Israel

Rivlin: Weitere Neuwahl wäre »unverzeihlicher Schlag«

Staatspräsident Reuven Rivlin Foto: Flash 90

Israels Präsident hat angesichts schwerer Spannungen in der Regierung scharf vor einer vierten Neuwahl binnen eineinhalb Jahren gewarnt. Reuven Rivlin betonte am Dienstag nach Angaben seines Büros, eine Wahl inmitten der Corona-Krise sei keine Option.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

»Es kann nicht sein, dass wir uns damit befassen, als wäre es eine logische Möglichkeit, während wir unsere Toten zählen«, sagte Rivlin. Sollte die politische Spitze Israel eine weitere Neuwahl zumuten, »wäre dies ein harter, schmerzhafter und unverzeihlicher Schlag für das Land«.

Spannungen Angesichts starker Spannungen in der Koalition zwischen dem rechtskonservativen Likud des Regierungschefs Benjamin Netanjahu und dem Mitte-Bündnis Blau-Weiß von Verteidigungsminister Benny Gantz mehren sich Spekulationen über eine mögliche Neuwahl im November.

Die jüngste Krise entzündete sich an einem Streit darüber, ob die Regierung einen Haushalt nur für das laufende Jahr oder auch für 2021 verabschieden sollte.

Im Koalitionsabkommen war zwar eindeutig festgelegt worden, dass die Regierung einen Haushalt für 2020 und 2021 verabschieden wird. Zuletzt hatte Netanjahu, gegen den ein Korruptionsprozess läuft, diese Zusage jedoch infrage gestellt. Er erklärte dies mit der Corona-Krise. Beobachter gehen jedoch davon aus, dass er mit dem Schritt verhindern will, dass Gantz im Herbst kommenden Jahres vereinbarungsgemäß das Amt des Ministerpräsidenten übernimmt.

Initiative Der reguläre Zeitrahmen für die Billigung des Haushalts endet am 25. August. Danach löst sich das Parlament nach israelischem Gesetz im Falle einer Nicht-Billigung automatisch auf, es kommt zu einer Neuwahl. Eine Initiative im Parlament soll eine Verschiebung des Stichtags auf den 3. Dezember erreichen. Ob diese Erfolg haben wird, ist aber noch unklar.

Nach langer politischer Lähmung hatten Netanjahu und Gantz erst vor drei Monaten eine gemeinsame Koalition gebildet. Israel hatte zuvor binnen eines Jahres drei Mal gewählt.

Ein Patt zwischen dem rechts-religiösen und dem Mitte-Links-Block verhinderte lange eine Regierungsbildung. Die Koalition, der noch weitere Parteien angehören, verfügt über eine Mehrheit von 73 der 120 Abgeordneten im Parlament. dpa

Hisbollah

Zwei Tote in Israel nach Raketenangriffen aus dem Libanon

Die israelische Raketenabwehr kann nicht alle Geschosse abfangen

 09.10.2024

"Stilles Embargo"

Israelischer Armeesprecher: Deutschland lässt uns im Stich

Die Bundesregierung zeige kein Rückgrat, kritisiert Arye Sharuz Shalicar

 09.10.2024

Terror

Sechs Menschen bei Anschlag in Zentralisrael verletzt

Der Attentäter stach auf seine Opfer in der Stadt Hadera ein

 09.10.2024 Aktualisiert

Standpunkt

Das Medienversagen

Täter-Opfer-Umkehr und Ja-aber: Viele Redaktionen in Deutschland verzerren Israels Kampf um seine Existenz - mit fatalen Folgen

von Maria Ossowski  09.10.2024

Nahost

Geheime Gespräche mit Iran über Waffenruhe an allen Fronten

Die USA und arabische Staaten sind an der Initiative beteiligt

 09.10.2024

Nahost

Israel: Aussichtsreicher Nasrallah-Nachfolger vermutlich tot

»Die Hisbollah ist eine kopflose Organisation«, sagt Joav Gallant

 09.10.2024

Hoffnung

Ehemalige Geisel ist schwanger

Doron Katz-Asher und ihre kleinen Töchter gehören zu den im November freigelassenen Geiseln

von Sabine Brandes  09.10.2024 Aktualisiert

Israel

Hisbollah attackiert Haifa mit 105 Raketen

Zuerst flogen 85 Terror-Geschosse, dann weitere 20

 08.10.2024

Nahost

Terror-Kommandeur getötet, Sirenen heulen in Nord-Israel

Die Lage am Dienstagmorgen – und ein Ausblick auf den Tag

 08.10.2024