Knesset

Unter Vorbehalt

»Wir sind hier, um alle zu vertreten«: Benny Gantz Foto: Flash90

Nur Stunden, nachdem das Mandat der Regierungsbildung an den Chef der Zentrumsunion übergegangen war, setzte sich Benny Gantz ans Telefon und lud die einzelnen Parteivorsitzenden zu Gesprächen ein. Er wolle jetzt eine Einheitspartei für die »nationale Aussöhnung« bilden, angeführt von Blau-Weiß, versprach er.

Seine Koalition sei offen für alle, außer Rassisten und jenen, die Gewalt propagieren. »Ich werde alles tun, um eine Regierung für die Heilung der Gesellschaft zu schaffen, die die Stämme vereint«, sagte er. »Wir sind hier, um alle zu vertreten: die Charedim, mit denen wir zusammensitzen und wie mit Brüdern sprechen müssen, die arabischen Bürger, unsere drusischen Brüder und alle anderen.«

Auch Präsident Reuven Rivlin betonte, dass es möglich sei, eine Regierung zu bilden: »Es gibt keine Rechtfertigung für einen neuen, einen dritten Wahlgang. Wird keine Regierung zustande kommen, muss die israelische Öffentlichkeit den Preis dafür zahlen.«

BLOCK Auch der Likud mit Interimspremier Benjamin Netanjahu soll Teil der Koalition sein. Der bestätigte ein Treffen in den nächsten Tagen, allerdings betonte er, nur als Block gemeinsam mit den religiösen und kleineren Rechtsparteien verhandeln zu wollen. Damit scheint sich allerdings in Sachen Annäherung nichts getan zu haben, denn genau diese Prämisse des Likud hatte Blau-Weiß bereits vor den Wahlen am 17. September ausgeschlossen. Und tut es noch immer.

Auch Netanjahus Likud soll Teil der Koalition sein.

In den Gesprächen mit Netanjahu, Avigdor Lieberman von Israel Beiteinu, Amir Peretz vom Bündnis Arbeitspartei-Gescher und Nitzan Horowitz vom Demokratischen Lager betonte Gantz, »eine breite Einheitsregierung« auf die Beine stellen zu wollen. Alle seien bereit zu Treffen. In den Telefonaten mit den restlichen Parteien, darunter die religiösen, die Teil von Netanjahus Block sind, ließ Gantz diesen Satz offenbar weg. Der Vorsitzende der ultraorthodoxen Partei Vereinigtes Tora-Judentum, Yaakov Litzman, gab direkt an, kein Interesse an einem Gespräch zu haben, da er sich von Netanjahus Block bereits vertreten sieht.

ALTERNATIVE Der Leiter der Vereinten Arabischen Liste, Ayman Odeh, der zuvor ausgeschlossen hatte, Teil einer Koalition von Gantz zu werden, gab sich diplomatischer mit dem Satz, dass »alle Möglichkeiten auf dem Tisch liegen, wenn wir eine reale Alternative für Frieden und Gleichheit sehen«.

Mit der Übergabe des Mandats zur Regierungsbildung an den Chef von Blau-Weiß durch Präsident Rivlin ist es das erste Mal in zehn Jahren, dass Netanjahu dieses Recht abgenommen wurde. Derzeit laufen die Anhörungen vor Generalstaatsanwalt Avichai Mandelblit, der dann entscheiden wird, ob und in wie vielen Fällen der Ministerpräsident wegen Korruption angeklagt wird. »Ich wende mich heute Abend an Netanjahu«, so Gantz nach der Zeremonie beim Präsidenten. »Ich kenne Sie seit vielen Jahren und wünsche, dass Sie sauber aus den juristischen Herausforderungen herausgehen werden.«

Sofort nach dem Ende des Schabbats sollen die ersten Gespräche mit Blau-Weiß beginnen. Gantz und sein Team haben nun 28 Tage Zeit, um eine Regierung zu bilden.

Fussball

Union Berlin erkämpft sich »ein dreckiges 1:0« gegen Maccabi Haifa

Doch nicht allein der Sport stand bei dem Auswärtsspiel im Mittelpunkt

von Thomas Wolfer  26.11.2021

Pandemie

»Schlimmste Variante, die wir bislang gesehen haben«

Bisher grassiert die Delta-Variante des Coronavirus in Europa und bringt die Gesundheitssysteme einiger Länder bereits an ihre Grenzen. Jetzt verbreitet sich in Südafrika eine neue Variante mit ungewöhnlich vielen Mutationen. Die Besorgnis ist groß

von Hans-Hermann Nikolei  26.11.2021

Pandemie

»Anlass zur Sorge«: Neue Corona-Variante aus Südafrika in Israel entdeckt

Wissenschaftler: Wirksamkeit der bislang bekannten Vakzine gegen diese Virusvariante noch unklar

 26.11.2021 Aktualisiert

Pandemie

Israel fürchtet fünfte Corona-Welle

Aus Sicht von Experten kommt der jüngste Anstieg der Zahl von Neuinfektionen zu früh und zu schnell

 25.11.2021

Tourismus

Wer darf nach Israel? Zweiter Test nach Einreise im Gespräch

Corona-Kabinett in Jerusalem erwägt zusätzliche Maßnahmen. Deutschland unterdessen als »orange« eingestuft

von Sabine Brandes  25.11.2021

Jerusalem

»Eindrücke, die uns noch lange beschäftigen«

Eine Delegation des 1. FC Union Berlin hat die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht

 25.11.2021

Pandemie

Vierte Impfung gegen fünfte Welle

Noch keine neuen Restriktionen in Israel trotz steigender Neuinfektionen

von Sabine Brandes  25.11.2021

Diplomatie

Anruf in Ankara

Die israelisch-türkischen Beziehungen sind eisig. Könnte die Festnahme eines Urlauberpaares zur Annäherung führen?

von Sabine Brandes  25.11.2021

Strömender Regen sorgte für nasse Füße.

Nachrichten

Regen, Hilfe, Gewalt

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  25.11.2021