Nahost

Trump zu Waffenruhe: Vielleicht diese Woche

Donald Trump geht an Bord seines Flugzeugs, das immer dann zum Rufzeichen »Air Force One« wechselt, wenn der Präsident an Bord ist. Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Bei den indirekten Verhandlungen über eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas im Gazastreifen zeichnet sich weiterhin kein Durchbruch ab. »Wir reden miteinander und werden das hoffentlich im Laufe der nächsten Woche klären können. Mal sehen, was passiert«, sagte US-Präsident Donald Trump am Sonntag vor Journalisten.

In den vergangenen Wochen hatte Trump wiederholt solche Zeitspannen für eine mögliche Einigung genannt, an deren Ende jedoch kein Ergebnis stand. Die USA, Katar und Ägypten fungieren als Vermittler zwischen Israel und den palästinensischen Terroristen, die den jüdischen Staat erklärtermaßen vernichten wollen.

Delegationen Israels und der Hamas befinden sich weiterhin in der katarischen Hauptstadt Doha, um indirekt über eine mögliche 60-tägige Waffenruhe und die Freilassung von Geiseln zu verhandeln. Laut der israelischen Zeitung »»Yedioth Achronot« hat sich die Stimmung jedoch von Optimismus zu »Pessimismus und Vorsicht« gewandelt. Das Ausmaß des israelischen Truppenabzugs aus Gaza während der Feuerpause stelle weiterhin einen zentralen Streitpunkt dar.

Ausbleibende Treibstoffversorgung

Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz hatte zu Beginn vergangener Woche gesagt, Israel wolle im südlichen Gazastreifen eine »humanitäre Stadt« für 600.000 durch den Krieg vertriebene Palästinenser errichten. Kritiker sprechen von einem Internierungslager, mit dem langfristig eine Zwangsdeportation verbunden sein könnte.

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Israel spricht aber davon, Palästinensern eine »freiwillige Ausreise« zu ermöglichen. Für die Hamas, die den aktuellen Krieg und alle anderen bewaffneten Konflikte seit 2007 begann, ist ein Verbleib israelischer Truppen in einem derart großen Gebiet inakzeptabel. Denn mit der Armee in Gaza ist es für die Terroristen schwierig, sich neu zu gruppieren, um weitere Terrorattacken gegen den jüdischen Staat zu starten. Diese hatte die Hamas bereits angekündigt.

Mehrere Gemeinden im mittleren und südlichen Abschnitt des Gazastreifens kündigten unterdessen wegen ausbleibender Treibstoffversorgung die Einstellung der kommunalen Dienstleistungen an. In einer gemeinsamen Erklärung hielten die Gemeinden fest, dass sie gezwungen seien, wegen der von Israel verhängten Einfuhrbegrenzungen für Benzin und Diesel den Betrieb von Brunnen, Kläranlagen und Müllfahrzeugen einstellen zu müssen. Dies drohe, die ohnehin schon prekäre Gesundheitslage zu verschlechtern, hieß es.

Vom Terror unterwandert

Israel nannte einen Grund für die Beschränkung der Treibstoffeinfuhr nach Gaza: Die Hamas nutzt Benzin für Raketenangriffe, von denen es seit den Massakern vom 7. Oktober Tausende gab, sowie für Fahrzeuge, die bei Attacken genutzt werden.

Bereits zuvor hatten sieben UN-Organisationen, die in Gaza humanitäre Hilfe leisten, vor den potenziell katastrophalen Folgen des Treibstoffmangels gewarnt. »Ohne adäquate Treibstoffversorgung steuert Gaza auf den Zusammenbruch der humanitären Hilfe zu«, hieß es in der Stellungnahme, die die Organisationen, darunter das Palästinenserhilfswerk UNRWA und die Weltgesundheitsorganisation WHO, gemeinsam veröffentlichten.

Die UNRWA steht immer wieder wegen personeller Verbindungen zur Hamas in der Kritik. Mitarbeiter hatten sogar bei den Massakern vom 7. Oktober 2023 mitgemacht. Daher erließ Israel für sie ein Tätigkeitsverbot. Die UNO warnt seit dem 7. Oktober 2023 täglich vor Engpässen in Gaza. Die von palästinensischen Terroristen nach 647 Tagen weiterhin festgehaltenen Geiseln und der Terror gegen Israel kommen bei der Weltorganisation hingegen nur selten zur Sprache. dpa/ja

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