Deal

U-Boote auf Eis

Abgetaucht: U-Boot von Thyssen-Krupp Foto: Flash 90

Jerusalem und Berlin sollen sich darauf geeinigt haben, den Vertrag über den Kauf von U-Booten zu annullieren, falls die laufenden polizeilichen Ermittlungen tatsächlich ergeben sollten, dass Korruption vorgelegen hat. In den kommenden Wochen soll eine entsprechende Vereinbarung von beiden Seiten unterschrieben werden.

Im Oktober vergangenen Jahres hatte Premierminister Benjamin Netanjahu stolz in der Knesset erklärt, dass er kurz vor einem Deal mit der deutschen Regierung stehe, drei neue U-Boote zu kaufen, um die bestehende Flotte von sechs auf neun aufzustocken. Kurz darauf jedoch wurde im Kanal 2 ein Fernsehbericht ausgestrahlt, in dem der Journalist Raviv Drucker belastendes Material präsentierte.

Darin ging es darum, dass Netanjahus persönlicher Anwalt David Schimron gleichzeitig der juristische Berater des Leiters der Marineabteilung von Thyssen-Krupp in Israel war. Der deutsche Rüstungskonzern Thyssen-Krupp soll die Boote bauen.

Vetternwirtschaft In dem Bericht heißt es, der Regierungschef habe den Deal mit den Deutschen auf Anraten Schimrons und gegen den ausdrücklichen Willen der israelischen Armee durchgedrückt und sogar eine internationale Ausschreibung zurückgezogen. Der damalige Verteidigungsminister Mosche Yaalon hatte argumentiert, dass Israel maximal zwei weitere U-Boote brauche. Netanjahu erklärte wiederholt, er habe nichts von den Verbindungen Schimrons gewusst. Dennoch wurden Ermittlungen eingeleitet. Der Verdacht lautet auf Vetternwirtschaft – Schimron ist gleichzeitig Netanjahus Cousin.

Eigentlich hätte die Vereinbarung bereits Ende des vergangenen Jahres unterzeichnet werden sollen. Doch die Medienberichterstattung über den Skandal hatte zu einer viermonatigen Gesprächspause geführt. Jetzt, so schreibt die Tageszeitung Haaretz, wolle Deutschland einen Passus hinzufügen, dass der Deal davon abhängt, was die Ermittlungen ergeben. Sollten kriminelle Handlungen nachgewiesen werden, werde der Kaufvertrag nichtig. Netanjahu soll dem zugestimmt haben.

Auf diese Weise könnte der U-Boot-Deal im Wert von rund 1,5 Milliarden Euro (von denen ein Drittel als Militärhilfe von Deutschland übernommen wird) doch noch zustande kommen – obwohl darüber die dunklen Wolken des Korruptionsverdachts hängen

Statistik

Mehr Israelis wohnen bei der Mamme

Haushalte im jüdischen Staat sind im Vergleich zu anderen westlichen Nationen groß

von Sabine Brandes  19.02.2020

Korruption

Datum für Netanjahu-Prozess steht

Zwei Wochen nach den Wahlen wird der derzeitige Ministerpräsident auf der Anklagebank in Jerusalem sitzen

von Sabine Brandes  18.02.2020

Jerusalem

Mit dem Zug zur Kotel

Der geplante Bahnhof in der Altstadt soll nach US-Präsident Trump benannt werden

 18.02.2020

Israel

Massengebet gegen das Virus

Regierung verschärft Regeln für Quarantäne – drei infizierte Israelis auf Kreuzfahrtschiff vor Japan

von Sabine Brandes  17.02.2020

Wahlkampf

Veganer, Drusen, Pensionäre

Um die Patt-Situation in Jerusalem aufzubrechen, wollen die Parteien gezielt verschiedene Minderheiten im Land ansprechen

von Sabine Brandes  13.02.2020

Wirtschaft

Das Leben kostet

Israel ist das achtteuerste Land der Welt

von Sabine Brandes  13.02.2020

Tourismus

Schekel und Pegel

Am Toten Meer entstehen vier neue Hotels – Umweltorganisationen sehen dies kritisch

von Sabine Brandes  13.02.2020

Nachrichten

Kunst, Niere, Soldatin

Kurzmeldungen aus Israel

von Sabine Brandes  13.02.2020

Politik

Wahlen schon entschieden?

Avigdor Lieberman erklärt, nun doch mit einem Mitte-Links-Block koalieren zu wollen

von Sabine Brandes  13.02.2020