Koalitionsverhandlungen

»Trunken von Macht«

Gibt den Ton an: Yair Lapid Foto: Flash 90

Es war das Thema zum Wochenbeginn: Yair Lapid will der neue Ministerpräsident werden. Zwar ist seine »Jesch Atid« (Es gibt eine Zukunft) nach der Union aus Likud/Israel Beiteinu lediglich die zweitstärkste Partei im Land, doch er sei »trunken von Macht«, unterstellen ihm Kritiker etwa zwei Wochen nach den Parlamentswahlen. Nach dem Ausgang des Schabbats hatte Staatspräsident Schimon Peres den Auftrag zur Regierungsbildung an den alten, neuen Premier Benjamin Netanjahu übertragen. »Bilde eine Regierung, die sich dem Frieden verschreibt«, hatte ihm der Präsident mit auf den Weg gegeben.

Lapid hatte mehr als einmal öffentlich erklärt, er sei sicher, dass er bald Netanjahus Chefsessel übernehmen könne. Am Montag hatte er Forderungen präsentiert, die erfüllt sein müssten, bevor er sich an einer Regierung beteiligt. Unter anderem sind das die Wiederaufnahme der Friedensgespräche mit den Palästinensern, die Reform des Militärdienstes und eine Reduzierung der Ministerposten.

Uncharmant Außerdem will Lapid das Außenministerium – wohl für sich selbst, wird gemunkelt – sowie das Bildungs-, Justiz- und Bauministerium für seine Fraktion herausschlagen. Besonders diplomatisch gibt sich der ehemalige Journalist dabei nicht. Sollten die Wünsche nicht erfüllt werden und seine Partei in die Opposition gehen, habe er vor, innerhalb von 18 Monaten Neuwahlen herbeizuführen, um dann Netanjahus Posten zu übernehmen, sagte er.

»Nicht besonders charmant von Lapid«, tönte es nach diesen Äußerungen quer durch die Parteien, die sich derzeit im Kfar Maccabia bei Ramat Gan zu Koalitionsverhandlungen treffen. »Er ist überzeugt, dass er schon das Land regiert«, ätzte ein Vertrauter Netanjahus. »Zipi Livni hatte in der vorherigen Knesset 28 Sitze und hat niemals Vergleichbares von sich gegeben. Lapid hat gerade einmal 19 Mandate.« Experten indes gehen davon aus, dass alles Taktik sei, um bei den Verhandlungen so viel wie möglich für Jesch Atid herauszuschlagen.

Ob die Strategie aufgeht, wird sich zeigen. Derzeit arbeitet er anscheinend gemeinsam mit dem Vorsitzenden vom Jüdischen Haus, Naftali Bennett, daran, die strengreligiösen Parteien aus der Regierung ausschließen. Denn es ist klar, dass die Ultraorthodoxen niemals der Rekrutierung ihrer Jeschiwa-Studenten in die Armee zustimmen würden.

Israel

Auch British Airways fliegt Israel wieder an

Langsam nehmen internationale Fluggesellschaften Israel wieder in ihre Flugpläne auf

 22.01.2025

Vermisst

Hoffnung und große Angst

Warten auf Shiri Bibas und ihre Kinder

von Sabine Brandes  22.01.2025

Israel

Knesset stellt Leugnung der Hamas-Massaker unter Strafe

Die Regelung entspricht dem Gesetz zur Leugnung des Holocausts, das schon 1986 verabschiedet wurde

 22.01.2025

Jerusalem/Kairo/London/Gaza

Bericht: Grenzübergang Rafah soll von der Autonomiebehörde betrieben werden

Der Schin Bet, der Mossad und der ägyptische Geheimdienst haben dieser Lösung offenbar zugestimmt

 22.01.2025

Kommentar

Die europäische Iran-Politik braucht eine Zeitenwende

Die Chancen, das Mullah-Regime zu schwächen und damit den Nahen Osten zu stabilisieren, sind mit der Präsidentschaft Donald Trumps gestiegen

von Remko Leemhuis  22.01.2025

Meinung

Kennen Sie Abed Hassan?

Medien feiern den Berliner als »deutsche Stimme aus Gaza«, dass er den Terror der Hamas verharmlost, scheint sie nicht zu stören

von Susanne Stephan  22.01.2025

Westjordanland

Erneuter Einsatz gegen den Terror

Die Hamas ruft währenddessen zur »Generalmobilisierung« gegen Israel auf

 22.01.2025 Aktualisiert

Terror

Mehrere Verletzte bei Messerangriff in Tel Aviv

Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage kommt es in Tel Aviv zu einem Messerangriff. Der Täter wird erschossen

 21.01.2025

Meinung

Trump und Israel: Eine unbequeme Wahrheit

Der designierte 47. US-Präsident hat noch vor Amtsantritt mit seiner Nahostpolitik der maximalen Abschreckung und Härte mehr in Israel und Gaza erreicht als die Biden-Administration und die Europäer in den vergangenen 13 Monaten

von Philipp Peyman Engel  21.01.2025 Aktualisiert