Nahost

USA: Botschaft bleibt in Jerusalem

Das bisherige Gebäude der US-Botschaft in Jerusalem ist bereits zu klein und soll bald erweitert werden. Foto: imago/ITAR-TASS

Amerikas Botschaft in Israel soll auch weiterhin in Jerusalem bleiben. Das hat der Senat in Washington am Donnerstagabend mit großer Mehrheit bekräftigt. 97 der 100 Senatoren stimmten für einen Antrag, in dem der 2018 vollzogene Umzug der diplomatischen Vertretung Amerikas von Tel Aviv in die israelische Hauptstadt bekräftigt wurde.

GESETZ Nur drei Mitglieder der Kammer verweigerten ihre Zustimmung, darunter die beiden ehemaligen demokratischen Präsidentschaftsbewerber Bernie Sanders und Elizabeth Warren.

Der republikanische Senator Jim Inhofe, der gemeinsam mit einem Kollegen den Antrag in den Senat eingebracht hatte, erklärte: »Jerusalem ist die Hauptstadt Israels, und wir sollten unsere Botschaft in Jerusalem haben.« Er bezog sich auf vergangene Senatsabstimmungen, die ähnlich deutlich ausgefallen waren. »Im Jahr 1995 wurde derselbe Antrag mit 93 zu 5 angenommen, 2017 mit 90 zu 0.«

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Der US-Kongress hatte bereits 1995 mit großer Mehrheit ein Gesetz beschlossen, nach dem Jerusalem als israelische Hauptstadt anerkannt und die US-Botschaft dorthin verlegt werden solle. Allerdings wurde dem Weißen Haus die vorläufige Aussetzung des Gesetzes gestattet, was alle Präsidenten von Bill Clinton bis Barack Obama in Anspruch nahmen.

NEUBAU Erst mit der Entscheidung Donald Trumps 2017, Jerusalem als Hauptstadt anzuerkennen, konnte das Vorhaben verwirklicht werden. Im Mai 2018 nahm die Botschaft offiziell ihre Arbeit in Jerusalem auf.

Allerdings verrichten nach wie vor viele US-Diplomaten ihren Dienst von Tel Aviv aus – das Gebäude in Jerusalem, in dem die Botschaft seit 2018 untergebracht ist, ist zu klein, um alle aufzunehmen. Mitte Januar gab die stellvertretende Bürgermeisterin der Hauptstadt, Fleur Hassan-Nahoum, bekannt, dass die Stadtverwaltung Jerusalems den Amerikanern die Genehmigung sowohl für einen Anbau am bestehenden Standort als auch für den späteren Neubau eines wesentlich größeren Botschaftsgebäudes erteilt habe.

In der Gegend könnten künftig auch die Vertretungen jener Staaten ansässig werden, die bislang ihre Botschaften in Tel Aviv haben, aber bereits über einen Umzug nach Jerusalem nachdenken, hofft Hassan-Nahoum. mth

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