐Programms. Dabei erwähnte Steinmeier das Treffen mit den regierungskritischen Intellektuellen. In launigen Worten beschrieb er seine Faszination für das Land und diese Region: »Was mich begeistert an diesem Land, ist die Neugier, die Streitlust, und manchmal streitet sich Israel dann auch mit uns.«

empathie Vor Antritt der Reise hatte Zentralratspräsident Josef Schuster, der den Bundespräsidenten in Israel begleitete, noch seine Hoffnung ausgedrückt, dass Steinmeier nach den jüngsten Irritationen die unverbrüchliche Freundschaft und die immerwährende Verantwortung Deutschlands für den jüdischen Staat deutlich machen würde.

Am Ende der Reise meinte Schuster: »Ich bin der Meinung, dass es dem Bundespräsidenten gelungen ist, die entstandenen Irritationen auszuräumen und die Beziehungen wieder auf das Niveau zu bringen, das sie vorher hatten.« Besonders imponiert habe ihm Steinmeiers Besuch in Yad Vashem und sein Zusammentreffen mit Überlebenden der Schoa in Tel Aviv. »Das waren für ihn besondere Programmpunkte, keine Routinetermine. Da war viel Empathie dabei, das entspricht seiner persönlichen Einstellung.«

Der Delegation des Bundespräsidenten, die in Israel von Botschafter Yakov Hadas‐Handelsman begleitet wurde, gehörten unter anderem auch die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, und der Vorsitzende der deutsch‐israelischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Volker Beck, an. Beck lobte, dass der Bundespräsident in Israel sehr zurückhaltend aufgetreten sei. »Und damit hat er vermieden, dass es zu weiteren Spannungen kam. Das hat für sich genommen schon einmal zur Entspannung geführt.«

Nun gelte es, darauf zu achten, mit allen Teilen der israelischen Gesellschaft Kontakte zu pflegen, nicht nur mit denen, mit denen man bereits viele Positionen teilt. »Dann könnte man vielleicht an manchen Punkten erkennen, warum bestimmte Vorschläge aus Europa nicht immer auf ungeteilte Zustimmung stoßen«, sagte der Grünen‐Politiker.

kranz Zum Abschluss der Reise fuhr Steinmeier am Dienstag in die palästinensischen Gebiete, wo er das Pflegeheim »Emmaus« und die Krankenpflegeschule im Dorf Qubeibeh besichtigte. Am Grab des früheren Palästinenserführers Jassir Arafat legte er einen Kranz nieder und wurde anschließend von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas mit militärischen Ehren empfangen.

Beim Gespräch in der Mukata, dem Amtssitz des Präsidenten, ging es um die Perspektiven des Friedensprozesses und die deutsche Unterstützung des Staatsaufbaus. Wie schon zuvor in Jerusalem bekräftigte Steinmeier die Forderung nach einer Zweistaatenlösung. In den kurzen Statements lobte Abbas das gute Niveau der Zusammenarbeit beider Länder. Steinmeier sagte, dass man über die Jahre zu verlässlichen Partnern füreinander geworden sei.

Kritische Töne gab es nicht. Zumindest vor der Presse waren Demokratiedefizite in der palästinensischen Gesellschaft oder die anhaltende Unterstützung des Terrors gegen israelische Zivilisten durch die Autonomiebehörde kein Thema.

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