Israel

Tor zur Welt

Mehr als ein Jahrzehnt ist es mittlerweile her, dass Israel sich aus dem Gazastreifen zurückzog. Im Sommer 2005 rückten die Soldaten ab, packten die jüdischen Siedler ihre Sachen. »Und doch wird Israel noch immer als verantwortlich angesehen und ist in großem Maße die einzige Lebensader für das Gebiet«, erläutert eine Stimme auf Englisch in einem professionellen Werbefilm, den Israel Katz, Minister der Ressorts Transport und Geheimdienste, hat produzieren lassen. Katz glaubt, er habe die Lösung für die Misere: eine künstliche Insel vor der Küste Gazas.

Mit der Hintergrundmusik erinnert er an Hollywood-Streifen wie Fluch der Karibik, doch Katz meint es ernst mit seinem dreiminütigen Clip mit dem Titel »Initiative künstliche Insel Gaza«. »Sie soll eine Lösung für eine Situation sein, die sowohl für die Palästinenser als auch für Israel schlecht ist.«

Bereits vor einigen Jahren schlug der Minister vor, das Eiland errichten zu lassen. Es solle, durch eine Brücke mit dem Festland verbunden, von der internationalen Gemeinschaft finanziert und gebaut werden und ihr gehören. Die Kontrolle würde Israel übernehmen. Auf diese Weise könnte man, da ist Katz sicher, die schwerwiegendsten Probleme in den Griff bekommen. »Wir können es uns nicht leisten, zu warten. Wir steuern direkt auf eine humanitäre Katastrophe oder einen Krieg oder beides zu«, unterstrich Katz sein Vorhaben vor Kurzem.

Warnung Es ist kein Geheimnis, dass die humanitäre Lage im Gazastreifen nahezu unerträglich ist. Die zwei Millionen Bewohner müssen oft mit weniger als vier Stunden Elektrizität am Tag auskommen, die Arbeitslosigkeit ist nach Angaben der Vereinten Nationen mit rund 50 Prozent eine der höchsten der Welt. Die israelische Armee warnt seit Jahren, dass die Lage einem »Dampfkochtopf« gleiche und »die schwierigen humanitären und wirtschaftlichen Bedingungen im Gazastreifen innerhalb von zwei Jahren zu einer Explosion führen können«.

Eine der eindringlichsten Stimmen ist immer wieder der Chef des militärischen Geheimdienstes, Herzl Halevi, der wiederholt auf die Krise hinweist, die seiner Meinung nach schon bald zu einer gewalttätigen Eskalation mit Israel führen könne.

Die Vereinten Nationen veröffentlichten die düstere Prognose, dass der Streifen im Jahr 2020 unbewohnbar sein werde. Doch selbst jene, die der UN Voreingenommenheit gegenüber Israel vorwerfen, können nicht leugnen, was die israelischen Militärs wiederholt betonen: dass sich die massiven Probleme im Gazastreifen direkt auf Israel auswirken.

Sicherheit Katz’ Vorschlag zur Abhilfe durch zivile Infrastruktureinrichtungen auf einer Fläche von etwas mehr als fünf Quadratkilometern wirkt einleuchtend. Ein Seehafen für Cargotransporte würde die benötigten Waren abwickeln und einlagern, ein Personenterminal den Menschen im Gazastreifen Bewegungsfreiheit bieten, Strom würde in einem eigenen Kraftwerk produziert, eine Wasserentsalzungsanlage für Trinkwasser sorgen. Es soll sogar einen Yachthafen für private Schiffe geben, auch gäbe es in der Zukunft die Option für einen Flughafen.

Israel würde nach wie vor die Kontrolle über die Sicherheit in den Gewässern um die Insel und die Kontrolle für die Häfen übernehmen. Internationale Polizei wäre für die Sicherheit auf der Insel und den Übergang von der Küste zur Insel zuständig, schlägt das Video vor. »Die Sicherheitsmöglichkeiten wären viel umfassender als bei einem Hafen an der Küste des Gazastreifens.« Sollte es nötig sein, könnte die Insel zudem durch eine Zugbrücke vom Land abgetrennt werden.

Das ehrgeizige Projekt ist seit einer Weile Katz’ Steckenpferd. Immer wieder schlägt er es in der Knesset vor, bislang jedoch ohne Erfolg. Obwohl er seitens der Armee breite Zustimmung erfährt sowie angeblich Regierungschef Benjamin Netanjahu und andere Minister die Idee gutheißen, gibt es bislang keine Mehrheit im Sicherheitskabinett, dessen Mitglied Katz ist. Zuletzt brachte er es Mitte Juni ein. Eine Entscheidung wurde nicht getroffen, vor allem wegen der Einwände von Verteidigungsminister Avigdor Lieberman. Der sorgt sich, dass die Kontrolle von Waffentransporten und damit die Sicherheit Israels nicht ausreichend gewährleistet wäre.

Hamas Auch aufseiten der Palästinenser scheint man wenig angetan. Obwohl die Hamas keine offizielle Nachricht herausgegeben hat, werden Quellen in verschiedenen Medien zitiert, die behaupten, das Projekt sei lediglich ein weiteres Kontrollinstrument der Israelis, das die Zukunft eines Palästinenserstaates in noch weitere Ferne rücken würde. Die Hamas will ihren eigenen Hafen im Streifen bauen – etwas, das die Regierung in Jerusalem vehement ablehnt.

Doch offenbar ist der Minister keiner, der leicht aufgibt. Er hat nicht vor, seinen Plan ad acta zu legen. »Die Insel würde für die Palästinenser humanitäres und wirtschaftliches Tor zur Welt sein und Transporte ermöglichen, ohne dabei Israels Sicherheit zu gefährden.« Allerdings sind da noch die Kosten. Rund fünf Milliarden Dollar müssten aufgebracht werden. Katz schlägt vor, dass die internationale Gemeinschaft oder private Investoren zahlen, und hat dabei vor allem China oder arabische Ölnationen im Visier.

Seine Überzeugung von der positiven Wirkung der Insel macht Katz in dem Film mit der Computersimulation unumwunden deutlich: Zusätzlich zur wirtschaftlichen und humanitären Bedeutung und den Sicherheitsvorteilen könne die Gaza-Insel-Initiative die Kooperation zwischen Israel und den Ländern in der Region und auch in der internationalen Arena stärken. »Für ein besseres Leben in Gaza und eine bessere Zukunft im Nahen Osten.« Katz ist überzeugt: »Gebt mir die Erlaubnis, und ich setze es in die Tat um.«

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