Gericht

Tote Hose in Tel Aviv

Wer noch ein paar Eier braucht oder den Wein für das Familienessen vergessen hat, kann schnell in den »Tiv Taam« oder den »AM:PM« hüpfen. Diese Supermarktketten haben ihre Pforten auch nach Anbruch des Schabbats geöffnet. Das soll sich nun ändern. Der Oberste Gerichtshof wies die Stadtverwaltung von Tel Aviv an, die städtische Verordnung, welche die Öffnung am Schabbat untersagt, ernsthaft umzusetzen.

Inhaber kleinerer Geschäfte hatten Klage eingereicht, nachdem sie nach eigener Aussage bereits seit Langem Kunden an die großen Ketten verlieren. Richter Ascher Grunis gab den Klägern recht und urteilte, dass die Supermärkte die Verordnung missachteten, dass Geschäfte am Schabbat geschlossen sein müssen.

Bußgeld Zwar gilt auch in Tel Aviv die Regel, dass Läden und Einkaufszentren am jüdischen Ruhetag nicht geöffnet werden dürfen, doch die Strafen für die Nichtbeachtung sind vergleichsweise gering. Um die 150 Euro Bußgeld müssen Ladeninhaber bezahlen, wenn sie am Schabbat verkaufen. Für große Ketten, die am Samstag riesige Geschäfte machen, ist das ein lächerlich geringer Betrag.

Für die Stadtverwaltung scheint das aber offenbar eine willkommene Einnahmequelle zu sein, wie der Richter argumentierte. Er ordnete an, dass die Vertreter der Stadt die Vorschrift »ernsthafter umsetzen« müssen. »Das hat nichts mit religiöser oder säkularer Freiheit zu tun. Es geht um Verordnungen, und die müssen eingehalten werden«, verkündete Grunis. Gleichzeitig ließ er jedoch ein Schlupfloch offen und machte deutlich, dass die Stadtverwaltung die städtische Gewerbeordnung durchaus ändern könne, wenn sie dies für angemessen hielte.

Lebensmittel Und das könnte in Tel Aviv nun schon bald die Regel werden. Denn der Großteil der Stadtratsmitglieder spricht sich für eine Änderung aus. Allerdings ist der Rat geteilter Meinung, wie weit die Erlaubnisse für die Schabbat-Öffnung gehen sollen. 14 der Ratsmitglieder, darunter Bürgermeister Ron Huldai, sind der Meinung, sämtliche Restriktionen sollten aufgehoben werden, wenn es darum geht, Lebensmittel zu verkaufen.

Auch der stellvertretende Bürgermeister Assaf Samir will am Wochenende einkaufen gehen. »Es ist ein Grundbedürfnis der Konsumenten und gehört zum Charakter unserer Stadt.« Sabine Brande

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