Deal

U-Boote auf Eis

Ab 2027 sollen die neuen U-Boote auftauchen. Foto: Flash 90

Jerusalem und Berlin sollen sich darauf geeinigt haben, den Vertrag über den Kauf von U-Booten zu annullieren, falls die laufenden polizeilichen Ermittlungen tatsächlich ergeben sollten, dass Korruption vorgelegen hat. In den kommenden Wochen soll eine entsprechende Vereinbarung von beiden Seiten unterschrieben werden.

Im Oktober vergangenen Jahres hatte Premierminister Benjamin Netanjahu stolz in der Knesset erklärt, dass er kurz vor einem Deal mit der deutschen Regierung stehe, drei neue U-Boote zu kaufen, um die bestehende Flotte von sechs auf neun aufzustocken. Kurz darauf jedoch wurde im Kanal 2 ein Fernsehbericht ausgestrahlt, in dem der Journalist Raviv Drucker belastendes Material präsentierte.

Darin ging es darum, dass Netanjahus persönlicher Anwalt David Schimron gleichzeitig der juristische Berater des Leiters der Marineabteilung von Thyssen-Krupp in Israel war. Der deutsche Rüstungskonzern Thyssen-Krupp soll die Boote bauen.

Vetternwirtschaft In dem Bericht heißt es, der Regierungschef habe den Deal mit den Deutschen auf Anraten Schimrons und gegen den ausdrücklichen Willen der israelischen Armee durchgedrückt und sogar eine internationale Ausschreibung zurückgezogen. Der damalige Verteidigungsminister Mosche Yaalon hatte argumentiert, dass Israel maximal zwei weitere U-Boote brauche. Netanjahu erklärte wiederholt, er habe nichts von den Verbindungen Schimrons gewusst. Dennoch wurden Ermittlungen eingeleitet. Der Verdacht lautet auf Vetternwirtschaft – Schimron ist gleichzeitig Netanjahus Cousin.

Eigentlich hätte die Vereinbarung bereits Ende des vergangenen Jahres unterzeichnet werden sollen. Doch die Medienberichterstattung über den Skandal hatte zu einer viermonatigen Gesprächspause geführt. Jetzt, so schreibt die Tageszeitung Haaretz, wolle Deutschland einen Passus hinzufügen, dass der Deal davon abhängt, was die Ermittlungen ergeben. Sollten kriminelle Handlungen nachgewiesen werden, werde der Kaufvertrag nichtig. Netanjahu soll dem zugestimmt haben.

Auf diese Weise könnte der U-Boot-Deal im Wert von rund 1,5 Milliarden Euro (von denen ein Drittel als Militärhilfe von Deutschland übernommen wird) doch noch zustande kommen – obwohl darüber die dunklen Wolken des Korruptionsverdachts hängen

Wirtschaft

Platzt die Hightech-Blase?

Im vergangenen Jahr sanken die Investitionen um fast 50 Prozent

von Sabine Brandes  31.01.2023

Nahost

»Freiheit, Sicherheit und Würde«

US-Außenminister Blinken besucht Israel und die Palästinenser zu einer brisanten Zeit. Er appelliert an beide Seiten - und pocht auf die Zweistaatenlösung

 30.01.2023

Jerusalem

Trauer um Terroropfer

Unter großer Anteilnahme ist der 14-Jährige Asher Natan in Jerusalem beerdigt worden

 29.01.2023

Nahost

US-Außenminister Blinken besucht Israel

Gespräche mit Ministerpräsident Netanjahu und Außenminister Cohen geplant

 29.01.2023

Jerusalem

Neue Maßnahmen zur Terror-Bekämpfung beschlossen

Bürger sollen leichter und schneller Lizenzen für Schusswaffen bekommen, um sich zu schützen

 29.01.2023

Israel

Zwei weitere Angriffsversuche

Erneute Attacken palästinensischer Terroristen

 29.01.2023 Aktualisiert

Trauer

»Deutschland steht an Israels Seite«

Die Terroranschläge in Jerusalem sorgen auch international für großes Entsetzen und Mitgefühl

 28.01.2023

Jerusalem

»Unsere Herzen sind gebrochen«

Ein palästinensischer Terrorist hat sieben Israelis erschossen

von Sabine Brandes  29.01.2023 Aktualisiert

Negev-Wüste

»Botschaft an den Iran und China«

Die israelischen und amerikanischen Streitkräfte haben in Israel ein fünftägiges Manöver abgehalten

 27.01.2023