Bundeswehr

Verteidigungsministerium widerspricht SPD-Chef

Das neue, in Israel gefertigte Drohnen-Modell Heron TP kann rein zur Beobachtung von Gegnern eingesetzt werden, lässt sich aber auch zum Angriff bewaffnen. Foto: imago/McPHOTO

Das Bundesverteidigungsministerium sieht keinen Grund, die Entscheidung über eine Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen zu vertagen. Es habe eine sehr umfängliche Debatte gegeben, die Argumente seien ausgetauscht, sagte am Mittwoch ein Ministeriumssprecher in der Bundespressekonferenz. »Wir sind der Überzeugung, dass dieser Prozess jetzt entscheidungsreif ist, dass man darüber jetzt entscheiden kann, das soll der Deutsche Bundestag jetzt tun.«

DEBATTE Das Ministerium widersprach damit dem SPD-Vorsitzenden Norbert Walter-Borjans, der am Vortag weitere Beratungen über diese Frage verlangt hatte. »Zusammen mit großen Teilen der SPD-Mitgliedschaft und vielen anderen friedenspolitisch engagierten Gruppen in unserer Gesellschaft halte ich die bisherige Debatte über bewaffnete Bundeswehr-Drohnen nicht für ausreichend«, sagte Walter-Borjans der »Süddeutschen Zeitung«.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Der Sprecher bekräftigte die Haltung der CDU-Vorsitzenden und Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, dass der Schutz der Soldatinnen und Soldaten insbesondere im Einsatz oberste Priorität haben müsse. »Deswegen sind wir für die Anschaffung dieser bewaffneten Drohnen.«

Das neue, in Israel gefertigte Drohnen-Modell Heron TP kann rein zur Beobachtung von Gegnern eingesetzt werden, lässt sich aber auch zum Angriff bewaffnen. Im Koalitionsvertrag hatten SPD und Union vereinbart, über die Bewaffnung erst nach ausführlicher Prüfung zu entscheiden. dpa

Vermisst

Sanitäter aus Passion

Lior Rudaeff liebte es, anderen zu helfen

von Sabine Brandes  14.07.2025

Krieg

Israel legt neuen Vorschlag für Waffenruhe in Gaza vor

Berichte: Jerusalem ist bereit, mehr Truppen aus dem Gazastreifen abzuziehen als bisher angeboten

 14.07.2025

Urlaub

Teurer Sommer

Nach dem Iran-Krieg fliegen viele ausländische Airlines Israel weiterhin nicht an

von Sabine Brandes  14.07.2025

Jerusalem

Ultraorthodoxe Parteien drohen mit Koalitionsaustritt

Streng religiöse Männer waren in Israel jahrzehntelang von der Wehrpflicht befreit. Eine Neuregelung dieser Ausnahme gelang der Regierung bisher nicht. Ultraorthodoxe Parteien erhöhen nun den Druck

 14.07.2025

Nahost

Trump zu Waffenruhe: Vielleicht diese Woche

Die USA hoffen weiterhin auf einen Gaza-Deal. Der amerikanische Präsident bringt nun zum wiederholten Male eine Zeitspanne ins Spiel

 14.07.2025

Krieg

Bericht: Humanitäre Stadt in Rafah würde Israel Milliarden kosten

Unterdessen mehreren sich die Zweifel, ob das Projekt überhaupt realisiert werden wird

 13.07.2025

Iran

Netanjahu: »Wir wissen, wo das iranische Uran versteckt ist«

Israel vermutet, dass sich die iranischen Vorräte an hochangereicherten Uran immer noch in den bombardierten Anlagen befinden könnten

 13.07.2025 Aktualisiert

Gaza

Tasche der Geisel Matan gefunden

Sie gehört dem jungen israelischen Soldaten Matan Angrest – der von der Hamas brutal gefoltert wird

von Sabine Brandes  13.07.2025

Porträt

Verehrt und verachtet

Kein anderer Premier hat Israel so stark polarisiert – und so lange regiert wie Benjamin Netanjahu. Eine Annäherung

von Sabine Brandes  13.07.2025