Nahost

USA: Botschaft bleibt in Jerusalem

Das bisherige Gebäude der US-Botschaft in Jerusalem ist bereits zu klein und soll bald erweitert werden. Foto: imago/ITAR-TASS

Amerikas Botschaft in Israel soll auch weiterhin in Jerusalem bleiben. Das hat der Senat in Washington am Donnerstagabend mit großer Mehrheit bekräftigt. 97 der 100 Senatoren stimmten für einen Antrag, in dem der 2018 vollzogene Umzug der diplomatischen Vertretung Amerikas von Tel Aviv in die israelische Hauptstadt bekräftigt wurde.

GESETZ Nur drei Mitglieder der Kammer verweigerten ihre Zustimmung, darunter die beiden ehemaligen demokratischen Präsidentschaftsbewerber Bernie Sanders und Elizabeth Warren.

Der republikanische Senator Jim Inhofe, der gemeinsam mit einem Kollegen den Antrag in den Senat eingebracht hatte, erklärte: »Jerusalem ist die Hauptstadt Israels, und wir sollten unsere Botschaft in Jerusalem haben.« Er bezog sich auf vergangene Senatsabstimmungen, die ähnlich deutlich ausgefallen waren. »Im Jahr 1995 wurde derselbe Antrag mit 93 zu 5 angenommen, 2017 mit 90 zu 0.«

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Der US-Kongress hatte bereits 1995 mit großer Mehrheit ein Gesetz beschlossen, nach dem Jerusalem als israelische Hauptstadt anerkannt und die US-Botschaft dorthin verlegt werden solle. Allerdings wurde dem Weißen Haus die vorläufige Aussetzung des Gesetzes gestattet, was alle Präsidenten von Bill Clinton bis Barack Obama in Anspruch nahmen.

NEUBAU Erst mit der Entscheidung Donald Trumps 2017, Jerusalem als Hauptstadt anzuerkennen, konnte das Vorhaben verwirklicht werden. Im Mai 2018 nahm die Botschaft offiziell ihre Arbeit in Jerusalem auf.

Allerdings verrichten nach wie vor viele US-Diplomaten ihren Dienst von Tel Aviv aus – das Gebäude in Jerusalem, in dem die Botschaft seit 2018 untergebracht ist, ist zu klein, um alle aufzunehmen. Mitte Januar gab die stellvertretende Bürgermeisterin der Hauptstadt, Fleur Hassan-Nahoum, bekannt, dass die Stadtverwaltung Jerusalems den Amerikanern die Genehmigung sowohl für einen Anbau am bestehenden Standort als auch für den späteren Neubau eines wesentlich größeren Botschaftsgebäudes erteilt habe.

In der Gegend könnten künftig auch die Vertretungen jener Staaten ansässig werden, die bislang ihre Botschaften in Tel Aviv haben, aber bereits über einen Umzug nach Jerusalem nachdenken, hofft Hassan-Nahoum. mth

Moshe Basson

Ein Koch für den Frieden

Der Chef des Restaurants »Eukalyptus« ist überzeugt, dass am Esstisch vieles geregelt werden kann

von Andrea Krogmann  20.04.2024

Fußball

Mitten im Spiel

Das »Israel Amputee Football«-Team hat sich von fünf Jahren in Ramat Gan gegründet. Im Juni wird es zur »EAFF Euro 2024« nach Frankreich reisen

 20.04.2024

Israel

Demos für Geisel-Deal und gegen Regierung

Am Samstagabend gab es wieder eine Massenkundgebung in Tel Aviv

 20.04.2024

Stimmen aus Israel

»Israelis sind Weltmeister darin, an der Normalität festzuhalten«

Wie ist die Stimmung im Land, nachdem Israel in der Nacht auf den beispiellosen Angriff des Iran reagiert hat? Sechs Stimmen.

von Sophie Albers Ben Chamo  19.04.2024

Luftfahrt

Lufthansa und Swiss stellen Flüge nach Israel ein

Die Hintergründe

 19.04.2024

Brüssel

EU verhängt Sanktionen gegen vier israelische Siedler

Dies bestätigten Diplomaten gegenüber der Deutschen Presse-Agentur

 19.04.2024 Aktualisiert

Gaza-Krieg

Mehr als 7200 israelische Soldaten in Gaza-Krieg verwundet

Rund ein Drittel der bei dem Militäreinsatz gegen die Hamas verletzten Soldaten kämpfen mit psychischen Problemen

 19.04.2024

Nahost

Angriff wird im Iran heruntergespielt

Das Mullah-Regime bezeichnete Berichte über den Angriff auf die Luftwaffenbasis als Propaganda

von Sabine Brandes  19.04.2024

Berlin/Jerusalem

Hunger-Streit zwischen Baerbock und Netanjahu

Der Ministerpräsident und die Außenministerium sollen sich über die Lage in Gaza gestritten haben

 19.04.2024