Russland

Stippvisite in Moskau

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Russlands Präsident Wladimir Putin Foto: Flash 90

Premierminister Benjamin Netanjahu ist am Mittwochmorgen nach Moskau gereist. Er wird noch am selben Tag wieder nach Israel zurückkehren, einen Tag früher als ursprünglich geplant. Israelische Medien berichten, dass der Grund dafür die vermeintlich bevorstehende Ankündigung des Generalstaatsanwaltes Avichai Mandelblit sei, ob Anklage gegen Netanjahu wegen Korruption erhoben wird.

Es wird erwartet, dass sich das Treffen zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und Netanjahu hauptsächlich um Sicherheitsaspekte im Nachbarland Syrien drehen wird. Nachdem ein Aufklärungsflugzeug der Russen in Syrien im September des vergangenen Jahres von syrischen Kräften abgeschossen worden war, war das Verhältnis der beiden Länder angespannt. Denn Putin machte Israel dafür verantwortlich. Nach Medienberichten weigerte er sich, während des Peace Forums in Paris im November 2018 in offiziellem Rahmen mit dem israelischen Premier zu sprechen.

Bei der Delegation vom Mittwoch sind Sicherheitsminister Zeev Elkin und Chefs verschiedener Sicherheitsorganisationen dabei.

delegation Bei der Delegation vom Mittwoch sind Sicherheitsminister Zeev Elkin und Chefs verschiedener Sicherheitsorganisationen dabei. »Wir werden eine sehr wichtige Zusammenkunft mit Präsident Putin haben«, sagte Netanjahu auf dem Ben-Gurion-Flughafen und stellte dann klar: »Es ist nicht korrekt, dass dies das erste Treffen mit ihm ist, seit die Ilyushin-Maschine von syrischen Truppen abgeschossen wurde. Ich traf ihn in Paris, wo wir darüber gesprochen haben, dass wir uns bald wiedersehen werden. Und nun tun wir genau das.«

»Unser Gespräch wird sich sicherlich um verschiedene Themen drehen, doch von unserem Blickwinkel aus wird der Fokus darauf liegen, dass wir den Iran davon abhalten wollen, sich in Syrien einzunisten – ein Land, das explizit erklärt, dass es uns auslöschen will«, sagte Netanjahu. Er könne keine Details preisgeben, inwieweit das russische Militär mit der IDF zusammenarbeitet. »Doch bis jetzt hat es Erfolg gehabt. Und es soll auch in Zukunft funktionieren. Das ist der Hauptgrund, weshalb ich nach Russland reise«, konkludierte Netanjahu, bevor er ins Flugzeug stieg.

Gleich zu Beginn des Treffens in Moskau sprach Netanjahu eine Gegeneinladung aus – und Putin nahm an. Der Präsident Russlands soll Ehrengast bei der Einweihung einer Gedenkstätte in Jerusalem sein, die an die Toten der Belagerung von Leningrad erinnert.

gratulation Netanjahu gratulierte Putin und dem russischen Volk zum Tag der Verteidigung des Vaterlandes. »Wir werden niemals die Rolle vergessen, die Russland und die Rote Armee bei der Bekämpfung der Nazis gespielt haben.« Dann betonte er, wie eng die Beziehungen der beiden Länder sind, in dem er die Treffen auflistete – elf seit September 2015. »Dies ist die direkte Verbindung, die Risiken und Spannungen zwischen unseren Armeen verhindert und zur Sicherheit und Stabilität in der Region beiträgt.«

Aus seiner Absicht, die Bedrohung, die vom Iran ausgeht, auch militärisch zu minimieren, machte der israelische Premier bei dieser Visite keinen Hehl. »Wir sind entschlossen, unsere energischen Aktionen weiterzuführen gegen Vorstöße des Irans, der unsere Zerstörung fordert. Dazu gehören auch Versuche, sich weiter militärisch in Syrien anzusiedeln.«

Weiterhin betonte Netanjahu die engen bilateralen Beziehungen, die durch die rund eine Million russischsprechenden Israelis weitergewachsen sind. »Sie sind ein Teil von uns geworden und haben ihre russische Kultur zu einem Teil der israelischen gemacht.« Rund 400.000 Touristen aus Russland würden jährlich nach Israel reisen, während etwa 200.000 Israelis pro Jahr Moskau besuchen. Der Besuch dankte seinem Gastgeber für die Freundschaft und die »offene Art, wie die Beziehung geführt wird«.

Zur selben Zeit reiste Syriens Präsident Baschar al-Assad in den Iran. Al-Assad hat das Land seit dem Ausbruch des Bürgerkrieges im Jahr 2011 nur sehr wenige Male verlassen. Angeblich besprach er mit der iranischen Führung in Teheran den bevorstehenden Abzug der US-Streitkräfte aus seinem Land und das Vorhaben der Türkei, eine Pufferzone im Norden von Syrien einzurichten.

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