Diplomatie

Sie sprechen wieder miteinander

Unermüdlicher Einsatz: US-Außenminister John Kerry ist es nach Jahren des Stillstands geglückt, die Voraussetzungen für Nahost-Friedensverhandlungen zu schaffen. Foto: Flash 90

Es gibt Lob von allen Seiten. Israel und die Palästinenser wollen wieder über Frieden reden. Durch seinen außerordentlichen Einsatz hatte es US‐Außenminister John Kerry geschafft, die verfeindeten Seiten wieder an einen Tisch zu bringen. Schon in der nächsten Woche könnten die direkten Gespräche beginnen, die drei Jahre stillgestanden hatten.

Sowohl Premierminister Benjamin Netanjahu wie auch Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hatten letztendlich ihre Vorbedingungen aufgegeben, um die Verhandlungen wieder in Gang zu bringen. Aus israelischen Quellen hieß es, dass sie neun bis zwölf Monate dauern könnten. Israel soll durch die Justizministerin Zipi Livni und den Gesandten Netanjahus, Yitzhak Molcho, vertreten werden. Die Palästinenser schicken ihren Chefunterhändler Saeb Erekat.

Verbrechen Am Samstag verkündete Minister Yuval Steinitz, dass Israel bereit sei, eine große Anzahl palästinensischer Gefangener freizulassen, die bereits seit langen Jahren in den Gefängnissen sitzen. Viele von ihnen würden für »schwerwiegende Verbrechen« festgehalten, so Steinitz.

Israels Präsident Schimon Peres sprach am Sonntag mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und lobte ihn für die mutige und historische Entscheidung. »Es gibt keine Alternative zum Frieden, nicht für uns – und nicht für euch. Hört nicht auf die Skeptiker, ihr habt das Richtige getan. Wir wollen sehen, dass sich unsere zwei Völker auf den korrekten Weg begeben.« Abbas antwortete, dass es nun Hoffnung gebe. »Wir bauen weiter an der Zukunft und wollen ein gutes Ende sehen.«

Auch für Netanjahu hatte der Präsident Worte der Anerkennung: »Er hat den historischen Ruf gehört.« Der Regierungschef selbst erklärte, die Wiederaufnahme der diplomatischen Verhandlungen zu dieser Zeit sei von großer strategischer Bedeutung. »Es ist wichtig, den Konflikt mit den Palästinensern zu einem Ende zu bringen. Auch im Hinblick auf die Herausforderungen, vor allem durch den Iran und Syrien.«

Durchbruch Bundesaußenminister Guido Westerwelle erklärte: »Das kann der erste Schritt zu einem Durchbruch nach dem Stillstand im Nahostfriedensprozess in den letzten Jahren sein. Ich wünsche mir, dass die Verhandlungen nun tatsächlich zügig beginnen. Das ist eine historische Chance, die von beiden Seiten mit Mut und Entschlossenheit genutzt werden sollte. Deutschland wird den Verhandlungsprozess mit seinen europäischen Partnern nach Kräften unterstützen.«

Die Armee und der Inlandsgeheimdienst Israels sehen den wieder aufgelebten Friedensprozess ebenfalls positiv. Er schaffe auf den palästinensischen Straßen ein Gefühl der Sicherheit und stärke die palästinensische Autonomiebehörde unter Abbas. Allerdings warnten die Sicherheitsbehörden gleichzeitig vor der Gefahr von Terroranschlägen durch Extremisten, die dadurch einen Frieden verhindern wollen.

Das größte Lob von allen erhielt der Vermittler Kerry selbst. Peres sprach ihm seinen besonderen Dank aus und betonte: »Es war eine fantastische Arbeit. Keine Angelegenheit war zu unwichtig für ihn. Jetzt ist ein Anfang geschaffen, und wir müssen diesen Moment nutzen.«

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