Gericht

Tote Hose in Tel Aviv

Wer noch ein paar Eier braucht oder den Wein für das Familienessen vergessen hat, kann schnell in den »Tiv Taam« oder den »AM:PM« hüpfen. Diese Supermarktketten haben ihre Pforten auch nach Anbruch des Schabbats geöffnet. Das soll sich nun ändern. Der Oberste Gerichtshof wies die Stadtverwaltung von Tel Aviv an, die städtische Verordnung, welche die Öffnung am Schabbat untersagt, ernsthaft umzusetzen.

Inhaber kleinerer Geschäfte hatten Klage eingereicht, nachdem sie nach eigener Aussage bereits seit Langem Kunden an die großen Ketten verlieren. Richter Ascher Grunis gab den Klägern recht und urteilte, dass die Supermärkte die Verordnung missachteten, dass Geschäfte am Schabbat geschlossen sein müssen.

Bußgeld Zwar gilt auch in Tel Aviv die Regel, dass Läden und Einkaufszentren am jüdischen Ruhetag nicht geöffnet werden dürfen, doch die Strafen für die Nichtbeachtung sind vergleichsweise gering. Um die 150 Euro Bußgeld müssen Ladeninhaber bezahlen, wenn sie am Schabbat verkaufen. Für große Ketten, die am Samstag riesige Geschäfte machen, ist das ein lächerlich geringer Betrag.

Für die Stadtverwaltung scheint das aber offenbar eine willkommene Einnahmequelle zu sein, wie der Richter argumentierte. Er ordnete an, dass die Vertreter der Stadt die Vorschrift »ernsthafter umsetzen« müssen. »Das hat nichts mit religiöser oder säkularer Freiheit zu tun. Es geht um Verordnungen, und die müssen eingehalten werden«, verkündete Grunis. Gleichzeitig ließ er jedoch ein Schlupfloch offen und machte deutlich, dass die Stadtverwaltung die städtische Gewerbeordnung durchaus ändern könne, wenn sie dies für angemessen hielte.

Lebensmittel Und das könnte in Tel Aviv nun schon bald die Regel werden. Denn der Großteil der Stadtratsmitglieder spricht sich für eine Änderung aus. Allerdings ist der Rat geteilter Meinung, wie weit die Erlaubnisse für die Schabbat-Öffnung gehen sollen. 14 der Ratsmitglieder, darunter Bürgermeister Ron Huldai, sind der Meinung, sämtliche Restriktionen sollten aufgehoben werden, wenn es darum geht, Lebensmittel zu verkaufen.

Auch der stellvertretende Bürgermeister Assaf Samir will am Wochenende einkaufen gehen. »Es ist ein Grundbedürfnis der Konsumenten und gehört zum Charakter unserer Stadt.« Sabine Brande

Meinung

Kein Symbol für den Frieden

Warum man bestimmte Israel-Ketten besser nicht tragen sollte

von Joshua Schultheis  26.07.2024

Sexuelle Gewalt der Hamas

»Als wäre dein Blut billig ...«

Zum ersten Mal spricht ein männliches Vergewaltigungsopfer des Nova-Festivals öffentlich darüber, was ihm angetan wurde

von Sabine Brandes  26.07.2024

Washington D.C./Palm Beach

USA dringen auf Geisel-Deal - mahnende Worte an Netanjahu

Israels Regierungschef will nach Biden und Harris heute auch Trump treffen

 26.07.2024

USA

So war das Treffen zwischen Joe Biden und Benjamin Netanjahu

Auch die Bewerber für die Biden-Nachfolge trifft der Gast aus Israel

von Magdalena Tröndle  25.07.2024

Kommentar

Eine Schande für die Vereinten Nationen

Berlin muss endlich die Abberufung der UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese fordern

von Frank Müller-Rosentritt  26.07.2024 Aktualisiert

Europäisches Parlament

»Zittert. Das hier ist nur der Anfang«

Die frisch gebackene französische Abgeordnete Rima Hassan hetzt gegen Israel

von Michael Thaidigsmann  25.07.2024

Olympische Spiele

Israels Außenminister Katz warnt vor iranischem Anschlagsplan

Der Minister schrieb einen Brief an seinen französischen Amtskollegen

 25.07.2024

Gaza/Israel

Kämpfe vor Bergung von Leichen der Geiseln aus Tunnel in Chan Junis

Jetzt wird mehr zu den Umständen des Einsatzes bekannt

 25.07.2024

Meinung

Eine eindrucksvolle Abrechnung mit allen Hamas-Verstehern im Westen

Die Rede von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu vor dem US-Kongress war eine Lehrstunde für die überwiegend israelfeindlich eingestellte Weltöffentlichkeit

von Philipp Peyman Engel  25.07.2024 Aktualisiert