Knesset

Union für die Ablösung

So könnten sie eine ernsthafte Bedrohung für den regierenden Likud darstellen: Einen Tag vor dem Anmeldeschluss für Pateilisten haben Yair Lapid und Benny Gantz nach langen Diskussionen eine Union gegründet, mit der sie in die Wahlen am 9. April gehen werden. Die Zentrumsparteien Jesch Atid, und Gantz‹ Chosen L’Israel kommen in aktuellen Umfragen auf gemeinsam 30 Mandate – ebenso viele, wie Prognosen derzeit dem Likud voraussagen.

WECHSEL »Vereint. So sieht nationale Verantwortung aus. Denn es ist Zeit für den Wandel«, hieß es in einer Erklärung der neuen Union. Mit dabei sind auch der einstige Verteidigungsminister Mosche Yaalon mit seiner Telem-Partei. Yaalon saß einst im Kabinett von Premierminister Benjamin Netanjahu und wurde aus der Regierungskoalition geworfen, als seine Positionen nicht mit denen des Regierungschefs übereinstimmten. Ebenfalls auf der Liste ist der in der Bevölkerung beliebte Nachfolger von Gantz als Leiter der Armee, Gaby Aschkenazy.

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Auch die Frage der Besetzung des Chefsessels haben Lapid und Gantz offenbar bereits geklärt. In den ersten zwei Jahren wäre im Falle eines Wahlsiegs Gantz Premierminister, später würde er von Lapid abgelöst. Beide betonten, sie wollten Netanjahus Regierung herausfordern, und versicherten, sich ganz einem Wechsel in Jerusalem verschrieben zu haben. Lapid sagte: »Wir werden alles tun, um nicht eine historische Gelegenheit zu verpassen, diese Regierung abzulösen.«

KAHANE Die Ankündigung kam nur wenige Stunden nach der Mitteilung von Netanjahu, dass die Rechtsaußen-Partei Jüdisches Haus ein Angebot des Premiers angenommen habe. Darin hatte er vorgeschlagen, dass sie sich mit Otzma Jehudit zusammentut, die aus Anhängern des Rabbis Meir Kahane besteht.

Damit könnten in der kommenden Knesset Nachfolger des rechtsradikalen und rassistischen Kahane im Parlament sitzen. 1988 wurde seine berüchtigte Kach-Partei wegen offen propagiertem Hass auf Araber verboten. Netanjahu versprach dem rechten Bündnis das Bildungsministerium plus zwei Sitze im Sicherheitskabinett und erhält dafür die Zusicherung, dass die beiden Parteien ihn im Wahlkampf nicht angreifen.

Zur Union von Lapid und Gantz hieß es aus der Likud-Zentrale: »Die Wahl ist klar – es ist entweder eine linke Regierung von Lapid und Gantz, die von einem Block der arabischen Parteien unterstützt wird, oder eine Rechtsregierung mit Netanjahu an der Spitze.«

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